Archiv für den Monat: Januar 2018

Links/Rechts 1.2.18

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… „Netanjahu sagte nach dem Treffen mit Putin, es ist um „konkrete“ Sachen gegangen und nicht um „theoretische„. Israel will also konkret was gegen Syrien unternehmen und nicht nur theoretisch. “ …

AS&R: Putin-Netanjahu-Treffen kein gutes Zeichen


… „In a word, Putin had agreed to show the door to Iranian forces and all imported Shiite militias operating there under Iranian command, including Hizballah.

This was the nub of the information that Putin proposes to relay to the Israeli prime minister when they meet in Moscow on Monday, the same day as the Sochi conference. Netanyahu will also ask his host to make this measure ironclad so that Tehran and Hizballah will never find a loophole for their return to Syria.“ …

debka: Putin plans to end Alawite hegemony in Damascus and evict pro-Iranian Shiite militias including Hizballah


… „In einer idyllischen Asylbewerberunterkunft in Dorfen bei München ist der Polizei am Mittwoch ein „Dicker Fisch“ ins Netz gegangen. Dem multikriminellen Nigerianer Amaechi Fred O. wird die „Mitgliedschaft in der Terrormiliz Boko Haram“ vorgeworfen. Verfolgt man afrikanische Medien oder sogar die „Jerusalem Post“, so kann man feststellen, dass es sich bei dem Merkel-Gast nicht nur um ein handelsübliches Mitglied der ISIS-nahen Boko Haram handelt, sondern um einen „Kingpin“ – einen Hauptfunktionär und Drahtzieher der radikal-islamischen Terrorgruppe.

Der bayerische Asylbewerber gab laut Generalbundesanwalt Peter Frank an, im Jahr 2013 an vier Angriffen gegen die Zivilbevölkerung in Nigeria beteiligt gewesen zu sein, unter anderem auf zwei Schulen. Dabei soll er Kinder und Erwachsene getötet, Mädchen als Geiseln genommen und eine Kirche niedergebrannt haben. Zur Belohnung für die Taten wurde der 27-jährige Amaechi Fred als Flüchtling in Oberbayern aufgenommen und gut „integriert“.“ …

pi-news: „GroKo Haram“ – Nigerianischer Top-Terrorist bei München gefasst


… „Die beiden Männer sollen den Beamten daraufhin sinngemäß mit den Worten bedroht haben: „Lass es sein, unsere Brüder nach Hause zu fliegen“. Der Bedrohte flüchtete dann in seine Wohnung, die Männer („Vollbart bis zum Brustbein“, „Pluderhosen“, „lange Hemden“) folgten ihm – bis der Hund des Beamten die beiden bellend in die Flucht schlug.“ …

DW: Islamisten bedrohen Bundespolizisten wegen Abschiebungen


… “ „Der Kampf gegen die Gefahren unserer Zeit muss rechtsstaatlich geführt werden. Eine so breite Ermächtigung, wie sie das BND-Gesetz enthält, ist damit nicht vereinbar. Wir sind daher überzeugt, dass das BND-Gesetz verfassungswidrig ist.““ …

ard: Verfassungsbeschwerde – Journalisten klagen gegen BND-Gesetz


… „(PHOTOS)“ …

rt: Mysterious satellite plummets to Earth in fireball


… „Dass ARD-aktuell nicht von sich aus in Erfüllung selbstverständlichster Journalistenpflicht darauf hinweist, dass die „Operation Olivenzweig“ einen Bruch des Völkerrechts darstellt, demonstriert den Konformismus der Redaktion mit der Bundesregierung: Auch Berlin vermied sorgfältig jegliche offensive Stellungnahme gegen die Türkei. Die erledigt schließlich das Drecksgeschäft für Berlin, Deutschland vor einem Flüchtlingsstrom zu bewahren, den Kanzlerin Merkel ein zweites Mal nicht politisch überstehen würde.

Zudem müsste die Bundesregierung sich ebenfalls von der Türkei fragen lassen, ob etwa die Beteiligung Deutschlands am Luftkrieg der USA und ihrer „Koalition“ in Nordsyrien keinen Bruch des Völkerrechts darstelle. Die Bundesregierung sitzt im Glashaus und verzichtet auf Steinwürfe – und die ARD-aktuell übergeht das liebedienerisch.

