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Israel: Tausende protestieren gegen Gaza-Offensive

erschienen bei Gegenfrage

In der israelischen Metropole Tel Aviv haben Tausende Demonstranten gegen die Offensive im Gazastreifen protestiert. Die Versammlung wurde durch Behörden verboten, dennoch wurde die Demo fortgesetzt. Die Hamas wie auch Israels Regierung scheinen sehr daran interessiert zu sein, einen Frieden zu verhindern. Was steckt dahinter?

Der Felsendom in Jerusalem
Wikipedia, Autor: Berthold Werner

In Tel Aviv haben am Samstag rund 3000 Demonstranten gegen den seit über einem Monat andauernden Angriff auf den Gazastreifen protestiert und forderten ein Ende der Offensive durch das israelische Militär.

Israelische Sicherheitskräfte verboten die Versammlung unter dem Vorwand, dass Raketen der palästinensischen Hamas in Tel Aviv und anderen Städten einschlagen könnten. Dennoch verharrten rund 500 Aktivisten auf dem Rabinplatz in Tel Aviv und missachteten das Verbot durch die Behörden. Trotz einer Gegendemonstration gab es keine Berichte über Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten.

Die Offensive im Gazastreifen wird mit dem Tod dreier israelischer Jugendlicher begründet, hinter deren Ermordung durch Israels Ermittlungsbehörden die Hamas vermutet wird.

Die sogenannte radikale Hamas wird in den Medien meist als Erzfeind Israels dargestellt. Tatsächlich aber wurde die Hamas durch Israels Likud-Partei gegründet und mit Geldmitteln versorgt. In Journalistenkreisen wird vermutet, dass die Hamas im Auftrag Israels einen möglichen Frieden verhindern und Israel die Rechtfertigung für Militäroperationen in dem besetzten Gebiet verleihen soll.

Quellen:

Quelle: Gegenfrage

„Kinder in Käfigen“: Menschenrechtsgruppe beschuldigt Israel der Folter

palästina kidserschienen bei RT

Übersetzung John Schacher

Anmerkung: Schade, daß der erste Artikel 2014 nicht etwas Positives behandeln kann – Israel einmal mehr! Danke an die Aktivisten, denen menschliche Werte noch kein Fremdwort geworden sind!

Eine israelische Menschenrechtsorganisation hat das Land der Folter an palästinensischen Minderjährigen beschuldigt, sowie Fälle von öffentlicher Käfighaltung sowie Bedrohungen und sexuelle Gewalt gemeldet

 

Das „Öffentliche Komitee gegen Folter in Israel“ (PCATI) verurteilt Israels Versagen, palästinensische Kinder und Jugendliche von Folter zu schützen. Die Gruppe forderte die Behörden auf, besondere Vorschriften für den Schutz von Kindern gegen Folter im israelischen nationalen Recht einzuführen.

Die Menschenrechtsorganisation klagt an, dass das Völkerrecht gegen die Folter, wie im Istanbul-Protokoll-Handbuch für effektive Untersuchung und Dokumentation von Folter dargelegt, von Israels Inlands-Gesetzgebung nicht widergespiegelt werde.

PCATI argumentiert, dass „Folter ein Mittel des Angriffs auf die individuelle Grundlagenen der psychischen und sozialen Funktionsfähigkeit ist“, wie im Istanbul-Protokoll beschrieben. Darüber hinaus kann Folter ein Kind direkt oder indirekt beeinträchtigen. Die Auswirkungen können auftreten aufgrund der Folter oder Inhaftierung des Kindes selbst, der Folter von Eltern oder engen Familienangehörigen wie auch durch Zeugenschaft von Folter und Gewalt.“

Der Bericht der Gruppe wurde am Dienstag vor der öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses der Knesset zu verwandten Themen veröffentlicht. PACTI begründete ihre Beschwerde auf Daten von eingereichten Berichten von Übergriffen gegen Kinder, die in den letzten zehn Jahren gesammelt wurden.

Die Praxis, Kinder in Freiluftkäfigen unterzubringen wurde gestoppt, nachdem die israelische Justizministerin Tzipi Livni nach deren Entdeckung eingriff, berichtet die Jerusalem Post.

