Links/Rechts 1.2.18

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… „Netanjahu sagte nach dem Treffen mit Putin, es ist um „konkrete“ Sachen gegangen und nicht um „theoretische„. Israel will also konkret was gegen Syrien unternehmen und nicht nur theoretisch. “ …

AS&R: Putin-Netanjahu-Treffen kein gutes Zeichen


… „In a word, Putin had agreed to show the door to Iranian forces and all imported Shiite militias operating there under Iranian command, including Hizballah.

This was the nub of the information that Putin proposes to relay to the Israeli prime minister when they meet in Moscow on Monday, the same day as the Sochi conference. Netanyahu will also ask his host to make this measure ironclad so that Tehran and Hizballah will never find a loophole for their return to Syria.“ …

debka: Putin plans to end Alawite hegemony in Damascus and evict pro-Iranian Shiite militias including Hizballah


… „In einer idyllischen Asylbewerberunterkunft in Dorfen bei München ist der Polizei am Mittwoch ein „Dicker Fisch“ ins Netz gegangen. Dem multikriminellen Nigerianer Amaechi Fred O. wird die „Mitgliedschaft in der Terrormiliz Boko Haram“ vorgeworfen. Verfolgt man afrikanische Medien oder sogar die „Jerusalem Post“, so kann man feststellen, dass es sich bei dem Merkel-Gast nicht nur um ein handelsübliches Mitglied der ISIS-nahen Boko Haram handelt, sondern um einen „Kingpin“ – einen Hauptfunktionär und Drahtzieher der radikal-islamischen Terrorgruppe.

Der bayerische Asylbewerber gab laut Generalbundesanwalt Peter Frank an, im Jahr 2013 an vier Angriffen gegen die Zivilbevölkerung in Nigeria beteiligt gewesen zu sein, unter anderem auf zwei Schulen. Dabei soll er Kinder und Erwachsene getötet, Mädchen als Geiseln genommen und eine Kirche niedergebrannt haben. Zur Belohnung für die Taten wurde der 27-jährige Amaechi Fred als Flüchtling in Oberbayern aufgenommen und gut „integriert“.“ …

pi-news: „GroKo Haram“ – Nigerianischer Top-Terrorist bei München gefasst


… „Die beiden Männer sollen den Beamten daraufhin sinngemäß mit den Worten bedroht haben: „Lass es sein, unsere Brüder nach Hause zu fliegen“. Der Bedrohte flüchtete dann in seine Wohnung, die Männer („Vollbart bis zum Brustbein“, „Pluderhosen“, „lange Hemden“) folgten ihm – bis der Hund des Beamten die beiden bellend in die Flucht schlug.“ …

DW: Islamisten bedrohen Bundespolizisten wegen Abschiebungen


… “ „Der Kampf gegen die Gefahren unserer Zeit muss rechtsstaatlich geführt werden. Eine so breite Ermächtigung, wie sie das BND-Gesetz enthält, ist damit nicht vereinbar. Wir sind daher überzeugt, dass das BND-Gesetz verfassungswidrig ist.““ …

ard: Verfassungsbeschwerde – Journalisten klagen gegen BND-Gesetz


… „(PHOTOS)“ …

rt: Mysterious satellite plummets to Earth in fireball


… „Dass ARD-aktuell nicht von sich aus in Erfüllung selbstverständlichster Journalistenpflicht darauf hinweist, dass die „Operation Olivenzweig“ einen Bruch des Völkerrechts darstellt, demonstriert den Konformismus der Redaktion mit der Bundesregierung: Auch Berlin vermied sorgfältig jegliche offensive Stellungnahme gegen die Türkei. Die erledigt schließlich das Drecksgeschäft für Berlin, Deutschland vor einem Flüchtlingsstrom zu bewahren, den Kanzlerin Merkel ein zweites Mal nicht politisch überstehen würde.

Zudem müsste die Bundesregierung sich ebenfalls von der Türkei fragen lassen, ob etwa die Beteiligung Deutschlands am Luftkrieg der USA und ihrer „Koalition“ in Nordsyrien keinen Bruch des Völkerrechts darstelle. Die Bundesregierung sitzt im Glashaus und verzichtet auf Steinwürfe – und die ARD-aktuell übergeht das liebedienerisch.

…Indem ARD-aktuell den Völkerrechtsbruch ignoriert und verschweigt, macht sie sich zum medialen Komplizen einer das internationale Recht und das Grundgesetz aushöhlenden politischen Allianz (das GG bezieht bekanntlich die UN-Charta in seinen Wirkungsraum ein). Für den fortschreitenden Rechtsnihilismus gibt es gegenseitige Bedingtheiten in Politik und Medien, eine nicht zu leugnende Wechselwirkung.

Die genannten Sendungen der ARD-aktuell verstoßen gegen die Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags.“ …

RT: Programmbeschwerde gegen ARD: Verschweigen des Völkerrechtsbruchs durch USA und Türkei in Syrien


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