…Indem ARD-aktuell den Völkerrechtsbruch ignoriert und verschweigt, macht sie sich zum medialen Komplizen einer das internationale Recht und das Grundgesetz aushöhlenden politischen Allianz (das GG bezieht bekanntlich die UN-Charta in seinen Wirkungsraum ein). Für den fortschreitenden Rechtsnihilismus gibt es gegenseitige Bedingtheiten in Politik und Medien, eine nicht zu leugnende Wechselwirkung.

Die genannten Sendungen der ARD-aktuell verstoßen gegen die Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags.“ …

RT: Programmbeschwerde gegen ARD: Verschweigen des Völkerrechtsbruchs durch USA und Türkei in Syrien


Links/Rechts 31.1.18

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„Wir wollen die Islamisierung Europas stoppen. Das, was wir jetzt noch nicht durchsetzen können, weil wir nicht die Macht haben – aber wir werden die Macht bekommen – und dann werden wir das durchsetzen, was notwendig ist, damit wir unser freies Leben leben können. Dann werden wir die Direktive ausgeben: am Bosporus ist Schluss mit den drei großen M, Mohammed, Muezzin und Minarett! … Mohammed war ein Feldherr gewesen und daher sind die Muslime kriegsliebend. Deswegen müssen wir den Islam als Bedrohung ernst nehmen. Der Islam gehört nicht nach Europa.“

Björn Höcke 20.1.18


… „Was das „Grab am Main“ geschafft hat, sollte Homs ebenfalls schaffen. Den Wiederaufbau haben die Trümmerfrauen begonnen, deren Männer oft genug noch in Kriegsgefangenschaft festgehalten worden sind – ein Verstoß gegen das Völkerrecht, ganz nebenbei. Was also sollten wir zu Homs sagen? Na los, hört auf zu jammern, und prügelt die Feiglinge, die sich ein schönes Leben in Deutschland machen, bei ihrer Rückkehr zuerst einmal kräftig durch. Genau das ist auch die Antwort für jene Politiker, die gerade darüber nachdenken, ob Personen, die „subsidiären Schutz“ genießen, ihre Familien nachholen dürfen. Nein! Syrien ist ein zerstörtes Land, das jede Hand für den Wiederaufbau braucht. Schickt die Männer nach Hause, zu ihren Familien, in ihr Land, wo sie gebraucht werden. Dorthin, wo sie hingehören! Reißt nicht die Wurzeln aus, die sie dort geschlagen haben!“ …

Michael Winkler: Tageskommentar 31. Hartung 2018


… „Es wird sogar besser. Man kann die individuellen Routen von ausgesuchten Personen sehen als Option. So ist man in der Lage zum Beispiel einzelne Soldaten mit Namen und Rang sich heraus zu suchen und schauen was ihre Sportaktivitäten sind oder wo sie überall herumkurven.“ …

AS&R: Strava zeigt die geheimen US-Basen auf


… „ Ein Großteil eines antiken Tempels wurde offenbar zerstört.

… Außerdem sei ein Damm beschädigt worden. Die Einwohner Afrins fürchteten eine Überflutung der Region, sollte der „Damm des 17. April“ brechen, sagte Abdel Rahman. Der Damm im Gebiet Maidanka sei bereits dreimal seit Beginn des türkischen Einsatzes bombardiert worden. … Der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana zufolge waren die Städte Dschandaris und Hammam sowie die Region um den Damm am Montag weiter unter Beschuss.“ …

ard: Türkische OffensiveSyrische Kulturdenkmäler zerstört



https://www.geni.com/path/Jacob-Rothschild-4th-Baron-Rothschild+is+related+to+Pope-Francis?


