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die Sabotage der Friedensverhandlungen zwischen Iran und USA

US-Militärbasen rund um Iran
US-Militärbasen rund um Iran

erschienen bei voltairenet

Danke an Hans

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu intervenierte ab Tel-Aviv, um jegliche Möglichkeit für ein Einverständnis zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran zu vereiteln. Um die Verhandlungen in Genf zu sabotieren, hat seine Regierung leistungsstarke Relais in den Vereinigten Staaten mobilisiert, die selbst dort Parlamentarier mobilisiert haben – und Journalisten, die sie korrumpiert haben. Professor James Petras beschreibt hier die Art und Weise, mit der Israel seit 50 Jahren seine Ziele der Legislative und der US-Regierung aufdrängt.

Die politischen pro-israelischen Gruppen wie die AIPAC arbeiten mit unbegrenzten Mitteln, um die US-Politik in der Region (des Nahen Ostens) abzulenken.
Jack Straw, (Labor) Abgeordneter und ehemaliger Außenminister des Vereinigten Königreichs.

Die USA sollten eine Atombombe auf den Iran abwerfen, um das Land dazu zu bewegen, sein Atomprogramm aufzugeben.Sheldon Adelson, der größte Spender für die Republikanische Partei und ein großer Spendensammler für die pro-israelischen politischen Aktions-Ausschüsse, Rede an der Yeshiva Universität in New York, 22. Oktober 2013.

Die Frage von Krieg oder Frieden mit dem Iran basiert auf den Bewertungsmethoden, die von dem Weißen Haus und dem Kongress angewendet werden. Die Friedens-Eröffnungen von Rohani, dem neu gewählten iranischen Präsidenten haben eine positive Resonanz in der Welt ausgelöst, aber nicht in Israel und bei den zionistischen Spießgesellen aus Nordamerika und Europa. Die erste Verhandlungssitzung erfolgte ohne gegenseitige Schuldzuweisungen und führte zu einer optimistischen Einschätzung beider Seiten. Gerade wegen dieser günstigen Anfangsreaktion hat die israelische Regierung ihren Propagandakrieg gegen den Iran verstärkt. Ihre Agenten im Kongress, in den Medien und in der Regierung werden mobilisiert, um den Friedensprozess zu untergraben. Worum es geht, ist die Fähigkeit Israels, Proxykriege durch die US-Armee und ihre NATO-Bündnispartner gegen jene Regierungen ausführen zu lassen, die die israelische militärische Vormachtstellung im Nahen Osten, die gewaltsame Annexion des palästinensischen Territoriums und seine Fähigkeit, jeglichen Gegner straflos anzugreifen, in Frage stellen. Um zu verstehen, worum es in den gegenwärtigen Friedensverhandlungen geht, muss man die Folgen eines Versagens abwägen: unter Israels Druck erklärte Washington bereit zu sein, seine Armeen mobil zu machen – dies würde wirklich Marschflugraketen-Beschuss und eine Bomben-Kampagne gegen 76 Millionen Iraner bedeuten, um ihre Regierung und ihre Wirtschaft zu zerstören -. Teheran könnte gegen so einen Angriff durch gezielte Angriffe auf US-Militärstützpunkte in der Region und Öl-Installationen im Golf zurückschlagen, welche eine globale Krise verursachen würden. Das ist aber genau, was Israel will. Wir werden zuerst die Umstände der militärischen Überlegenheit Israels im Nahen Osten untersuchen. Dann werden wir mit der Analyse der unglaublichen Einfluss-Macht Israels auf die amerikanische Politik fortfahren und wie Israel den Verhandlungs-Prozess heute gestaltet, mit besonderem Schwerpunkt auf seine Macht im Kongress.

der Hintergrund Israels militärischer Vorherrschaft im Nahen Osten

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat Israel mehr Länder im Nahen Osten und in Afrika bombardiert, überfallen und besetzt, als alle früheren Kolonialmächte – außer den USA. Zu den Opfern israelischer Aggression gehören Palästina, Syrien, der Libanon, Ägypten, Irak, Jordanien, der Sudan und Jemen. Wenn wir noch die Länder hinzufügen, in denen Israel mehr oder weniger verdeckte Terroranschläge oder Ermordungen unternommen hat, wäre diese Liste noch viel länger und würde noch ein Dutzend anderer Länder in Europa und Asien hinzufügen– einschließlich der USA.

