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Hate Schleim – tag24.de: „Holocaust-Leugnerin drückt sich vor erneutem Prozess“

von H.-P. Schröder

https://www.tag24.de/nachrichten/holocaust-leugnerin-drueckt-sich-vor-erneutem-prozess-detmold-ursula-haverbeck-berufung-arzt-266772

www.tag24.de
In ganz Deutschland musste sich die 88-jährige Ursula Haverbeck wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Ihr Berufungsprozess vorm Landgericht #Detmold musste jetzt vorerst abgesagt werden.

https://www.radiolippe.de/nachrichten/lippe/detailansicht/holocaust-leugnerin-haverbeck-verhandlungsunfaehig.html

www.radiolippe.de
Die Detmolder Urteile gegen die notorische…

Hensel-Blog: Volksverhetzung vom Tisch

justice

 

Liebe Leser,

komme gerade vom Gericht, wo es gut für mich gelaufen ist:
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die im Strafbefehl vom 21.2.2013 behauptete und mit 30 Tagessätzen beurteilte Volksverhetzung hielt heute vor Gericht unter dem Vorsitz von Richter Beyschlag nicht stand.
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Zu Beginn der Verhandlung, an der der geladene Zeuge Prof. Stammler – auf dessen Betreiben 2012 eine Reihe von Haussuchungen angeordnet worden war – nicht teilnahm, wies ich das Gericht auf die Unverhältnismässigkeit der Massnahme hin, die zudem meine Rechte als Journalist auf das Empfindlichste verletzt hatte. Wie kann der Verdacht, unverlangt eine Mail an Prof. Stammler versandt zu haben (in Zeiten täglicher Postfach-Reklame=Spam), höher eingeschätzt werden als die Unverletzlichkeit meiner Wohnung? Diese zu Anfang gestellte Frage blieb unbeantwortet, lag aber schwer im Raum.
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Dann kamen wir zum Kern des Pudels, nämlich dem beanstandeten Artikel, der seit Erscheinen unverändert im Netz steht und bisher auch nie moniert wurde:
Ich konnte dem Staatswalt hier zum Vorwurf machen, mich irrtümlich als Autor des Beitrages bezeichnet und den betreffenden, zu einem (Vor-)Urteil missbrauchten Text gar nicht geprüft/gelesen zu haben – was auch für den Richter galt – den ich bat, den Artikel doch wirklich einmal zu lesen.
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Hierauf erhielt der Staatsanwalt (türkischer Abstammung, freundliche Art) das Wort und bot nach Verlesung der Anklage unvermittelt an, den Vorwurf der Volksverhetzung fallenzulassen, wenn ich mich im Gegenzug dazu bereit erkläre, auf meine eingezogene Festplatte zu verzichten (dem Staat Kosten zu sparen).
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Im Rahmen der Umstände bewertete ich dies als das maximal erzielbare Entgegenkommen und liess mich ohne Zögern darauf ein. Die anwesenden Beamten, welche die Durchsuchung vorgenommen hatten, wurden erst gar nicht gehört. Provokationen fanden von keiner Seite statt – es herrschte eine ruhige und sachliche Athmosphäre – wie man es von einem ordentlichen Gericht erwartet.
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Ich wünsche den in dieser oder ähnlicher Sache verwickelten Kollegen (Ernst Köwing, Kim Bartschat, Michael Winkler, Peter Frühwald, Herrmann Breit….) viel Kraft und Erfolg bei ihren Verfahren.
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Speziellen Dank möchte ich noch allen Lesern und Kollegen abstatten, die mir und dem Blog mit Rat, Tat (Spenden) und guten Wünschen beigestanden und persönlich Anteil genommen haben. Das gab mir in der Unsicherheit viel Kraft. Ebenfalls bedanken möchte ich mich auch bei den Kommentatoren für Qualitätsbeiträge und Selbstdisziplin, denn die im Strafbefehl noch genannten „Verfehlungen“ im Rahmen der Kommentare wurden mit keiner Silbe mehr erwähnt. Gesucht hat man sicher!
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Alles in allem kann man resumieren, daß der Kampf für Meinungsfreiheit und Wahrheit nicht aussichtslos ist, wenn man auf extreme Standpunkte verzichtet und sich nicht in aussichtslose Situationen manövriert…
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herzliche Grüße & Alles Gute
john schacher
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Wohnungsdurchsuchung bei Politaia

erschienen bei Politaia

volksverhetzung Wohnungsdurchsuchung bei Politaia

Heute, am 23.05.2013, gegen 8:00 Uhr, fand eine Wohnungsdurchsuchung bei Politaia statt. Drei Mitglieder der Kriminalinspektion Rosenheim überreichten dem Webseitenbetreiber den Beschluss der Staatsanwaltschaft Traunstein nach § 102m, 105 Abs. 1, 162 Abs. 1 der Strafprozessordnung für die Durchsuchung der “Person, der Wohnung mit Nebenräumen und der Fahrzeuge”.

Vorwurf: Verdacht der Volksverhetzung nach §§ 130, Abs. 3 des StGB.

Der Beschluss ist natürlich nicht unterschrieben.

Grund für die Durchsuchung ist ein Video von Conrebbi:

Conrebbi: Die ganze Wahrheit über die große Lüge

Weiter lautet der Vorwurf:

“Unter der Rubrik “Verborgene Geschichte” …befinden sich weitere judenfeindliche Beiträge wie auch insbesondere antisemitische Mails von Besuchern dieser Seite zu den einzelnen Beiträgen.”

Auf der Webseite politaia.org gibt es keine judenfeindlichen Beiträge. Dieser Vorwurf ist eine Lüge!

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Der Webseitenbetreiber Hermann Breit wurde zu einer Vernehmung am Dienstag, den 28.05.2013 um 10:00 Uhr in die Kriminalinspektion Rosenheim bestellt.
Die Mitglieder des Durchsuchungstrupps verhielten sich im Übrigen korrekt und verließen die Wohnung nach etwa einer Stunde mit einer Sicherung des Webseiteninhalts.

Quelle: Politaia

Anmerkung: Nächsten Mittwoch, den 29. Mai findet im AG Nördlingen um 10.45 Uhr auf Basis der letztjährigen Haussuchung beim Julius-Hensel-Blog eine Verhandlung wegen Volksverhetzung (§ 130) statt…

Stellungnahme von Conrebbi: