Z – Ein Mann sucht seinen Zensor oder Warum ich kein Doktor geworden bin

von HPS

 

Für eine allgemeine Veröffentlichung der Namen aller Prüferinnen und Prüfer sehen wir keinen Anlass und werten den Datenschutz der Betroffenen höher als ein Interesse der Allgemeinheit an der anlasslosen Veröffentlichung der Namen.
Thomas Salzmann, Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BpjM) in einer Email an den Autor

 

Z 2 (2)

Wer zensiert? Wo kommen die Zensoren her? Wer beauftragt sie? Wie sehen die Damen und Herren Zensoren aus? Sind sie gebildet, mutig, intelligent, integer, unbestechlich, weise? Wem sind sie verpflichtet? Sind sie billig? Widersprechen Sie, wenn Unziemliches von Ihnen verlangt wird? Auch dem Rabbi ?

Wer zensiert, hat immer etwas zu verbergen. Ob unterfüttert von guten oder von bösen Absíchten, ist dabei zweitrangig. Wer zensiert, möchte erreichen, daß Sie etwas nicht zu Gesicht bekommen, er möchte Sie ausschließen. Sie sollen nichtwissen. Was ist, wenn derjenige, der zensiert, ein verkommener Halunke ist, der Sie ausnutzen möchte, indem er Sie dumm hält, oder noch schlimmer, wenn er ein besinnungsloser, unfähiger, eitler, alkoholkranker Idiot, von der Sorte ist, die von Parteien in Bauämtern abgelegt werden und die dort über  Ihren Bauantrag entscheiden sollen und ihnen Scherereien machen, weil Ihre geplante Baumaßnahme dem jeweiligen Oberidioten nicht in dessen Kram passt, oder weil ihnen, die von Ethnodeutschen eingeführten Schmiergeldtarife unbekannt sind ? Wer gibt den Zensoren Macht ? Wer macht Zensoren ? Wer hat die Überwachungs- und Zensurindustrie aufgebaut? Von wem hat er das Geld dazu bekommen und genommen? Wieviel Geld bekommen die Zensoren? Wie wird abgerechnet? Nach einem Punktekatalog ? Wie heißen die Zensoren, die versuchen unsere geistigen Entfaltungsmöglichkeiten zu zensieren, sie zu „beschneiden“? Wie sehen die Hintermänner aus ? So wie Pussys oder noch gestörter?

Zensur in Deutschland, – findet statt. Täglich. Die Offenlegung und das Beenden der Zensur sind überlebenswichtig. Was wird zensiert und warum? Alles mögliche wird zensiert. Wer wählt aus? Gute Frage. Die Anonymen! Wer zensiert Deutschland? Wer steckt dahinter? Namen und Gesichter und Modalitäten herauszufinden, ist der Sinn eines Emailwechsels, den ich im Jahre 2013 führte.
Wo fängt man an zu suchen? Am Besten bei den Hütern der Gerechtigkeit, die im Bundesjustizministerium wohnen.

 

 

12.02.2013
An: poststelle@bmj.bund.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich benötige für eine Doktorarbeit eine Liste, der in der Bundesrepublik Deutschland verbotenenen Literatur.
Erhalte ich diese von Ihnen? Sind sie dafür zuständig?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen
H.-P. Schröder

Keine Antwort. 2. Versuch am 20. 2. 2013
W: Anfrage II- Verbotene Literatur‏

20.02.2013
An: poststelle@bmj.bund.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wandte mich bereits am 12. Februar an sie, mit der Bitte, einen Hinweis darauf zu erhalten, von wo , bzw. von wem ich eine Liste der in der BRD verbotenen Literatur bekomme ? Würden Sie mir bitte mitteilen, welche  Behörde dafür zuständig ist ?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen
H.-P. Schröder

From: kanzleiabsendung@bmj.bund.de

> Subject: Ihre E-Mail vom 12. Februar 2013
> Date: Mon, 25 Feb 2013 08:14:42 +0000
> Herrn
> H.P. Schröder
>
Sehr geehrter Herr Schröder,
>
> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. Februar 2013, mit der Sie nach einer Liste verbotener Bücher fragen. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass eine Zensur in der Bundesrepublik Deutschland nicht stattfindet (Art. 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes). Für „Indizierungen“ im Sinne des Jugendschutzes ist das Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend zuständig. Soweit Sie Fragen zu diesem Themenkomplex haben, bitte ich Sie, sich an das zuständige Ministerium zu wenden. Die Kontaktdaten finden Sie unter https://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/servicetelefon-kontakt.html.
>
> Mit freundlichen Grüßen
> Im Auftrag
> Eva Schmierer

> Leiterin des Referats III B 1
> Kartellrecht; Telekommunikations- und Medienrecht; Außenwirtschaftsrecht
>
> Bundesministerium der Justiz
> Mohrenstrasse 37
> 10117 Berlin
>
E: Ihre E-Mail vom 12. Februar 2013‏

25.02.2013
An: kanzleiabsendung@bmj.bund.de

Sehr geehrte Frau Schmierer,

vielen Dank für Ihre Antwort und den freundlichen Hinweis auf das Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend. Sie schreiben,  „dass eine Zensur in der Bundesrepublik Deutschland nicht stattfindet (Art. 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes) und weiter „Für „Indizierungen“ im Sinne des Jugendschutzes ist das Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend zuständig.“ Als Laie stehe ich vor einem Rätsel. Ich möchte Ihre Zeit nicht über Gebühr in Anspruch nehmen, aber einem Laien erschließt sich der Unterschied zwischen „Zensur“ und „Indizierung“ nicht aus den Begriffen selbst. Von welcher Stelle könnte ich erfahren, wie der Begriff „Zensur“ und wie der Begriff „Indizierung“ offiziell definiert sind, so daß der Unterschied zwischen beiden Begriffen einem Laien verständlich wird ?

