Links/Rechts 21.10.17

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… „Das ist eine beunruhigende Entwicklung. Unsere Erfahrungen mit Abedins E-Mails lassen darauf schließen, dass die Dokumente auf Weiners Laptop auch als geheim eingestuftes Material beinhalten. Wann wird das Justizministerium eine ernsthafte Untersuchung der offenkundigen Gesetzesverstöße vonseiten Hillary Clintons und Huma Abedins einleiten?

… Pro Monat würden etwa 500 Seiten gesichtet, bei diesem Tempo werde erst im Jahr 2020 ein vollständiger Überblick über den gesamten Sachverhalt entstehen.“ …

RT: USA: Tausende Regierungsdokumente beim Ex-Mann von Clintons Top-Beraterin gefunden


… „„Es sind eindeutig Affenzähne“…- doch die Funde in Afrika sind vier bis fünf Millionen Jahre jünger als die aus Deutschland“ …

RT: Archäologischer Sensationsfund am Ur-Rhein – Muss die Menschheitsgeschichte neu geschrieben werden?


… „Merkel akzeptiert aber, dass weiter EU-Geld zur Versorgung von Flüchtlingen in die Türkei fließt – drei Milliarden Euro sind schon verplant, drei weitere sollen folgen“ …

RT: Merkel auf EU-Gipfel: Kein Stopp von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei


… „Ihre Majestät, Angela die Selbstherrliche, hat mit den Sondierungsgesprächen zu einer Jamaika-Chaolition begonnen. Wie wir wissen, ist Merkel egal, was dabei herauskommt, solange das Ergebnis ihr den Kanzler-Airbus sichert und sie sich weiterhin auf Weltreise begeben kann, wenn in Deutschland eine Krise auszubrechen droht. Geseehofert wird bei diesen Gesprächen natürlich auch, was für den Horst den Vorteil hat, daß es bei diesen Gesprächen nicht um seinen Rückzug und seinen Abschied aus der Politik geht. Wenn er aufs Tempo tritt, könnte es sogar sein, daß er die Gespräche sogar noch als CSU-Vorsitzender abschließen kann.“ …

MW: Tageskommentar 21.Gilbhart 2017


… „vielleicht tut sich ja aufgrund deiner Aussage was. Wie ich heute auf der Hinfahrt zu dir erfahren habe, hat die OSZE das Netzwerkdurchsuchungsgesetz bereits scharf kritisiert. Von dort heißt es, dieses Gesetz hätte vielleicht eine abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung. Vielleicht wird dieses Vermächtnis von Heiko Maas ja das am kürzesten gültige Gesetz in Deutschland.“ …

DU: Insiderin aus dem Facebook-Löschzentrum packt aus: So zensieren wir!


… „„Aber ein solcher Befehl käme ja nicht vom deutschen Verteidigungsminister, sondern von der Nato.“ Für die einzelnen Soldaten sei das eine „dumme Angelegenheit“, sagte er: „Nach nationaler Interpretation darf er das nicht. Vom Bündnis kommt dann ein Befehl, den er dann möglicherweise, aber auf eigene Kappe, verweigern müsste, weil er nach deutscher Rechtslage, rechtswidrige Befehle verweigern darf oder sogar muss.““ …

sputnik: Völkerrechtswidrig? – Bundeswehr trainiert für Nato-Atomwaffen-Einsätze


Anm.: kein Geld für News!

dwn: Blockchain-Projekt Tezos bricht überraschend zusammen


 

