Links/Rechts 5.12.17

bild: screenshot tagesschau

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… „Richter Pablo Llarena begründete die Entscheidung spanischen Medienberichten zufolge damit, dass die Entscheidungen zu dem Fall nicht in den Händen mehrerer Gerichte liegen dürften, weil dies die Ermittlungen erschweren könnte“ …

Anm.: man sieht immer die „Hand“ und andere Symbole für Wissende auf seinen Fotos – dem passiert nichts, das ist gewollte taktische Staffage – der Topf muss brodeln

ard: Kataloniens Ex-Präsident Puigdemont – Gericht zieht europäischen Haftbefehl zurück


… „Grüne oder Sozialdemokraten waren dafür. Die konservative ÖVP mehrheitlich dagegen, darunter auch der Parteichef und künftige Kanzler Österreichs, Sebastian Kurz. Dieser führt zurzeit Koalitionsverhandlungen mit der rechtspopulistischen FPÖ, die sich für ein sogenanntes traditionelles Familienbild ausspricht und die Ehe für alle ablehnt.“ …

Anm.: das macht es einfach für Kurz – kein Gesichtsverlust dank Gerichten

ard: VerfassungsgerichtshofÖsterreich muss Ehe für alle erlauben


… „Dr. Aner Tal und Dr. Brian Wansink, die Autoren der Studie, bewiesen ihre Hypothese mit drei Untersuchungen.“ …

Gegenfrage: Studie der Cornell University: Vor dem Einkaufen Obst oder Gemüse essen!


… „Das Amtsgericht setzte ein Ordnungsgeld fest, das er nicht zahlen wollte: Er dürfe sich aus religiösen Gründen nur für Allah erheben.“ …

Anm.: oder wenn ihn der Arsch juckt…

Der EGMR, nicht zu verwechseln mit dem EuGH, urteilt über Individual- und Staatenbeschwerden wegen behaupteter Verletzungen der in der Europäischen Menschenrechtskonvention anerkannten Rechte. Seit 1998 ist der EGMR ein ständig tagender Gerichtshof. Bürger können sich, nachdem die innerstaatlichen Rechtsbehelfe erschöpft sind, mit Beschwerden direkt an ihn wenden. Die vom Gerichtshof gefällten Urteile sind für die betroffenen Staaten bindend.

ard: EGMR-Urteil Kopfbedeckung im Gericht rechtmäßig


… „vorgezogenes Weihnachtsgeschenk“ …

Anm.: vielen Dank für die 2017er-Arbeit, lieber Michael Winkler

Michael Winkler: Die Glocke von Asgard, PDF, vollständig


… „Dass China sich neben Russland und Iran auch militärisch in Syrien engagiert ist sehr bemerkenswert und verändert noch mehr die politische und strategische Situation im Mittleren Osten.

Dazu passt noch diese wichtige Nachricht: Russland hat mit Ägypten vereinbart, russische Militärmaschinen dürfen ägyptische Militärbasen benutzen.“ …

ASR: China entsendet Soldaten nach Syrien


… „Russland hat unterdessen bekanntgegeben, lokale Kräfte östlich des Euphrat bei der Befreiung des Gebietes von der Terrororganisation ISIS zu unterstützen.“ …

EP: Siegesfeier in Sanaa


… „Nicht durchsucht wurde das bundesweit bekannte linksautonome Kulturzentrum Rote Flora, das vor allem seit den schweren Krawallen am 7. Juli im Schanzenviertel in die Kritik geraten war.“ …

RT: G20-Gipfel: Wurde die linke Szene vor der bundesweiten Razzia gewarnt?


RT: Filmreifes Polittheater um Saakaschwili: Suizid-Drohung, Festnahme und Befreiung aus Polizeiwagen


 

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