PCATI erklärte, weiterhin aktiv Fälle zu untersuchen, die Kinder-Folter und Misshandlung durch IDF-Soldaten und Vernehmungsbeamte betreffen. Sie untersuchen Fälle von Bedrohung und sexueller Gewalt, die Haltung von Gefangenen in Eisenkäfigen (einschließlich Kindern) sowie das Verhalten des Militärs bei Festnahmen und Verhaftungen von Palästinensern. Die gesammelten Daten werden auch von einer Reihe von NGOs unterstützt, die ebenfalls an der Dokumentation von Foltervorwürfen beteiligt sind.

Nach Angaben des israelischen Public Defender Office, tauchten Erkenntnisse über Menschen, die während des Höhepunktes eines aktuellen Wintersturms in Eisenkäfigen gehalten wurden im Rahmen einer nächtlichen Inspektion eines Gefängnisses auf. Die Kinder wurden nach ihrer Festnahme bei eisigen Temperaturen stundenlang über Nacht im Freien gehalten aufgefunden, bis sie am nächsten Morgen bei Gericht vorgeladen wurden.

„Bei unserem Besuch während eines heftigen Sturmes fanden wir einen schrecklichen Zustand vor, berichten Anwälte der Häftlinge, die  ein schockierendes Bild beschrieben: in der Mitte der Nacht wurden Dutzende von Gefangenen in freistehenden Eisenkäfigen außerhalb der IPS-Übergangseinrichtung in Ramla vorgefunden,“ schrieb das Public Defender Office auf seiner Website.

„Es stellte sich heraus, dass dieses Verfahren, bei dem Gefangene draußen in Käfigen warten mussten, bereits mehrere Monate andauerte, was auch von weiteren Beamten bestätigt wurde.“

PCATI betont, dass die „Nichtgewährung der Rechte von festgenommenen Kindern oder die Minderung des vollen Genusses ihrer Rechte, einschließlich des Verbots eines Anwalts oder von Begleitpersonen zum Zeitpunkt von Festnahme und Verhör das Kind in einem Zustand der Hilflosigkeit und Verzweiflung bringt und damit eine Erhöhung des Drucks ermöglicht, der durch die Sicherheitskräfte auf das Kind angewendet wird, um ein Geständnis oder Informationen während des Verhörs zu erzielen.“

PCATI fordert, dass die Schwelle für einen „Akt des Missbrauchs“ von Israel gesenkt werden muss, wenn es um Kinder geht. Die NGO glaubt auch, dass Kinder und Erwachsene das Recht auf Rehabilitation haben. Die Menschenrechtsgruppe fordert weiters, dass Missbrauchsfälle das Recht auf vollständige Prüfung ihrer Fälle haben müssen sowie das Recht „durch einen Vertreter ihrer Wahl begleitet zu werden, wenn eine Zeugenaussage vor einem israelischen Ermittler erfolgt.“

Unter Berufung auf den diesjährigen Bericht von Defense of Children International (DCI-Palästina) und „Rechtsanwälte für palästinensische Menschenrechte“ (LPHR), bekräftigte PACTI, dass „Israel die einzige Nation ist, welche Kinder vor Militärgerichten, welchen grundlegendes und faires Verfahren fehlt, automatisch und systematisch verfolgt.“

Die Menschenrechtsorganisation schätzt, dass bis zu 700 palästinensische Kinder, manche erst 12 Jahre alt, jährlich in das israelische Militärhaft-System geraten.

Nach von Defence for Children International Palästina gesammelten Beweisen kommt „die Mehrheit der palästinensischen Kinder-Gefangenen wegen Steinewerfens in Haft und 74 Prozent müssen Erfahrungen mit körperlicher Gewalt bei Festnahme, Verlegung oder Verhör machen“. Darüber hinaus kommen „keinerlei israelische Kinder in Kontakt mit dem Militärgerichtssystem.“

Quelle: RT

Gaza-Weihnacht: Israel tötet aus der Luft

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erschienen bei FAZ

 

Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind nach Krankenhausangaben ein vierjähriges Mädchen getötet und mindestens drei weitere Palästinenser verletzt worden.

 

Israels Luftwaffe reagierte am Dienstag mit dem Bombardement auf die Ermordung eines Israelis durch Schüsse eines palästinensischen Scharfschützen.Der Mann hatte am Grenzzaun Reparaturarbeiten ausgeführt. Augenzeugen im Gazastreifen berichteten von mindestens zwölf Luftangriffen. Eine Armeesprecherin in Tel Aviv bestätigte Angriffe.

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