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Vorermittlungen gegen Minister Friedrich wegen möglichen Geheimnisverrats

Bild: HPS
Bild: HPS

erschienen bei tagesschau

 

„der Innenminister als Informant – ist in der Tat pikant.“

 

Hans-Peter Friedrich. Er hatte die SPD-Spitze im Oktober 2013 über Ermittlungen gegen den SPD-Innenexperten Edathy informiert.

„Ich sehe keine Ermächtigungsgrundlage, um in diesem Fall das Amtsgeheimnis aufzuheben“ … Ermittler in Hannover kritisieren das Vorgehen Friedrichs scharf. „Das grenzt an Strafvereitelung“ … Das habe die Ermittlungen wohl erheblich behindert …

Komplett lesen bei ard

sowie:

Der Verdacht gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy steht im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem Kinderpornoring in Kanada.

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ODER in unserem Archiv nach „edathy“ stöbern! Da findets sich Klartext von HPS zum 16. Mai 2013. Hätte Edathy mal besser..:

… Mit einem schönen Gruß von den Firmeneignern und vom maschinenlesbaren Friedrich?

Wer soll den ganzen Lügenmist glauben? Die Bevölkerung sicher nicht.

Um so trauriger, daß Amtsträger, die von diesem Volk ausgehalten werden, nicht nur durch Untätigkeit, Inkompetenz oder aktive Mittäterschaft die Wucherungen des „NSU“-Verschwörungsgeschwüres im Fleisch des eigenen Volkes ermöglichten, sondern sich sofort feige vom Acker machen*, sobald es brenzlig wird, daß sie ungerührt ihre Pension verzehren, das Maul halten und den Schwindel dadurch weiter nähren.

Die Besudelung des deutschen Volkes muß ein Ende haben. Sie wissen ganz genau, daß es sich bei der „NSU“ um einen hausgemachten Schwindel handelt, vegleichbar den dauernden amerikanischen Selbstbefleckungen durch das US-Heimatverschmutzungsministerium. Die „NSU“ hat nie existiert, alles ist auf Lüge und Betrug aufgebaut und die Hauptverantwortlichen sind auf freiem Fuß.

Mir ist klar, daß die Forderung nach der Todesstrafe fehl am Platz wäre, aber wenn das monströse Ausmaß der Verbrechen dieser Cliquen allen bewußt wird, dann wird diese Forderung totsicher erhoben werden. Darüber sind sich auch die Täter im Klaren. Deshalb zittert allenthalben der Vorhang. Das sind die morschen Knie, die schlottern. Zurück zu Schily und Co.

vorläufige Vorschläge an Herrn Edathy…(2013)

BRD-Regierung erwägt Zulassung von Gen-Mais

gmo monsantoerschienen bei DWN

Die Genehmigung von Gen-Mais könnte bald automatisch in Kraft treten. Denn die Bundesregierung hat bei der EU-Kommission noch immer keinen Einspruch dagegen eingelegt. Landwirtschaftsminister Friedrich hat noch keine abschließende Auffassung. Am 12. Februar läuft die Frist aus.

Trotz ablaufender Fristen hat die Bundesregierung bislang keine Entscheidung über die Zulassung eines neuen umstrittenen Gen-Maises getroffen.

„Ich kann ihnen sagen, dass wir noch keine abschließende Auffassung der Bundesregierung in allen Einzelheiten des Gentechnik-Anbaus in Deutschland haben“, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich am Donnerstag in Berlin auf die Frage nach der Bewertung der Maissorte 1507.

Die gegen bestimmte Pflanzenschutzmittel und Mottenlarven resistente Pflanze wurde von DuPont und Dow Chemical entwickelt und soll nach dem Wunsch der Agrarriesen in der EU zum Anbau zugelassen werden.

Nach Angaben des Sprechers von EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos läuft am 12. Februar die dreimonatige Entscheidungsfrist aus, nach der die Genehmigung des Genmaises durch die EU-Kommission automatisch in Kraft tritt. Die Bundestagsverwaltung war zuvor noch vom 8. Februar ausgegangen. „Die politische Entscheidung liegt bei den Mitgliedsstaaten“, erklärte Ciolos in Berlin. Die Kommission habe lediglich gesundheitliche Aspekte geprüft.

Verboten werden kann der Anbau auf EU-Ebene nur noch, wenn ein EU-Rat vor dem 12. Februar das Genehmigungsverfahren stoppt. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung könnte sich der Rat für Auswärtige Angelegenheiten am 20. Januar oder der Ecofin am 28. Januar mit dem Genmais befassen. Der eigentlich zuständige Agrarministerrat tagt demnach erst wieder am 16. Februar und damit zu spät, um noch ein Verbot zu beschließen.

Im Europa-Parlament setzten am Donnerstag die Gegner des Mais 1507 eine Resolution durch, in der ein Verbot des Anbaus der Pflanze gefordert wird. Der Grünen-Abgeordnete Martin Häusling begründete die Ablehnung des Maises unter anderem damit, dass von dem Genmais erhebliche Gefahren für Schmetterlinge und andere Bestäuber ausgingen. Die Produzenten des Maises weisen die Vorwürfe zurück.