5 Gedanken zu „Links/Rechts 21.10.17

  1. https://deutsch.rt.com/inland/59349-merkel-eu-einig-bei-kurzung/

    Die Fette hat immer etwas als Krümel zu melden, wenn es um Kuchen geht. Als Wahlverlierer sich so zu präsentieren, käme den kleinsten Sportverein Vorsitzenden nicht unter die Turnschuhe.
    Nach so einer erniedrigenden Wahl gegen die Fette; in welcher Reihe würde DIE jetzt in einem Garten oder Sportverein stehen? Genau genommen in Reihe zwei, aber auch in Reihe eins und drei mit Ihren Umfang! Das sind im Umfang fünf Plätze. Vor Ihrer verlorenen Wahl klang das ganz anders. Die Türkei mit dem Erdgashahn gehörte nicht mehr auf diesen Planeten. Die Greifswalder Atomphysikerin hat einiges an Strahlungsschäden empfangen. Anders kann man Ihre Sinneswandlungen im vor und zurück der Atokraftwerksvernichtung und das Probellerverhalten zur Türkei nicht einordnen. Einen Arzt gehört die Fette Teflonpfanne vorgestellt. Das schädigt nur die privaten Krankenkassen, weil die Trulla nichts auf Gutachten und Wahlergebnisse gibt. Sie ist eben schön, gelle. Spieglein Spieglein an der Wand…Eva Herman ist die schönste im Land, Partei“arbeit“ macht klein und hässlich, wenn es Größe und Wachstum erzeugen würde dann läge bei manchen Schnee das ganze Jahr auf dem Kopf. Der Seehopser hat auch das Wachstum eingestellt.

  2. … „vielleicht tut sich ja aufgrund deiner Aussage was. Wie ich heute auf der Hinfahrt zu dir erfahren habe, hat die OSZE das Netzwerkdurchsuchungsgesetz bereits scharf kritisiert. Von dort heißt es, dieses Gesetz hätte vielleicht eine abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung. Vielleicht wird dieses Vermächtnis von Heiko Maas ja das am kürzesten gültige Gesetz in Deutschland.“ …

    Das Problem, es ist ja nicht einmal gültig dieses Gesetz. RA Plantiko

    Ich habe das Tillessen-Urteil gefunden, das besagt, dass alle Gesetze, die deutsche Parlamente seit 1949 gemacht haben, nichtig sind, weil die Parlamente verfassungswidrig zusammengesetzt sind. In den Parlamenten sitzen nämlich nicht nur die gewählten Abgeordneten, sondern verfassungswidrig auch verschiedene Gruppen von Exekutiv-Bediensteten mit Stimmberechtigung: Kanzler, Ministerpräsident, Vizekanzler, parlamentarische Staatssekretäre und Minister, die alle zur Exekutive gehören und nach dem Grundsatz Art. 20,2 Grundgesetz „Gewaltentrennung“ von der Exekutive und Legislative als getrennte Körperschaften agieren müssen, d.h. gegeneinander gerichtet sind und gegeneinander gerichtete Interessen verfolgen.

    Wenn die gesetzgebende mit der vollziehenden Gewalt vereint ist, da gibt es einen Spruch von Herrn Montesquieu (1), kann nur Unrecht dabei herauskommen.“

    1. das ist sehr interessant und richtig: früher enthielten sich die Vorsitzenden manchmal,,, oder stimmten aus Fairness nicht für sich selbst…
      wahrscheinlich Legenden, ich weiss… früher halt
      es lebe die Monarchie!

      1. Das beste Beispiel ist doch die Abstimmung „Ehe für alle“, wer hat denn dabei nicht abgestimmt ?
        Ich hatte es mal überprüft, da gibt/gab es Veröffentlichungen auf der Seite des „Bundestages“ wo ersichtlich war, wer wie abgestimmt hatte. Es bestätigte sich das Minister usw. mit abgestimmt hatten.

  3. Hallo, Albatros!

    Erneut sei auf Tocqueville hingewiesen, der Mitte des 19. Jahrhunderts
    das Wesen der Demokratie am Beispiel der USA herausgearbeitet hat:
    =>
    „In den demokratischen Republiken geht die Tyrannei anders
    (als in Despotien) zu Werk; sie geht unmittelbar auf den Geist los.
    Der Machthaber sagt hier nicht mehr:
    ‚Du denkst wie ich, oder Du stirbst‘; er sagt:
    ‚Du hast die Freiheit, nicht zu denken wie ich (…),
    aber von dem Tag an bist Du ein Fremder unter uns.
    Du wirst Dein Bürgerrecht behalten,
    aber es wird Dir nichts mehr nützen ( …)
    Du wirst unter Menschen wohnen, aber Deine Rechte
    auf menschlichen Umgang verlieren.“

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