Der Einsatz der militärischen Macht Israels, und seine Fähigkeit offensive Kriege zu führen, werden von absoluter Straflosigkeit begleitet. Trotz seiner wiederholten Verletzungen des Völkerrechts, darunter auch Kriegsverbrechen, wurde Israel noch nie von einem internationalen Gerichtshof angeklagt oder zu wirtschaftlichen Sanktionen verurteilt, weil die USA ihr Veto im Sicherheitsrat benützen und Druck auf ihre Verbündeten in der NATO und der Europäischen Union ausüben.

Die militärische Überlegenheit Israels hat wenig mit einer technisch-industriellen Spitzenleistung dieser Kriegstreiber zu tun, sondern mehr mit der Übergabe oder dem echten Diebstahl von Kern-, chemischen und biologischen Technologien und Waffen aus den USA [1]. Die Übersee-Zionisten in den USA und Frankreich haben eine strategische Rolle beim Diebstahl und der illegalen Lieferung von Atomtechnologie und Waffenkomponenten an Israel gespielt, laut einer Untersuchung des früheren CIA-Direktors Richard Helms.

Israel verfügt über große Arsenale von biologischen Waffen, und verbietet den internationalen Waffeninspektoren jeglichen Zugang und ist wegen der diplomatischen Intervention der USA nicht verpflichtet, sich an den Atomwaffensperrvertrag zu halten. Unter dem Druck der „zionistischen Macht-Konfiguration“ (ZMK) hat die amerikanische Regierung jede Handlung blockiert, die die israelische Produktion von Massenvernichtungswaffen eingrenzen hätte können. Tatsächlich versorgen die USA unter Verletzung des Völkerrechts Israel weiterhin mit strategischen Massenvernichtungswaffen, damit es sie gegen seine Nachbarn verwendet.

Die amerikanische Militärhilfe und der Technologietransfer in Richtung Israel haben in dem vergangenen halben Jahrhundert den Wert von 100 Milliarden Dollar überschritten. Die US-Diplomatie und die militärischen Interventionen haben entscheidend dazu beigetragen, eine Niederlage Israels während des Krieges 1973 zu verhindern. Die Weigerung des US-Präsidenten Lyndon B. Johnson, das unbewaffnete amerikanische Geheimdienstschiff USS Liberty nach dem Napalm- und Bombenangriff durch israelische Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe in internationalen Gewässern zu verteidigen, war ein gewaltiger Sieg für Israel, dank der zionistischen Berater von Johnson. Selbst wenn Israel amerikanische Soldaten tötet, hat es freie Hand, um straflos aggressive Kriege zu führen, und seine Nachbarn zu beherrschen, Terroraktionen zu begehen und seine Gegner auf der ganzen Welt zu ermorden, ohne Vergeltung zu fürchten.