Quelle: DWN

doppelte Buchführung? Bilanzirrtum? aus edlen Motiven?

von H.-P. Schröder

schon wieder ein Fall von Selbstradikalisierung an höchster Stelle* ?

 

Friedrich der Große (2)

Anstatt alles daran zu setzen, die zutiefst widerwärtige, jeden Deutschen beschmutzende „NSU-Affäre“ aufzuklären, nachzuhaken, Antworten auf die Ungereimtheiten, Unwahrscheinlichkeiten und Unmöglichkeiten zu fordern, täglich die Lügen zu brandmarken, bis kein Entkommen für die Ducker und Mucker im „Staatsdienst“ mehr möglich ist und die Spuren, die in den tiefen Staat, zu fremdländischen Geheimdiensten und in das Berufskriminellentum führen, bewusst zu machen und anstatt die Absichten und Motive aufzuzeigen, die den orchestrierten „Terror“ befeuern, stellt sich die organisierte Presse in den Dienst derer, die geistige Notzucht betreiben und Meiningsfreiheit als ihre eigene unzügelbare Freiheit zur gewaltsamen Aufzwängung fabrizierter „Propagandwahrheiten“ definieren.

Das hat Tradition.

Seit Zensur ausgeübt wird, steht die Presse im Dienst des Zensors. Die Täterpresse verkauft sich gerne – als Opfer von Zensur. Solidarität wird nur mit den Opfern von Zensur beim „Feind“ gefordert und scheinbezeugt, Kollegen im eigenen Land, die auf das Spektrum des Regenbogens verweisen, werden mundtot gemacht.

Pressegeschichte = Pressgeschichte

Schon immer hat der Absolutismus seine Macht mißbraucht, aber ohne Presse, die zensiert, gäbe es keine Zensur. Presse hat sich nie entschlossen der Zensur widersetzt. Presse war und ist Komplize und Täter. Ein unsentimentaler Blick auf die europäische Pressegeschichte der letzten 200 Jahre enthüllt, daß Reporter, Kleinschreiber und die abhängigen Großmäuler mit ihren selbstausgestellten Gesundheitsattesten dafür, daß die übelsten Versuche dem menschlichen Geist Gewalt anzutun und die geistige Entfaltung zu beschneiden, um deren reiche Früchte auszuquetschen, auf ihnen herumzutrampeln und den Chor der Meinungsvielfalt und kreativen Wirklichkeitserfoschung und Wirklichkeitsbeschreibung, den sie den ihnen Ausgelieferten, als fruchtloses bis verderblich-gefährliches Unkraut denunzieren, um sie im manipulierbaren Stumpfsinn zu halten wie Vieh, auf das Konto der organisierten Presse gehen.

Wann immer sich unsere edelsten Geister aufmachen, im wahrsten Sinne des Wortes aufmachen, um uns, den Nachzüglern, den Hinterhertrottern, einen Blick auf die Möglichkeiten der „Gefilde der Seeligen“ zu ermöglichen, spritzt ein kleiner Heuler aus einer „angesehenen“ Piefkeredaktion eine Ladung Jauch (-e) hinterher. Ohne je zu treffen. Aber er verführt die Abhängigen zur Furcht und zum Kleindenken.

Und natürlich soll mit allen Mitteln verhindert werden, daß man ihnen d`raufkommt, denn ihr Sündenregister wächst stündlich.

29. April 2013 – aus Springerstiefels Welt

 

Name: Friedrich, Hans-Peter

Funktion: Innenminister in der BRD GmbH

Wurde bekannt: Als allerletzter Verteidiger des Exil-Barons „I do woodoo, how do you do ?“

Damaliger Stand: CSU-Berufspolitiker, CSU-Berufsbeamter

Belohnung: Innenminister

Zuständig: Für Gewalt

Wem verpflichtet: Unbekannt

Besondere Kennzeichen: Guter Familienvater

Religion: Unbekannt

https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Peter_Friedrich

Friedrich ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung Ludovicia Augsburg.[3]

Hans-Peter Friedrich ist evangelisch-lutherisch,[4] verheiratet und hat drei Kinder.“

Achtung aufgemerkt: Nicht zu verwechseln mit „Friederich“ oder „Fried`rich“, von dem es heißt:

„Der F r i e d e r i c h , der Friederich,
Das war ein arger Wüterich !
Er fing die Fliegen in dem Haus
Und riß ihnen die Flügel aus.
Er schlug die Stühl‘ und Vögel tot,
Die Katzen litten große Not.
Und höre nur, wie bös er war:
Er peitschte, ach, sein Gretchen gar !“

** Fahndungsdruck: Angstverbreitung, imaginär und durch False Flag Operationen, Schnüffeln und Bespitzeln, Agenten, Provokateure, Propagandakampagnen, Denkverbote, Denunzieren, Täterschutz, Unterwanderung

 

Blenderwelt (2)