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Libyen: auf dem Weg zur Desintegration

Saiferschienen bei Stimme Russlands – Danke an Gerald

von Artjom Kobsew

Libyens Behörden haben versprochen, im September einen Gerichtsprozess über den Sohn von Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam, zu beginnen. Allerdings befindet sich der Angeklagte noch nicht in ihren Händen. Gaddafis Spross ist im November 2011 von den Aufständischen gefasst worden und wird seitdem im Gefängnis der Stadt Zintan gehalten. Über die Forderungen der Regierung, Saif al-Islam al-Gaddafi in die Hauptstadt zu überführen, setzen sich die lokalen Behörden hinweg. Und das ist bei weitem nicht das einzige Beispiel für die Ohnmacht des offiziellen Tripolis. Heute leben einzelne libysche Regionen praktisch ihr eigenes Leben und unterstehen den Zentralbehörden nicht.

Der Sohn des gestürzten libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, Saif al-Islam, wird am 19. September vor dem Gericht der ersten Instanz in Tripolis erscheinen. Das hat die Generalstaatsanwaltschaft der nordafrikanischen Republik mitgeteilt. Doch ob das tatsächlich geschehen wird, ist eine große Frage. Im November 2011 wurde der Sohn von al-Gaddafi von Aufständischen aus der Stadt Zintan gefangen genommen. Seit jener Zeit halten sie den Sohn des Diktators auf ihrem Territorium in Haft und weigern sich, ihn an die Zentralregierung in Tripolis auszuliefern.

Zintan ist bei weitem nicht die einzige Stadt, die sich weigert, sich den offiziellen libyschen Behörden unterzuordnen. Im Grunde genommen sei eine reale einheitliche Macht in Libyen schlicht und einfach nicht vorhanden, meint Oleg Fomin, Kovorsitzender von Russlands Komitee für Solidarität mit den Völkern Libyens und Syriens:

„Man kann durchaus sagen, dass Libyen in einzelne Regionen gespaltet worden ist, die sich den Zentralbehörden nicht unterordnen. Selbst auf einem niedrigeren Niveau ist eine Fragmentierung im Gange. In der Tat wird das Land von Banditenformationen verwaltet, die auf Arabisch ‚Meleschija’ heißen, von bewaffneten Gruppierungen. Sie diktieren selbst ihre eigenen Gesetze in jenen Gegenden, wo sie sich aufhalten und errichten dort ihre eigene Ordnung. Das heißt, dass die Zentralbehörden nicht vorhanden sind und die Macht sich in den Händen dieser bewaffneten Gruppierungen befindet, die laufend miteinander zusammenstoßen.“

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Libyen: Saif al-Islam vor Gericht in Zintan

von John Schacher – Danke an Armeeverkauf & Herb

Was wirklich mit und um Saif al-Islam Gaddafi los ist, vermag ich nicht zu beurteilen. Immerhin lebt er offenbar noch! Der Film und einige Pressemeldungen weisen auf seine zweite Anhörung in Zintan wegen Kriegsverbrechen etc. hin. Zudem bürgt RT im Grundsatz für Nachrichten-Qualität – sollte also kein Hoax sein…

Saif droht die Todesstrafe. Laut Meldungen soll er geäussert haben, er würde lieber vor dem internationalen Gerichtshof in DenHaag stehen – in Libyen käme ein Prozeß gegen ihn einem Mord gleich.


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Quellen: mail.com. scoop.it

Libyen: Prozess gegen Gaddafis Sohn hat begonnen

saif2013erschienen bei RIA NOVOSTI

Der erste Prozess gegen Seif al-Islam al-Gaddafi hat in Libyen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen begonnen.

Der Sohn des früheren Machthabers Muammar al-Gaddafi erschien nach Angaben des libyschen Generalstaatsanwalts am Donnerstag vor dem Strafgericht in der westlichen Stadt Al-Sintan, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldete. Die Verhandlung fand hinter verschlossenen Türen statt. Nur der staatliche libysche TV-Sender Al-Watania durfte im Sitzungssaal filmen.

In diesem ersten Verfahren ist Gaddafis Sohn wegen der Weitergabe vertraulicher Unterlagen an Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofes angeklagt. Die Anklage wirft ihm außerdem vor, er habe im Juni vergangenen Jahres versucht, mit ihrer Hilfe seine Flucht aus der Haft vorzubereiten. Ein weiterer Prozess wegen seiner Rolle im Kampf gegen die Revolutionsbrigaden im Jahr 2011 soll später folgen. Die meisten libyschen Beobachter erwarten, dass der Sohn des früheren Machthabers wegen Kriegsverbrechen zum Tod verurteilt wird.

Seif al-Islam al-Gaddafi hatte nach Beginn des Aufstandes im Februar 2011 mehrfach zum Kampf gegen die Aufständischen aufgerufen. Der dpa zufolge war er im November 2011 von einer Rebellenbrigade aus Al-Sintan in der Region Ubari im Süden des Landes aufgespürt worden, als er in den benachbarten Niger flüchten wollte. Die Miliz weigerte sich anschließend, ihren Gefangenen herauszugeben und bestand darauf, ihn in Al-Sintan zu inhaftieren. Dies begründete sie mit angeblichen Sicherheitsrisiken in den Haftanstalten der Hauptstadt Tripolis.

Die verschiedenen libyschen Übergangsregierungen haben sich geweigert, den Gaddafi-Sohn an den Internationalen Strafgerichtshof zu überstellen. Als Mitarbeiter des Gerichts, darunter der Russe Alexander Chodakow, den Häftling im Juni 2012 in Al-Sintan besuchten, wurden sie von den Gefängniswärtern für mehrere Tage eingesperrt. Der Internationale Strafgerichtshof befürchtet, dass der Prozess gegen Gaddafis Sohn in Libyen nicht objektiv sein wird und mit dem Todesurteil endet.

Quelle: RIA NOVOSTI

Anmerkung: Mathaba geht davon aus, dass das Foto von Saif al-Islam gefälscht/bearbeitet ist.