Sie schreiben „Für „Indizierungen“ im Sinne des Jugendschutzes… .“ Existieren noch andere „Indizierungen“, ausser denjenigen „im Sinne des Jugendschutzes“ ? Falls zutreffend, welche Ministerien, ausser demjenigen für Familie, führen „Indizierungslisten“? Alle ? Das Bundesministerium des Inneren ? Das Bundesministerium für Justiz ?

Sehr geehrte Frau Schmierer, ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie einige Minuten erübrigen könnten, mir dabei zu helfen, Klarheit zu gewinnen.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Schröder

04.03.2013
An: kanzleiabsendung@bmj.bund.de

Sehr geehrte Frau Schmierer,

Sie waren dankenswerterweise so freundlich meine Email vom 12. Februar 2013 zu beantworten. Aus der Antwort ergaben sich einige Überlegungen, die zu weiteren Fragen führten, die ich in meiner Email vom 25. 2. zusammengefasst habe. Sehr geehrte Frau Schmierer, ich wäre Ihnen zutiefst verbunden, wenn Sie mir noch einmal einige Minuten Ihrer Zeit opfern würden, um auf die in der Mail vom 25. Februar angeschnittenen Fragen einzugehen, bzw. um mich an eine, für die Beantwortung dieser Fragen, kompetente Stelle zu verweisen.

Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen

Hans-Peter Schröder

Frau Schmierer,  Leiterin des Referats III B 1, Kartellrecht; Telekommunikations- und Medienrecht; Außenwirtschaftsrecht, Bundesministerium der Justiz, Mohrenstrasse 37, 10117 Berlin  antwortete nicht mehr.

„Ach, es ist ein Graus zu sehen, wie  sie sich drehen und sich winden, bis sie, demnächst, im Abfallkorb der Zeit verschwinden.“

„Die Meinungsfreiheit nach Artikels 5 Absatz 1 GG ist jedoch nicht schrankenlos gewährt.“

Fast einen Monat nach meiner Email vom 25. Februar 2013 an Frau Schmierer erhielt ich am 22. März 2013 überraschend doch noch Post von  Herrn Bastian Blendinger (Im Auftrag  – von wem?) vom Bundesministerium für Justiz.

From: kanzleiabsendung@bmj.bund.de

> Subject: Ihre Email vom 25. Februar 2013
> Date: Fri, 22 Mar 2013 09:35:00 +0000
Herrn
> Hans-Peter Schröder
>
Sehr geehrter Herr Schröder,
vielen Dank für Ihre Email vom 25. Februar 2013, in der Sie um Erläuterung der Begriffe „Zensur“ und „Indizierung“ im Zusammenhang mit „verbotener Literatur“ bitten.
>
Ich bitte zunächst um Verständnis, dass maßgebliche Aufgabe des Bundesministeriums der Justiz die Vorbereitung der in seinen Zuständigkeitsbereich fallenden Gesetze sowie die rechtsförmliche Begleitung und Prüfung von Gesetzesentwürfen anderer Bundesressorts ist. Eine umfassende rechtswissenschaftliche Aufbereitung von Beschränkungen im Umgang (Veröffentlichung, Handel, Weitergabe etc.) mit Literatur bzw. Schriften im Sinne von § 11 Absatz 3 des Strafgesetzbuches (StGB) für individuelle Dissertationsvorhaben kann daher nicht geleistet werden. Zudem sind Dissertationen Ausweis der wissenschaftlichen Arbeitsfähigkeit ihres Verfassers. Es ist nicht Aufgabe eines Ministeriums, hierbei unterstützend tätig zu werden.
> Ganz allgemein kann zu Ihrer Anfrage jedoch Folgendes ausgeführt werden:
>
> 1. Äußern und Verbreiten von Meinungen, wie dies insbesondere auch durch die Veröffentlichung von Schriften im Sinne von § 11 Absatz 3 StGB (Schriften, Ton- und Bildträger, Datenspeicher, Abbildungen und andere Darstellungen) unterfällt grundsätzlich dem Schutz der Meinungsfreiheit; Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG). Eine Zensur im Sinne eines „präventiven Verfahrens, vor dessen Abschluss ein Werk nicht veröffentlicht werden darf“ (BVerfGE 87, 209/230) findet in Deutschland nicht statt; Artikel 5 Absatz 1 Satz 3 GG). Insofern existiert auch keine umfassende Liste „verbotener Literatur“ als Ergebnis eines solchen generellen staatlichen Prüfverfahrens.
>
> 2. Die Meinungsfreiheit nach Artikels 5 Absatz 1 GG ist jedoch nicht schrankenlos gewährt. Vielmehr findet sie ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Dies folgt aus Artikel 5 Absatz 2 GG. Hieraus können sich einzelne Beschränkungen im Umgang mit Schriften bzw. Medien ergeben. Darunter fallen insbesondere Folgende:
>
> a. Im Interesse des Jugendschutzes führt die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (www.bundesprüfstelle.de) nach § 18 des Jugendschutzgesetzes (JSchG) eine Liste von Träger- und Telemedien, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden (Indizierung). Für Medien, die auf diese Liste aufgenommen wurden, bestehen dann nach § 15 Absatz 1 JSchG (im Falle von Telemedien nach entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften) die dort näher aufgeführten Beschränkungen. Sie dürfen zum Beispiel einem Kind oder einer jugendlichen Person nicht angeboten, überlassen oder sonst zugänglich gemacht werden. Ein generelles Veröffentlichungs-, Handels oder Weitergabeverbot folgt hieraus jedoch nicht. Verstöße gegen die Verbote nach § 15 JSchG können unter gewissen Voraussetzungen als Straftat oder Ordnungswidrigkeit (§§ 27f. JSchG) geahndet werden.
>
> b. Daneben enthält das Strafgesetzbuch einige generell-abstrakte Verbotstatbestände bezüglich der Verbreitung und des Umgangs mit Schriften. Hierunter zählen insbesondere die §§ 86, 130, 130a, 131, 184, 184a, 184b oder 184c StGB. Diese Tatbestände beschreiben in generell-abstrakter Weise Inhalte, für die die dort geregelten Verbote und Strafdrohungen gelten. Ob diese Voraussetzungen in Bezug auf eine konkrete Schrift vorliegen, muss bei Vorliegen eines entsprechenden Anfangsverdachts jeweils im Einzelfall geprüft werden.
>
> c. Auch aus Rechtspositionen Privater können sich schließlich Beschränkungen im Umgang mit Schriften ergeben. So kann beispielsweise eine Privatperson, die sich durch eine Veröffentlichung (z.B. aufgrund von ehrverletzenden Behauptungen) in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt sieht, auf dem Zivilrechtsweg eine auf Unterlassung einer Äußerung gerichtete gerichtliche Entscheidung erwirken, die häufig jedoch kein gesamtes Werk, sondern einzelne Textpassagen betrifft. Auch aus dem Recht des geistigen Eigentums, insbesondere dem Urheberrecht, ergeben sich Beschränkungen mit rechtlich geschützten Inhalten. Auch hier muss jedoch eine Rechtsverletzung auf Betreiben dessen, der sich in seinen Rechten verletzt sieht, jeweils im Einzelfall festgestellt werden.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen einen ersten Überblick über die Materie verschafft zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
> Im Auftrag
> Bastian Blendinger

