Links/Rechts 18.5.17

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… „Doch nun sollen die Trojaner wesentlich öfter zum Einsatz kommen, auch im Kampf der Polizei gegen die Alltagskriminalität. Ein entsprechender Gesetzentwurf könnte noch in dieser Woche von der Bundesregierung verabschiedet werden, wie netzpolitik.org berichtet.“ …

ard: Neues Gesetz geplant – Staatstrojaner im Masseneinsatz?


… „Es seien eine ganze Reihe von Gegenständen gefunden worden, erklärt von der Leyen vor den Abgeordneten. Um insgesamt 41 Verdachtsfälle geht es. In einem Logistikbataillon etwa sei eine neu geprägte Gedenkmünze mit dem Konterfei eines Wehrmachtssoldaten aufgetaucht. Auch einige problematische Wandbilder habe man entdeckt“ …

Anm.: wieviele „Verdachtsfälle“ zu Mauschelei, Bestechung, Waffenlieferungen gibt´s? Von UnfähigkeitsBEWEISEN ganz zu schweigen? Wie peinlich!

ard: BundeswehrDas wurde in den Kasernen gefunden


… „Die Leipziger Volkszeitung und andere Blätter titeln heute: „Franco A. plante keine Attentate“. dpa ergänzte ein Zitat von Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt: „Konkrete Tatvorbereitungen waren nicht erkennbar. (…) Da war Null Planungsleistung erkennbar.“

Vor dem Hintergrund sind zwei Konsequenzen zwingend: a) Die Verdächtigen sind bis zum Beginn eines Prozesses aus der U-Haft zu entlassen. b) Lügen-Uschi muss zurücktreten.“ …

je: Uschis Märchen von der #Bundeswehr-Terrorzelle geplatzt


… „Was sprachliche Feinheiten betrifft, so war man den Briten bereits entgegen gekommen: Ursprünglich war geplant gewesen, das Hauptquartier auch „Hauptquartier“ zu nennen. Doch für den Geschmack Londons erweckt das zu sehr den Anschein, die EU wolle die NATO kopieren. Also wird für die Kommandozentrale offiziell weiter die etwas sperrige Bezeichnung „Militärischer Planungs- und Führungsstab“ verwendet.“ …

Anm.: die haben ernste Probleme, diese Theoretiker – warum nicht

ard: EU-Militär-Hauptquartier Briten geben Blockade auf


… „Meine Google-Suche hat ergeben, dass die in Ashland, Ohio, erscheinende Zeitung Times-Gazette als einziges US-Printmedium die beunruhigendste Nachricht von der Moskauer Sicherheitskonferenz verbreitet hat.“ …

LP: Seid ihr bereit, zu sterben?


RT: ‘Nazi slut’: German court rules ‘satirical’ insult of AfD leader is acceptable


 

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