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Fronten ohne Frontlinie

erschienen bei chartophylakeion tou polemou

Wenn der durchschnittliche russische Fernsehkonsument im Wochenendprogramm solche Dinge serviert bekommt, kann man sich manches mal nur über die vorwiegend reflektorische Berichterstattung in Europa wundern. Nicht, dass in dem Bericht die “reine Wahrheit” herüberkommt – die eher wie eine neue Legende von einem kleinen, weiblichen Bin-Laden-Äquivalent anmutende Story mal nur als Beispiel – aber immerhin werden zumindest Andeutungen über Hintergründe geliefert, die nicht einfach nur ein ohnehin schon prominentes Feindbild bemühen.
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Gucken wir einmal in diesem Sinne weiter im Umkreis: US-Außenminister John Kerry meint, dass ein “Deal” über das iranische Atomprogramm auch schneller zustande kommen kann, als in den von Präsident Hassan Rohani dafür veranschlagten 3-6 Monaten. Mit anderen Worten: das Eisen wird geschmiedet, solange es heiß ist. Die Krise um die Chemiewaffen in Syrien hat die Beziehungen Obamas und seiner Administration mit seinen “Verbündeten” bis fast zum Zerreißen angespannt, und er muß vollkommen gerechtfertigt mit einer Wiederholung solcher Provokationen rechnen, durchaus auch in viel größerem Ausmaß. In einem solchen Fall ist die einzig richtige Taktik der Vorstoß und das Ergreifen der Initiative. Eine beschleunigte Klärung des “Iran-Problems” ist der Ausweg, der sich quasi von selbst anbietet, zumal, wie es aussieht, Obama kaum andere Möglichkeiten bleiben.
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Ein viertel bis ein halbes Jahr, die bis zu konkreten Vereinbarungen zum iranischen Atomprogramm verstreichen können, ist der Zeitraum, den Obama hat – mal wieder eine rote Linie, wenn man so will; nur diesmal ist sie echt und keine Show für die Medien. Warum?
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20 iranischen Beamten Einreise in USA zur Teilnahme an Uno-Tagung verweigert

erschienen bei RIA Novosti

Mindestens 20 Teilnehmer der iranischen Delegation werden nicht an der bevorstehenden Tagung der Uno-Vollversammlung teilnehmen, weil die US-Behörden ihnen die Einreisevisa verweigert haben, berichtet die iranische Nachrichtenagentur Fars.

Unter anderem haben zwei Minister, die zusammen mit Präsident Mahmud Ahmadinedschad nach New York reisen sollten, keine Visa bekommen, hieß es.

Wie ein anonymer Sprecher der US-Behörden Reuters mitteilte, hatten sich die US-Beamten in dieser Frage ausschließlich von den geltenden Gesetznormen leiten lassen.

Ahmadinedschad soll am Mittwoch vor den Teilnehmern der Tagung sprechen.

Momentan sind vier Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates in Kraft, die Sanktionen gegen Teheran vorsehen. Darüber hinaus haben einige Länder und Organisationen ihre eigenen Resolutionen angenommen, die von Teheran absolute Transparenz des Atomprogramms und eindeutige Beweise für dessen zivilen Charakter fordern.

Quelle: RIA Novosti

der Westen drängt Iran, die Bombe zu bauen

iranischer Atomwissenschaftler Akbar Etemad

erschienen bei 20min.ch

Danke an Christoph

Akbar Etemad gilt als der Vater des iranischen Atompogramms. In einem Interview wirft der in der Schweiz ausgebildete Physiker dem Westen Heuchelei vor – und warnt vor einem Angriff.

Der heute 81-jährige Akbar Etemad, der Vater des iranischen Atomprogramms, lernte sein Handwerk an der ETH Lausanne, arbeitete 15 Jahre in der Schweiz bei der BBC (die heutige ABB) in Baden und am Forschungsreaktor in Würenlingen. Mit diesem Schweizer Know-how wurde er unter dem Schah von Iran in den 70er Jahren zum ersten Direktor der iranischen Atombehörde. Schon damals war der Bau einer Bombe ein Thema. Und heute? Gegenüber dem Schweizer Fernsehen nimmt Etemad ausführlich Stellung.

War es einfach für Sie, 2007 in den Iran zurückzukehren?
Akbar Etemad:
Es waren die Iraner, die mich einluden zurückzukommen. Ich sagte ihnen, dass ich nur zurückkehre, wenn ich nichts mehr mit Atomenergie zu tun habe. Ich komme zurück als freier, unabhängiger Mensch und sie akzeptierten das.

Hat denn das Mullah-Regime nie versucht, von ihrem Wissen zu profitieren?
Doch. Sie wollten mich als Berater für die Atomenergiebehörde gewinnen. Ich sagte nein. Ich will nie Berater werden, sondern frei sein. Wenn sie aber meine Meinung wissen wollen zu diesem und jenem, dann gebe ich sie ihnen.