 

23.03.2013
An: kanzleiabsendung@bmj.bund.de

Sehr geehrter Herr Blendinger,
vielen Dank für Ihre Ausführungen, mit denen Sie mir entscheidend weiter geholfen haben.
Mit freundlichen Grüßen
H.-P. Schröder

Soweit Herr Blendinger Im Auftrag.

An das  Bundesministerium  für Familie, Frauen, Senioren und Jugend

Sent: Tue, 12.March 2013 13:45:39
To: (info@bmfsfjservice.bund.de)
Subject: Kontaktformular: Nachricht von Hans-Peter Schröder
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir eine möglichst vollständige Liste, der in der BRD verbotenen Bücher. Frau Eva Schmierer, Leiterin des Referats III B im Bundesministerium der Justiz Mohrenstrasse 37, 10117 Berlin, war so freundlich, mich darüber aufzuklären, daß das Bundesministerium für Familie für das Führen derartiger Listen zuständig ist und hat mich an Sie verwiesen. Es handelt sich, laut Auskunft von Frau Schmierer, um „Indizierungen.“ Sollten außer dem Bundesfamilienministerium weitere Ministerien Listen verbotener Bücher führen, so wäre ich für einen entsprechenden Hinweis sehr dankbar. Es geht mir, im Rahmen eines Forschungsprojektes, um die lückenlose Erfassung, der in der BRD verbotenen Druckwerke.

Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
H.-P. Schröder

 

Date: Tue, 12 Mar 2013 17:50:17 +0000
From: info@bmfsfjservice.bund.de

Subject: Re: Kontaktformular: Nachricht von Hans-Peter Schröder- Anfrage-Nr.: [63530002]
Sehr geehrter Herr Schröder,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst muss ich Ihnen mitteilen, dass eine verwaltungsmäßige Bearbeitung von Einzelfällen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fällt. Die Aufgabe des Bundesministeriums besteht im Wesentlichen darin, die Belange der Familie, der Senioren, der Frauen und der Jugendlichen durch die Gesetzgebung des Bundes allgemein zu wahren und zu fördern. Für die verwaltungsmäßige Bearbeitung oder die rechtliche Wertung von Einzelfällen ist es nicht zuständig. Aus diesem Grund erteile ich Ihnen keine verbindliche Rechtsberatung.
Ich hoffe, die folgenden Hinweise helfen Ihnen weiter.
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) entscheidet auf Antrag oder Anregung der im Jugendschutzgesetz benannten Behörden (s. § 21 JuSchG und die Erl.) und Institutionen über die Jugendgefährdung von Medien (Träger- und Telemedien) und trägt diese in eine Liste ein.
Die Bundesprüfstelle veröffentlicht diese Liste vierteljährlich in ihrem amtlichen Mitteilungsblatt „BPjM Aktuell“, sortiert nach Filmen, Tonträgern (und Interpreten), Computerspielen, Büchern usw.
Erwachsene Privatpersonen können „BPjM Aktuell“ im Abonnement oder auch als Einzelexemplar kostenpflichtig bei entsprechendem Altersnachweis beziehen, oder es auch kostenfrei bei Jugendämtern oder in öffentlichen Bibliotheken einsehen. Bezugshinweise und Bestellformulare finden Sie auf der Homepage der Bundesprüfstelle unter „Publikationen“.
Gerichtlich erwirkte Verbote (z. B. Mephisto – Roman einer Karriere von Klaus Mann) oder aber die Verbreitung von “Mein Kampf“ müssten Sie gesondert eruieren.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Martin Schley
_______________________________________________
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Service-Team

Tel.: 030 201 791 30
Fax: 030 18 555 4400
Internet: http://www.bmfsfj.de
e-mail: info@bmfsfjservice.bund.de