… „Schuld an der Misere sind vor allem Dieselmotoren, die laut Experten 40 Prozent der Emissionen verursachen.“ …

Anm.: Schiffsdiesel, Dieselkraftwerke, Fahrzeuge – die PKW der armen Leute sind mit ein paar Prozentchen im einstelligen Bereich abgehandelt, aber Neuwagen verkaufen sich nicht von selbst und mobil sein sollen bald nicht mehr viele…

ard: Hendricks bei UmweltkommissarNur Versprechen reichen nicht mehr


… „Wenn der von David Cameron und Nicolas Sarkozy ausgehandelte Vertrag auch als eine Gelegenheit erscheinen konnte, in Libyen Krieg zu entfachen, ist die Wiederbelebung dieses Vertrags durch Theresa May und Emmanuel Macron das Ergebnis einer auf lange Sicht hin konzipierten Entscheidung“ …

voltairenet: Die britisch-französische „Entente Cordiale“


voltairenet: Trump, der US-amerikanische Gorbatschow


 

Links/Rechts 30.1.18

Quelle: AllesSchallundRauch-Blog

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… „Netanjahu angekündigt, Israel werde den illegalen Einwanderern aus Afrika ein Flugticket, Reiseunterlagen und 3.500 US-Dollar (umgerechnet rund 2900 Euro) geben, damit sie das Land freiwillig verlassen. Andernfalls würden sie in Israel ab Ende März festgenommen werden. …

Nach Angaben der Vereinten Nationen befinden sich in Israel 27.500 Flüchtlinge aus Eritrea und 7.800 aus dem Sudan, die vor dem Krieg geflohen waren. Die israelischen Behörden bezeichnen sie jedoch als „Eindringlinge“ und gehen davon aus, dass die meisten von ihnen Wirtschaftsmigranten sind.“ …

sputnik: Israel: Jagd auf Flüchtlinge nun erlaubt?


… „Die Aufhebung der Sperre war an die Erfüllung eines Kriterienkatalogs gekoppelt. Das IPC hatte das RPC aufgefordert, eine Liste von Kriterien zu erfüllen. Dazu gehörte die Anerkennung und Akzeptanz des McLaren-Berichts, in dem Russland ein flächendeckendes Dopingsystem bescheinigt wird. Beides ist bislang noch nicht passiert.“ …

ard: Russlands Team von Paralympics ausgeschlossen


… „In dem Prozess hatte der Angeklagte lange geschwiegen. Am 48. Verhandlungstag dann deutete das Gericht an, dass ihm zwölf Jahre Gefängnis drohten – und plötzlich räumte der Angeklagte die Taten ein. Er bat um Milde: Er würde zur Wiedergutmachung sogar seinen Ferrari verkaufen, wenn er dafür ein paar Jahre weniger ins Gefängnis müsse. „Der Zug ist abgefahren,“ fertigte der Vorsitzende Richter den 30-Jährigen ab.“ …

Anm.: Höchststrafe Betrug 4 Jahre?

ndr: Enkeltrick-Betrug: Zwölfeinhalb Jahre Haft


… „Dabei läuft in dem Land der aktuell längste Bundeswehreinsatz in der deutschen Geschichte.“ …

sputnik: Eskalation in Afghanistan – Appell an Bundesregierung und deutsche Medien


… „Man könne dem Freistaat nicht komplette Untätigkeit vorwerfen. Deshalb bleibe das Vollstreckungsverfahren bei den vergleichsweise milden Vorgaben des Verwaltungsrechts und gehe nicht zu den strengeren der Zivilprozessordnung über, die direkte Zwangshaft ermöglichen würden, so die Richterin. Der Anwalt der Deutschen Umwelthilfe sprach von einem „Optimismus des Gerichts, den ich als Naivität begreifen würde“. “ …

br: Untätigkeit beim Dieselfahrverbot für München – Freistaat erneut zu Zwangsgeld verurteilt


… „Während der wochenlangen alliierten Bombardierungen im Golfkrieg wurden 3700 der insgesamt 5800 Panzer und gut die Hälfte aller 5100 gepanzerten Mannschaftsfahrzeuge zerstört oder schwer beschädigt. Von den damals etwa 700 Kampfflugzeugen ist knapp die Hälfte übriggeblieben.“ …

welt: Iraks Armee auf dem Weg zu alter Stärke (1996)


… „Von der Staatsanwaltschaft erwarten wir zurzeit noch eine Rückmeldung auf unsere Anfrage, ob bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Petro Poroschenko und dessen Kollegen läuft, oder ein solches geplant ist.“ …

RT: Bruch des EU-Geldwäschegesetzes: Petro Poroschenko in Deutschland unter Verdacht