Was denken Sie eigentlich über dieses Mullah-Regime?
Das geht mich nichts an. Der Iran als Land geht mich etwas an. Ich liebe mein Land und die Leute. Ich lebe mit ihnen, wer auch immer das Land regiert. Natürlich machen die Leute, welche das Land regieren, den Leuten Probleme. Aber ich mische mich da nicht ein.

Sie lassen sie in Ruhe und Sie können machen, was Sie wollen?
Genau. Sie respektieren mich. Sie sagen mir, dass ich damals einen guten Job gemacht habe. Und sie anerkennen, dass sie nur wegen meiner damaligen Vorarbeit so weit sind, wie sie heute sind.

Der Westen sagt, der Iran wolle eine Bombe bauen. Stimmt das?
Nein. Der Punkt ist doch, dass der Westen den Atomwaffensperrvertrag geschaffen hat, ihn aber selbst nicht einhält. Der Geist dieses Vertrags ist: Solange du deine Verpflichtungen einhältst, darfst du ohne Einschränkung forschen. Er geht aber noch weiter: Die anderen Staaten, welche die Technologie besitzen, sind verpflichtet, dir zu helfen. Aber sie verweigern dem Iran die Unterstützung mit dem Vorwand: Wenn wir euch helfen, dann baut ihre eine Atombombe.

Aber wissen Sie, ob es in der Vergangenheit Vorbereitungen für eine Bombe gab?
Nein. Wir machten nie Bombenvorbereitungen in der Vergangenheit. Aber schon damals, als ich verantwortlich war in der Organisation, dachte ich mir, es ist meine Pflicht, alle Richtungen in der Forschung offen zu lassen. Ich liess damals meinen Mitarbeitern freie Hand, in verschiedenen Gebieten zu forschen. Ich sagte ihnen nicht, das darfst du und das nicht.

Heisst das, Sie durften auch die Option einer Bombe erforschen?
Keine Regierung entscheidet plötzlich über Nacht, wir machen morgen eine Bombe. Es ist eine politische Frage. Wenn sie fühlen, ich brauche sie, unsere Sicherheit ist in Gefahr, dann machen sie Nuklearwaffen. Heute hat der Iran keinen Plan, eine Bombe zu bauen. Aber wenn der Druck von den westlichen Ländern weiter anhält, dann drängen sie den Iran regelrecht dazu. Israel, Pakistan, Indien, Russland – alle um uns herum haben die Bombe. Warum haben diese Länder das Recht dazu, der Iran aber nicht? Das ist nicht fair.

Fakt ist doch aber, dass es vor 2003 ein Militärprogramm gab, das dann gestoppt wurde. Heute haben die Iraner alle Bestandteile für eine Bombe zusammen. Aber der Entscheid, sie zu bauen, ist noch nicht gefallen. Stimmt das?
Ja und nein. Es stimmt nicht, dass die Iraner vor 2003 ein Militärprogramm hatten, auch wenn die US-Geheimdienste dies behaupten. Davon konnten die Iraner damals nicht einmal träumen. Es stimmt aber, dass der Iran heute sagt, wir haben das Recht, alle Technologien zu besitzen. Und es stimmt, wir sind an der Schwelle, alle nötigen Technologien beieinander zu haben. Aber wir haben nicht entschieden, eine Waffe zu bauen. Es ist wie in Deutschland oder Japan. Die haben die Fähigkeit, aber sie bauen die Bombe nicht, weil sie sie nicht brauchen. Genau gleich ist es im Iran. Wenn sie sie nicht brauchen, machen sie keine, wenn sie eine bräuchten, würden sie eine bauen. Das ist ziemlich klar oder?