12.03.2013
An: info@bmfsfjservice.bund.de

Sehr geehrter Herr Schley,

vielen Dank für Ihre Mail. Wie ich bereits erwähnte, wurde ich vom Bundesjustizministerium an das Familienministerium verwiesen. Ich bitte auch nicht um eine rechtsverbindliche Auskunft (was auch immer das ist), sondern um die Beantwortung einer einfachen Frage. Wir leben nicht in einer Diktatur, sondern in einer Demokratie, ergo sollen (sollen oder müssen?) die Bundesbehörden dem Bürger diejenigen Informationen zur Verfügung stellen, um die er bittet, zumindest die, die ihm dabei helfen, die Vorgaben des Staates zu erfüllen.
Es muß in der BRD eine Zentraldatei geben, in der die gesamte in der BRD verbotene Literatur erfasst ist. Es interessieren  mich weder CDs noch Filme, es geht einzig und allein um das gedruckte Wort. Ihr Hinweis auf das mühsame Nachschlagen in vierteljährlich erscheinenden Ergänzungsblättern als einziger Quelle, erscheint mir für den „Dienstgebrauch“ als nicht praktikabel und  im Zeitalter digitaler Erfassung auch als wenig wahrscheinlich. Ich versuche jetzt mein Anliegen einfach und ganz, ganz  präzise zu formulieren: Ich möchte wissen, welche Titel verboten sind. Oder steht die Liste der verbotenen Literatur auch auf der Liste der verbotenen Literatur ? ??? ?

Ich möchte die Liste sehen, oder den „Wälzer“ in der/dem, die in der BRD verbotene Literatur ( im weitesten Sinne, da es sicherlich unterschiedliche Klassen gibt) erfasst ist. Das Anliegen ist mir sehr ernst und ich wäre Ihnen zutiefst verbunden, wenn Sie die Freundlichkeit aufbringen würden, mir die Stelle zu nennen (email genügt), in der die Zentraldatei angesiedelt ist, oder mir eine Stelle nennen, die in der Lage ist, eine zielführende Antwort zu erteilen.
Nochmals vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen
H.-P. Schröder
Herr Schley – Im Auftrag- antwortete nicht mehr.

Mail an die Bundesprüfstelle für jugendgefährende Medien  – BPjM

05.04.2013
An: info@bpjm.bund.de

Sehr geehrte Damen und Herren,
existiert eine „Bundesprüfstelle für erwachsenegefährdende Medien“ und wo ist diese angesiedelt ? Falls eine solche Stelle nicht existieren sollte, – wieso ?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
H.-P. Schröder

15.04.2013
An: info@bpjm.bund.de

Sehr geehrte Damen und Herren,
am 5. April 2013 stellte ich die völlig ernst gemeinten und berechtigten  Fragen, ob eine „Bundesprüfstelle für erwachsenegefährdende Medien“ existiert und wo diese angesiedelt ist und falls eine solche Stelle nicht existieren sollte, – wieso ?
Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie sich ein paar Minuten Zeit nehmen würden,  zu antworten.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Schröder

 

Ungewählt, Undemokratisch, Undurchsichtig !

Herr Thomas Salzmann  von der BpjM erklärt die Struktur der Zensur in der BRD – Im Auftrag

 

From: Thomas.Salzmann@bpjm.bund.de

Subject: Bundesprüfstelle für erwachsenegefährdende Medien
Date: Mon, 15 Apr 2013 11:54:48 +0000
Sehr geehrter Herr Schröder,

vielen Dank für Ihr Interesse an der Systematik der Medienaufsicht!

Warum Ihre erste Anfrage bisher offenbar nicht bearbeitet worden ist, kann ich nicht nachvollziehen.

Eine Prüfstelle für erwachsenegefährdende Medien gibt es nicht.

Der Jugendschutz ist ein grundgesetzlich geregelter Schutzauftrag des Staates, dem dieser in einem recht komplexen System nachkommt. Wenn Sie die Struktur des Jugendmedienschutzes vertieft interessiert, möchte ich Ihnen die Lektüre unseres „Wegweisers Jugendmedienschutz“ empfehlen, der kostenlos auf unserer Homepage zum Download bereit steht (BPjM-Thema-Broschüre): http://www.bundespruefstelle.de/bpjm/publikationen.html

Über das reine Jugendschutzrecht hinaus gibt es Medieninhalte, die eine, je nach Tathandlung divergierende, Strafbarkeit begründen können. In solchen Fällen können strafrichterliche Beschlagnahmebeschlüsse bezüglich der relevanten Medien ergehen. Zum Beispiel können hierfür die qualifizierten Pornographietatbestände §§ 184 a-c , die Volksverhetzung § 130 und Gewaltdarstellungen im Sinne des §131 StGB genannt werden. Diese Verbotsnormen beziehen sich auch auf die Verbreitung (zum Teil den Besitz) zwischen Erwachsenen.

Eine Bundesprüfstelle für erwachsenegefährdende Medien bedürfte einer eigenen gesetzlichen Grundlage und müsste durch den Gesetzgeber erst geschaffen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Thomas Salzmann
_________________________________
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

Rochusstraße 8-10, Haus N, D-53123 Bonn
Telefon: (49) 228 / 96 21 03 – 26
Fax: (49) 228 / 37 90 14
E-Mail: thomas.salzmann@bpjm.bund.de
internet: www.bundespruefstelle.de

