Links/Rechts 6.10.17

.

… „Weder die Staatsanwaltschaft noch der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages hätten Belege dafür gefunden, dass deutsche Telefon- und Internetverbindungen systematisch und massenhaft in rechtswidriger Weise überwacht werden, so die Karlsruher Behörde. Auch der Verfassungsschutz, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Betreiber des Internetknotens in Frankfurt am Main würden diese Einschätzung teilen. “ …

RT: Bundesanwaltschaft: Keine Hinweise auf NSA-Spionage – Untersuchung zu Überwachung wird eingestellt


… „Der Artikel beschreibt die Verpflichtung der Regionalregierungen, sich an die Verfassung und das allgemeine Interesse ganz Spaniens zu halten. Tut eine Regionalregierung das nicht, ist die Zentralregierung zu „erforderlichen Maßnahmen“ berechtigt, um laut Verfassungstext „die Autonome Gemeinschaft zu der zwangsweisen Erfüllung dieser Verpflichtungen anzuhalten“.

Bevor es soweit kommt, muss Ministerpräsident Mariano Rajoy allerdings bestimmte Schritte einhalten. Zuerst müsste er den katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont offiziell auffordern, die in der Verfassung vorgegebenen Pflichten einzuhalten. Wenn dieser sich weigern sollte, muss Rajoy die zweite Parlamentskammer, den Senat, einschalten. Erst wenn der Senat mit absoluter Mehrheit Rajoys Antrag billigt, greift die „nukleare Option“.“ …

ard: Konflikt in Katalonien Gericht stoppt Regionalparlament


… „Es gibt nicht mehr ein einziges Washington, es gibt mehrere diskrete kleine Washingtons, die gegeneinander arbeiten.“ …

RT: Simonjan: Wenn RT die USA verlassen muss, können US-Medien Sendebetrieb in Russland einstellen


… „Der Antragsteller hatte einen Chip entwickelt, der über eine sogenannte „Strafkammer“ mit Gift verfüge. Das hochwirksame Gift sei „sicher eingekapselt, außer wenn wir diese Person aus Sicherheitsgründen eliminieren wollen“, heißt es in der Patentschrift. Dieses Mittel kann durch Fernsteuerung per Satellit freigesetzt werden. Laut Augsburger Zeitung(?) hat das Patentamt aber den Antrag abgelehnt. Die Frage stellt sich, sollten Rüstungskonzerne oder Geheimdienste in Besitz solch eines Tötungschips sein, würden sie dann überhaupt beim Patentamt vorstellig werden?“ …

Anm.: Quelle, Herr Schrang..

DU: RFID-Chip für jeden? – „Tötungs-Chip beschäftigt deutsches Patentamt“


sputnik: WWF-Studie: Ein Huhn der 1970er Jahre war nützlicher als sechs Masthühner von heute


… „Zuvor hatte er das gesperrte Gelände um den US-Stützpunkt at-Tanf herum als ein riesiges „Schwarzes Loch“ bezeichnet, „von dem aus die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) ihre Attacken auf die syrische Regierungsarmee und Zivilisten ausübt“.“ …

sputnik: „Lebender Schild“: Moskau beschuldigt US Army, geächtete IS-Methode zu nutzen


voltairenet: Die Sachen im irakischen Kurdistan werden verzwickter


 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.