Sie bestätigen also, dass der Iran alle Zutaten zusammenstellt und Vorbereitungen trifft, um bereit zu sein, wenn der Entscheid kommt, eine Bombe zu bauen?
Nein. Nicht ganz. Es stimmt, sie forschen in verschiedenen Gebieten. Und da gibt es keine Begrenzungen. Und gemäss dem Atomwaffensperrvertrag ist das ihr gutes Recht. Warum sie das tun, weiss ich nicht. Ich sehe nicht in die Köpfe der Regierenden im Iran.

Die Verhandlungen mit dem Iran endeten bisher in der Sackgasse. Sehen Sie einen Ausweg?
Was der Westen momentan macht, ist illegal und gegen den Atomwaffensperrvertrag. Sie sagen, sie möchten den Iran daran hindern, Nuklearwaffen zu bauen. Doch mit all dem, was sie momentan machen, drängen sie den Iran dazu. Wie soll man aus dieser Sackgasse herauskommen? Ich sehe überhaupt keinen Weg. Im Moment geht es gar nicht um das Atomprogramm. Man hat diesen Vorwand gefunden, um dem Iran Sanktionen aufzuerlegen und Druck auszuüben.

Was ist denn das Ziel des Westens?
Wäre es nicht die Nuklear-Frage, hätten sie etwas anderes gefunden. Das Problem ist doch, dass der Iran heute eine Position vertritt, die der Westen nicht akzeptieren kann. Es ist ein Kampf und der geht weiter. Ich sehe überhaupt keine Lösung in der jetzigen Situation.

Bleibt also mit anderen Worten nur die Option krieg?
Nein! Ich glaube der Westen ist nicht in der Lage, einen Krieg gegen den Iran zu führen. Iran ist nicht Afghanistan oder Irak. Iran ist ein sehr starkes Land, auch militärisch. Die Iraner sind jederzeit bereit, das eigene Land zu verteidigen, wie sie es gegen Saddam Hussein getan haben. Israel und die USA schaffen es nicht, den Iran anzugreifen. Tun sie es trotzdem, würde das den ganzen Nahen Osten in Aufruhr versetzen. Wenn der Westen die Sanktionen nicht aufhebt, gibt es keine Lösung.

Und wenn die Sanktionen aufgehoben würden?
Dann käme der Iran vielleicht zu einer Lösung mit dem Westen. Das heisst: Zusammenarbeit im Bereich Atomenergie. Und in diesem Fall würden sie selber die Uran-Anreicherung bis 20 Prozent aufgeben.

Und damit die Möglichkeit eine Bombe zu bauen?
Ja genau.

Sind Sie über die aktuelle Situation nicht besorgt?
Nein, überhaupt nicht. Aber was mich erstaunt ist, dass Israel jeden Tag dem Iran mit einem Angriff droht. Aber niemand sagt: Woher nehmt ihr das Recht, den Iran anzugreifen? Der UNO-Sicherheitsrat existiert da wie nicht. Er sollte sagen: Ihr dürft nicht ein anderes Land angreifen. Israel hat Irak, Syrien und den Libanon angegriffen und niemand sagte etwas. Und jetzt sagen sie, der Iran könnte irgendwann eine Atombombe haben. Angenommen, es wäre so: Niemand baut eine Atombombe, um sie einzusetzen. Man baut eine Atombombe, um sich zu verteidigen.

Aber hat nicht Präsident Ahmadinedschad gesagt, man werde Israel auslöschen?
Das hat er nie gesagt!

Was hat er dann gesagt?
Er sagte, Israel würde von der Karte ausgelöscht – aber nicht vom Iran – weil es historisch falsch sei, dass Israel an diesem Ort existiere und deshalb werde es eines Tages von der Karte verschwinden. Er sagte nicht, der Iran mache dies.

Wer dann?
Die Geschichte. Israel kämpft mit den arabischen Ländern und nicht mit dem Iran. Ich verstehe nicht, warum der Westen das immer gegen den Iran umdreht? Ich habe ganz genau gelesen, was Ahmadinedschad sagte. Er wurde falsch übersetzt im Westen. Absichtlich.

Das Interview wurde den Medien von der «Rundschau» zur Verfügung gestellt. (kri)

Quelle: 20min.ch