18.04.2013
An: Thomas Salzmann

Sehr geehrter Herr Salzmann,

vielen Dank für Ihre Erläuterungen. Ich benötige eine aktuelle und damit bis zum heutigen Tag vollständige Liste, der in der Bundesrepublik ausgesonderten/verbotenen Literatur, aufgeschlüsselt nach Literatur, deren Besitz verboten ist und/oder Literatur, deren Verbreitung verboten ist. In Bezug auf „Diese Verbotsnormen beziehen sich auch auf die Verbreitung (zum Teil den Besitz) zwischen Erwachsenen.“
Ich gehe davon aus, daß der Bürger zumindest  Kenntnis davon haben muß, WOVOR ihn die Behörden der Bundesrepublik aus wohlabgewogenen Gründen und in weiser Voraussicht  schützen. Das Offenlegungsgebot ist meiner Meinung nach, Pflicht, da auf dem Gebiet der Zensur nicht von Offensichtlichkeit ( „Der Himmel ist blau, das weiß doch jeder.“) ausgegangen werden kann.
Ohne die Kenntnis dessen, was zensiert, bzw. ausgesondert wird, würde ja unverantwortlicherweise dem Risiko einer unbeabsichtigten, zufälligen  Begegnung zwischen Bürger und zensierter/ausgesonderter Literatur Tür und Tor geöffnet. Zum Beispiel , -man bekommt etwas angeboten, der Bürger handelt  aus Neugier, in gutem Glauben, schaut hinein und schon ist er kriminalisiert, oder man hebt ein Blatt Papier auf der Strasse auf – und wir wissen ja alle, wo so ein Aufheben hinführen kann, denken Sie an die Flugblätter der Weißen Rose, also man hebt ein Blatt Papier auf und gerät in Teufels Küche.
Aber nicht so, wenn man den Überblick über die in der BRD verbotene Literatur hat: Der Blick streift einen Begriff, ein Satzteil, eine Formulierung, man denkt hoppla, das klingt wie… Alarm ! und weg damit. Das Frühwarnsystem des informierten Bürgers hat funktioniert und die Gefahr ist gebannt. Sehr geehrter Herr Salzmann, wahrscheinlich kostet die Liste, der in der Bundesrepublik verbotenen/zensierten Literatur Geld, der Staat wurde ja, wie man allerorten hört, arm gemacht und ich bin für die gute Sache meines eigenen Schutzes gerne  bereit mein Scherflein abzugeben. Wieviel kostet die Liste, – ich gehe von einem dicken Wälzer aus ? Kann man das Ganze als pdf-datei erwerben? Wer, bzw. welches Amt, welche Behörde, oder welches Zentralministerium ist für die Zensur in der BRD zuständig und an wen kann ich mich wenden?
Sie haben mir bereits einmal weiter geholfen und ich möchte mich bereits im Vorhinein für Ihre erneute Freundlichkeit bedanken
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Schröder

From: Thomas.Salzmann@bpjm.bund.de
Subject: AW: Bundesprüfstelle für erwachsenegefährdende Medien
Date: Mon, 22 Apr 2013 07:53:46 +0000
Sehr geehrter Herr Schröder,
jede Indizierung eines Trägermediums wird im Bundesanzeiger veröffentlicht. Zur besseren Lesbarkeit und zur kompakten Information all derer, die diese Informationen benötigen, erscheint die Liste der jugendgefährdenden Medien (umgangssprachlich „der Index“) auch im amtlichen Mitteilungsblatt der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), dem „BPjM-aktuell“. Dies ist eine quartalsmäßig erscheinende Broschüre, die kostenlos bei Jugendämtern und öffentlichen Büchereien eingesehen werden kann. Behörden und öffentliche Stellen können dieses kostenlos abonnieren, für private Bezieher ist dies kostenpflichtig. Nähere Informationen, auch zur Möglichkeit des pdf-Bezugs und der einmaligen Bestellung erhalten Sie unter folgendem Link: http://www.bundespruefstelle.de/bpjm/publikationen.html (die erste vorgestellte Broschüre ist gleich das „BPjM-aktuell“)
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Thomas Salzmann
_________________________________
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

22.04.2013
An: Thomas Salzmann

Sehr geehrter Herr Salzmann,
vielen Dank für den wertvollen Hinweis. Man muss also andauernd am Ball bleiben und sich informieren… . Eine vorerst letzte Frage: Wer (Name und Funktion) entscheidet über die Zensur eines Schriftstückes, Filmes oder Tonträgers ?

Vielen Dank und einen schönen Gruß
Hans-Peter Schröder

 

Behörden, Lobbyisten, Zentralräte, Kirchen, Kultgemeinschaften  Gewerkschaften, Berufsverbände Die 12 Zensoren tauchen auf – Bitte aufmerksam lesen

 

From: Thomas.Salzmann@bpjm.bund.de

Subject: AW: AW: Bundesprüfstelle für erwachsenegefährdende Medien
Date: Tue, 23 Apr 2013 06:07:16 +0000

