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Gaddafis Vorhersage hat sich bewahrheitet

paris y gadafierschienen bei „Alles Schall und Rauch“

Kurz nach Beginn des von der NATO inszenierten Umsturz von Muammar al-Gaddafi in Libyen im Februar 2011 warnte er den Westen vor den Konsequenzen. Wenn seine Regierung stürzen sollte, sei ganz Nordafrika vor einer Terrorwelle bedroht. Sein Land sei doch ein bedeutender Partner im Kampf gegen die radikal-islamischen Terroristen. Dem Land komme eine wichtige Aufgabe beim Schutz des Friedens in der Region sowie in der Welt zu. Deshalb würde er nicht verstehen, warum der Westen sich mit Al-Kaida verbündet hätte um ihn zu stürzen. Er sagte damals, wenn er fallen würde, dann würde Chaos und ein Krieg Nordafrika überziehen. Sieht so aus wie wenn seine Warnung richtig war und jetzt seine Vorhersage eingetroffen ist.

Der euphorische Sturz der Diktatoren in Tunesien, Ägypten und Libyen hat seinen Preis. Eines hatten diese Machthaber gemeinsam, unter ihnen gab es keinen radikalen Islamismus, oder sie hatten ihn mindestens unter Kontrolle. Durch ihre Entfernung mit dem sogenannten „arabischen Frühling“ wurde die Büchse der Pandora geöffnet. Spätestens durch die Ermordung des amerikanischen Botschafter in Bengasi und Stürmung des US-Konsulat hat der Westen erkennen müssen, die Kämpfer des Dschihad die sie rekrutierten, mit Waffen versorgten und gegen Gaddafi einsetzten, haben sich gegen sie selber gewendet und die Situation ist viel schlimmer als vorher.

Nicht nur haben die radikalen Islamisten in Libyen die Macht übernommen und das Land in ein Terrorregime verwandelt, sondern von dort aus wird der Kampf für einen Sturz der säkularen Regierungen in alle Nachbarstaaten getragen. Jetzt sind französische Soldaten und militärisches Gerät nach Mali entsandt worden, um vorrückende islamistische Kämpfer zurückzudrängen, die bereits Zweidrittel des Landes kontrollieren. In Algerien hat eine Bande von Al-Kaida Terroristen die aus Libyen über die Grenze kamen eine Gasförderanlage überfallen und mehr als 40 Geiseln genommen. Die Befreiung ist jetzt mit einem Blutbad zu Ende gegangen.

In Syrien genau so. Auch da verwendet der Westen die Dienste der extrem ausgerichteten Dschihadisten um Assad zu stürzen. Sie werden sogar aus den bekannten Kampfgebieten der Islamisten in Tschetschenien, Afghanistan und Pakistan rekrutiert, mit Türkish Airlines in die Türkei eingeflogen, in Lager an der Grenze ausgebildet und mit Waffen versorgt, um sie nach Syrien zu schicken, damit sie dort Terror und Chaos verbreiten. Die westlichen Medien haben die Aufgabe, die Darstellung der Situation völlig umzukehren und die Massaker an der Zivilbevölkerung der syrischen Armee anzuhängen, damit die NATO einen Grund hat aus „humanitären Gründen“ intervenieren zu können.

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Gaddafis Libyen war Afrikas reichste Demokratie

muammar Ramadan Libyaerschienen bei einartysken

von Garikai Chengu

Im Gegensatz zu dem allgemeinen Glauben, war Libyen nicht „Gaddafis Militärdiktatur“, wie die westlichen Medien sagten, sondern in Wirklichkeit einer der demokratischsten Staaten der Welt.

1977 erklärte das Volk von Libyen zur Jamahiriya oder „Regierung der Volksmassen durch sie selbst und für sich selbst“. Die Jamahiriya war eine höhere Form direkter Demokratie mit „dem Volk als Präsidenten“. Traditionelle Institutionen der Regierung wurden aufgelöst und abgeschafft und die Macht gehörte direkt dem Volk durch verschiedene Komitees und Kongresse.

Der Nationalstaat Libyen wurde in mehrere kleinere Kommunen aufgeteilt, die im wesentlichen „mini-autonome Staaten“ innerhalb des Staates waren. Diese autonomen Staaten hatten die Kontrolle über ihre Distrikte und konnten eine Reihe von Entscheidungen treffen, wie etwa die Öleinnahmen und die Budgets verteilt werden sollten. Innerhalb dieser miniautonomen Staaten waren die drei wichtigsten Körperschaften libyscher Demokratie die örtlichen Komitees, die Volkskongresse und die exekutiven Revolutions-Räte.

2009 lud Gaddafi die New York Times nach Libyen ein, um zwei Wochen die direkte Demokratie des Landes zu beobachten. Selbst die New York Times, die immer sehr kritisch gegenüber Oberst Gaddafi gewesen war, gab zu, dass es in Libyen die Absicht war, „jeden an jeder Entscheidung teilhaben zu lassen … Zehntausende Leute nehmen an den Treffen der örtlichen Komitee-Treffen teil, diskutieren Probleme und stimmen über alles ab, von Verträgen mit dem Ausland bis zum Bau von Schulen.“ Die Absicht dieser Komitees war es, einen nationalen Konsens auf breiter Basis zu schaffen.

Einen Schritt über den örtlichen Komitees gab es die Volks-Kongresse. Vertreter alle 800 örtlichen Komitees des Landes trafen sich mehrmals im Jahr in Gaddafis Heimatstadt Sirte, um Gesetze zu verabschieden, die auf dem basierten, was die örtlichen Komitees beschlossen hatten. Diese Kongresse hatte legislative Macht, neue Gesetze zu verfassen, Wirtschafts- und Innenpolitik zu formulieren und internationale Verträge und Abkommen zu ratifizieren.

Es war allen Libyern erlaubt, an den örtlichen Kommitee-Treffen teilzunehmen und gelegentlich wurde Oberst Gaddafi kritisiert. In Wirklichkeit wurden seine Vorschläge bei vielen Gelegenheiten von Volksabstimmungen abgelehnt und das Gegenteil erhielt Gesetzeskraft. Gaddafi hatte zum Beispiel oft vorgeschlagen, die Todesstrafe abzuschaffen oder er drängte auf Hausunterricht statt traditioneller Schulen.
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