Sehr geehrter Herr Schröder,
die Entscheidung, ob ein Medium auf die Liste der jugendgefährdenden Medien gesetzt wird, wird in einem aus 12 Personen bestehenden Gremium mit 2/3-Mehrheit getroffen. In offensichtlichen Fällen kann ein 3er-Gremium entscheiden, wenn Einstimmigkeit erzielt wird. Hiergegen kann der Betroffene allerdings das 12er-Gremium anrufen. Die Zusammensetzung des 12er-Gremiums regelt sich wie folgt:
§ 19 Personelle Besetzung
(1) Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien besteht aus einer oder einem von dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernannten Vorsitzenden, je einer oder einem von jeder Landesregierung zu ernennenden Beisitzerin oder Beisitzer und weiteren von dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu ernennenden Beisitzerinnen oder Beisitzern. Für die Vorsitzende oder den Vorsitzenden und die Beisitzerinnen oder Beisitzer ist mindestens je eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter zu ernennen. Die jeweilige Landesregierung kann ihr Ernennungsrecht nach Absatz 1 auf eine oberste Landesbehörde übertragen.
(2) Die von dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu ernennenden Beisitzerinnen und Beisitzer sind den Kreisen
1. der Kunst,
2. der Literatur,
3. des Buchhandels und der Verlegerschaft,
4. der Anbieter von Bildträgern und von Telemedien,
5. der Träger der freien Jugendhilfe,
6. der Träger der öffentlichen Jugendhilfe,
7. der Lehrerschaft und
8. der Kirchen, der jüdischen Kultusgemeinden und anderer Religionsgemeinschaften, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, auf Vorschlag der genannten Gruppen zu entnehmen. Dem Buchhandel und der Verlegerschaft sowie dem Anbieter von Bildträgern und von Telemedien stehen diejenigen Kreise gleich, die eine vergleichbare Tätigkeit bei der Auswertung und beim Vertrieb der Medien unabhängig von der Art der Aufzeichnung und der Wiedergabe ausüben.
(3) Die oder der Vorsitzende und die Beisitzerinnen oder Beisitzer werden auf die Dauer von drei Jahren bestimmt. Sie können von der Stelle, die sie bestimmt hat, vorzeitig abberufen werden, wenn sie der Verpflichtung zur Mitarbeit in der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien nicht nachkommen.
(4) Die Mitglieder der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien sind an Weisungen nicht gebunden.
(5) Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien entscheidet in der Besetzung von zwölf Mitgliedern, die aus der oder dem Vorsitzenden, drei Beisitzerinnen oder Beisitzern der Länder und je einer Beisitzerin oder einem Beisitzer aus den in Absatz 2 genannten Gruppen bestehen. Erscheinen zur Sitzung einberufene Beisitzerinnen oder Beisitzer oder ihre Stellvertreterinnen oder Stellvertreter nicht, so ist die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auch in einer Besetzung von mindestens neun Mitgliedern beschlussfähig, von denen mindestens zwei den in Absatz 2 Nr. 1 bis 4 genannten Gruppen angehören müssen.
(6) Zur Anordnung der Aufnahme in die Liste bedarf es einer Mehrheit von zwei Dritteln der an der Entscheidung mitwirkenden Mitglieder der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. In der Besetzung des Absatzes 5 Satz 2 ist für die Listenaufnahme eine Mindestzahl von sieben Stimmen erforderlich.
§ 20 Vorschlagsberechtigte Verbände
(1) Das Vorschlagsrecht nach § 19 Abs. 2 wird innerhalb der nachfolgenden Kreise durch folgende Organisationen für je eine Beisitzerin oder einen Beisitzer und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter ausgeübt:
1. für die Kreise der Kunst durch
Deutscher Kulturrat,
Bund Deutscher Kunsterzieher e.V.,
Künstlergilde e.V.,
Bund Deutscher Grafik-Designer,
2. für die Kreise der Literatur durch
Verband deutscher Schriftsteller,
Freier Deutscher Autorenverband,
Deutscher Autorenverband e.V.,
PEN-Zentrum,
3. für die Kreise des Buchhandels und der Verlegerschaft durch
Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.,
Verband Deutscher Bahnhofsbuchhändler,
Bundesverband Deutscher Buch-, Zeitungs- und Zeitschriftengrossisten e.V.,
Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V.,
Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V.,
Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. – Verlegerausschuss,
Arbeitsgemeinschaft der Zeitschriftenverlage (AGZV) im Börsenverein des Deutschen
Buchhandels,
4. für die Kreise der Anbieter von Bildträgern und von Telemedien durch
Bundesverband Video,
Verband der Unterhaltungssoftware Deutschland e. V.,
Spitzenorganisation der Filmwirtschaft e.V.,
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.,
Deutscher Multimedia Verband e.V.,
Electronic Commerce Organisation e. V.,
Verband der Deutschen Automatenindustrie e. V.,
IVD Interessengemeinschaft der Videothekare Deutschlands e.V.,
5. für die Kreise der Träger der freien Jugendhilfe durch
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege,
Deutscher Bundesjugendring,
Deutsche Sportjugend,
Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) e.V.,
6. für die Kreise der Träger der öffentlichen Jugendhilfe durch
Deutscher Landkreistag,
Deutscher Städtetag,
Deutscher Städte- und Gemeindebund,
7. für die Kreise der Lehrerschaft durch
Gewerkschaft Erziehung u. Wissenschaft im Deutschen Gewerkschaftsbund,
Deutscher Lehrerverband,
Verband Bildung und Erziehung,
Verein Katholischer deutscher Lehrerinnen und
8. für die Kreise der in § 19 Abs. 2 Nr. 8 genannten Körperschaften des öffentlichen Rechts
Durch Bevollmächtigter des Rates der EKD am Sitz der Bundesrepublik Deutschland,
Kommissariat der deutschen Bischöfe – Katholisches Büro in Berlin,
Zentralrat der Juden in Deutschland.

Für jede Organisation, die ihr Vorschlagsrecht ausübt, ist eine Beisitzerin oder ein Beisitzer und eine stellvertretende Beisitzerin oder ein stellvertretender Beisitzer zu ernennen. Reicht eine der in Satz 1 genannten Organisationen mehrere Vorschläge ein, wählt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine Beisitzerin oder einen Beisitzer aus.
2) Für die in § 19 Abs. 2 genannten Gruppen können Beisitzerinnen oder Beisitzer und stellvertretende Beisitzerinnen und Beisitzer auch durch namentlich nicht bestimmte Organisationen vorgeschlagen werden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fordert im Januar jedes Jahres im Bundesanzeiger dazu auf, innerhalb von sechs Wochen derartige Vorschläge einzureichen. Aus den fristgerecht eingegangenen Vorschlägen hat es je Gruppe je eine zusätzliche Beisitzerin oder einen zusätzlichen Beisitzer und eine stellvertretende Beisitzerin oder einen stellvertretenden Beisitzer zu ernennen. Vorschläge von Organisationen, die kein eigenes verbandliches Gewicht besitzen oder eine dauerhafte Tätigkeit nicht erwarten lassen, sind nicht zu berücksichtigen. Zwischen den Vorschlägen mehrerer Interessenten entscheidet das Los, sofern diese sich nicht auf einen Vorschlag einigen; Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend. Sofern es unter Berücksichtigung der Geschäftsbelastung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien erforderlich erscheint und sofern die Vorschläge der innerhalb einer Gruppe namentlich bestimmten Organisationen zahlenmäßig nicht ausreichen, kann das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auch mehrere Beisitzerinnen oder Beisitzer und stellvertretende Beisitzerinnen oder Beisitzer ernennen; Satz 5 gilt entsprechend.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Thomas Salzmann
_________________________________
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

Rochusstraße 8-10, Haus N, D-53123 Bonn
Telefon: (49) 228 / 96 21 03 – 26
Fax: (49) 228 / 37 90 14
E-Mail: thomas.salzmann@bpjm.bund.de
internet: www.bundespruefstelle.de

*

zu Teil II

*

10 Gedanken zu „Z – Ein Mann sucht seinen Zensor oder Warum ich kein Doktor geworden bin

  1. Wunderbar gemacht, HPS! Sooo textet man die Bürokraten zu und gewinnt dabei als unbescholtener Bürger letztlich die Erkenntnis, dass der Himmel blau ist, weil er schon immer blau war…., genauso blau wie unsere Behördentäter wenn sie uns mit ihren Leertexten unsere Lebenszeit tagtäglich auf´s Neue stehlen. Haltet den Dieb!

    🙂

  2. „Wir leben nicht in einer Diktatur, sondern in einer Demokratie“

    Dass hier die Wertung komplett verdreht wurde und Äpfel mit Birnen verglichen werden, kann man sogar in Wikipedia nachlesen:
    Eine Gewaltherrschaft ist eine Depotie (http://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltherrschaft).

    Bei Despotie kommt man zu der Erklärung: Eine Despotie ist aber nicht auf die Monarchie beschränkt, denn auch in einer Republik können Gewalthaber zeitweise despotisch auftreten, wenn es ihnen gelingt, lediglich nach ihrem Willen die Geschicke des Volkes zu bestimmen.

    Zugleich heißt es in dem Artikel: Der Begriff Diktatur war nach römischem Verständnis eine zeitlich beschränkte Alleinherrschaft. Diese Beschränkung unterschied sie von der Despotie. Noch im römischen Kaiserreich galten weiterhin de jure die Gesetze der Republik. De facto kann allerdings das Handeln einiger Kaiser als despotisch bezeichnet werden.

    Die Verlinkung von Diktatur unter Gewaltherrschaft bei Wikipedia ist somit schon mal falsch wenn nicht absichtlich verfälscht.

    Dazu gibt es unter http://de.wikipedia.org/wiki/Politik_%28Aristoteles%29 ein Staatsformenschema von Aristoteles mit Erklärungen. Die Demokratie rangiert hier eindeutig unter den negativen Staatsformen, weil diese dem Eigennutz dient.

    Außerdem Aristokratie (http://de.wikipedia.org/wiki/Aristokratie): in der klassischen Verfassungstypenlehre des Aristoteles die Herrschaft der Besten der Tugend oder der Tüchtigkeit.

    Somt ist klar was die BRD ist und was das Dritte Reich war: Die BRD ist eine Demokratie und zugleich Despotie, das Deutsche Reich war eine Aristokratie als Staatsform und zugleich Diktatur als Herrschaftsform. Da sollte schon mal klar gestellt werden, dass Staatsform und Herrschaftsform zwei paar Stiefel sind.
    Hier ist HPS ein Fehler unterlaufen, ansonsten perfekt.

  3. Und wieder zeigt sich:
    Jemandem, der es nicht verstehen will, kann man es noch so gut zu erklären versuchen. Die Antwort des BMJ ist umfassend, rechtlich zutreffend und für den intelektuell Befähigten verständlich. Daraus geht hervor, dass es die von Ihnen postulierte Zensur gerade nicht gibt! Die darin geschilderten Systeme gibt es wohl in jeder Demokratie und sie dienen dem individuellen Grundrechtsschutz des Einzelnen. Das hat mit Zensur im Sinne präventiver Kontrolle von Presseerzeugnissen wie in Diktaturen üblich rein gar nichts zu tun. Dass Sie Ihre Unsinnsseite, die versucht, durch die Aneinanderreihung von richtigen Informationen und irreführenden pseudointelektuellen Fehlbewertungen eine durch ihr offensichtlich psychotisch gefärbtes Weltbild geformte Verschwörungstheorie zu beweisen, hier ungestört betreiben können, widerlegt im Übrigen in besonders aussagekräftiger Weise ihre eigene Theorie von der staatlichen Zensur. Versuchen Sie das mal als nordkoreanischer Bürger von dort aus. Traurig ist, wieviel Steuergeld Sie damit verschwendet haben, sich von uns allen bezahlten, hochqualifizierten Beamte etwas erklären haben lassen, das Sie durch einen 2-3 stündigen Besuch in einer öffentlichen Bibliothek (dort findet sich die Wahrheit am Besten) selbst hätten recherchieren können.
    Nun bin ich gespannt, ob dieser Eintrag Ihrer Zensur zun Opfer fällt, oder Sie die Größe haben, auch andere Meinungen als die Ihre auf Ihrem Forum zu verbreiten.

    1. „Und wieder zeigt sich:
      Jemandem, der es nicht verstehen will, kann man es noch so gut zu erklären versuchen.“

      Natürlich können auch Sie ihren Erguß hier verewigen. Sie haben ja nichts jugendgefährdendes gesagt, sondern lediglich ihre Meinung in Form unsubstantiierter Beleidigungen dargetan. Bitteschön. Guten Tag.

  4. Schön, schön…. .

    Eine Reaktion, zwar eine schwache, aber immerhin laute, aus einer sich für das Unheil verantwortlich fühlenden Richtung. Ich bin nicht überrascht, ich hatte weder Einsicht, noch substantielle Debatten, noch die Regungen eines Gewissensbisses, noch Nachdenken über Umkehrbewegungen erwartet und so gesehen bin ich nicht enttäuscht worden.

    Die Zensur war nie gefährlicher als heute, als in der BRD: Man sieht sie nicht mehr, man schmeckt sie nicht mehr und trotzdem ist sie überall und verkrüppelt ALLES, was sie anpackt.

    Ich fragte direkt, die Gehilfen, die Fachleute. Ich frage die Schmidts und nicht die Schmidtchens. Kein Buch kann einen Lehrer ersetzen.

    Interessant, daß Sie die öffentlichen Bibliotheken erwähnen. Die öffentlichen Bibliotheken sind bereits zensiert. Ich habe 30 Jahre lang verfolgt, welche Bücher verschwinden und welcher Schund stattdessen dort auftaucht. Ein Resultat von Steuerung + Selbstzensur.

    Was die Filmindustrie angeht, dort ist der Prozess leichter zu diagnostizieren. Jeder „Amifilm“ und jede europäische Amifilmkopie sind Versuche propagandistischer Gehirnwäsche; wie in Nordkorea?. Kulturmord, enthalten subtile Aufstachelungen zum Hass auf Ideale, auf Altruismus und vor allem auf die Fähigkeit zur Selbstentwicklung.

    Ich sehe den roten Faden. Ein Ableger, so scheint es mir, führt zu Ihnen. Was ist ihre Motivation ? „Präventive Kontrolle“ ? Das ist aber lustig, haben Sie den Begriffsklumpen auf seine Tauglichkeit zur Verwendung als Baustein ihrer Argumentationsabwehrmauer überhaupt überpfüft? Ich sage bewusst nicht „Wahngebäude“ sondern „Argumentationsmauer“, denn es sieht durchaus ansprechend so aus, als argumentierten Sie. Zumindest wenn man sich mit ihrem Text nicht näher befasst.

    „Präventive Kontrolle“, ein herzallerliebstes Balg, da haben wir ja exakt die „Responsibility to protect (to censor)“. Was für Zufälle aber auch!

    Das mit Nordkorea übersehe ich, ginge ich darauf ein, fänden Sie kein Ende und landeten ganz schnell bei Nazi, Nazi oder ähnlichem Unsinn, „psychotisch gefärbtes Weltbild“ und „Verschwörung“ haben Sie ja bereits eingeführt.

    Meine Motivation resultiert daraus, daß es mir widerstrebt, Zeuge eines geistigen Völkermordes zu werden, befohlen von Beamtenpriestern, ausgeführt von tumben Schergen, deren Qualifikation aus Willenlosigkeit und dem Warten auf die 16 Uhr Glocke besteht.

    Oder wird etwa gar aus Überzeugung zensiert? Das wäre ja noch schlimmer, setzte allerdings Auseinandersetzung mit dem Zensierten voraus. Die Qualifikation und die Fähigkeit spreche ich den Zensoren rundweg ab, kann das allerdings nicht beweisen.

    Sie versuchen die Schweinerei unter den Teppich zu kehren: Sie haben die Richtigkeit der Grundaussage nicht übersehen.

    Niemand stellt das nach aussen vermittelte in sich schlüssige Wahn- bis Lügengebäude der Zensurtäter infrage. Sind sie zu Auskünften verpflichtet, da ich sie füttere und zu ihrem Lebensunterhalt beitrage ? Aber ja doch. Die sind sogar zu viel, viel mehr verpflichtet, haben dies aber erfolgreich selbst-wegzensiert. Aus dem Bewusstsein ihrer Vorgesetzten, der sie Unterhaltenden.

    Ich sehe eine Zukunft, ein Leben ohne Zensur als einzig lebenswert an.

    Ich kann mir keine berechtigte Zensur vorstellen. Berechtigte Zensur setzte eine Typus von überlegenem Bewusstsein ( mehr Wissen ) voraus, der sich erst in einigen wenigen Menschen verwirklicht. Diese überlegene Form von Bewusstsein ist allerdings jeweder Form von Zensur abhold, da sie sich dessen bewusst ist, daß Erziehung zur Selbsterkenntnis, die Erschließung der in uns allen verankerten natürlichen Anlagen, Zensur völlig überflüssig macht.

    Dies als zutreffend vorausgestzt, lässt den Schluss zu, daß die Zensoren, die für die BRD-Ideologie arbeiten, aus ihrem eingepferchten Bewusstseinszustand heraus, -was ihre Tätigkeit betrifft-, einer Affenhorde vergleichbar sind, denen man die Kontrolle eines Atomkraftwerkes überlässt. Zu Anfang geschieht dann eine Menge lustiger Unsinn, bis der Spass von der ansteigenden Temperatur gedämpft wird und schlussendlich der Reaktor hochgeht.

    Die Zensoren verstopfen die Ventile und schüren das Feuer unter dem Kessel. Das ist die Bilanz.

    Sie mögen anderer Ansicht sein, aber sie argumentieren ja auch rabulistisch-emotional-ideologisch und nicht vernünftig. Meiner Ansicht nach.

  5. Eine Gute Nacht Geschichte für Zensoren
    Ray Bradbury Die Mars Chroniken , April 2005 Usher II

    „…. Sie wurden 1975 eines Sonntagsmorgens an einer Bibliothekswand aufgereiht: der Nikolaus und der kopflose Reiter und Schneewittchen und Rumpelstilzchen und Frau Holle – oh, was war das für ein Wehklagen!- und sie wurden alle erschossen, und die papiernen Schlösser wurden verbrannt, ebenso wie die verzauberten Frösche und alten Könige und die Leute, die glücklich und zufrieden bis an ihr Lebensende lebten….“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.