Links/Rechts 17.5.17


… „Auf diese Weise sind die drei bedeutendsten Latein-Amerikanischen Staaten im selben Augenblick destabilisiert. Es scheint, dass die US-Neo-Cons einen möglichen Frieden in Syrien voraussehen und nun ihre Projekte in Latein-Amerika beschleunigen.“ …

voltairenet: Bald « Latein-Amerikanischer Frühling » ?


.… „Oder wird auf den allerletzten Drücker daran noch gearbeitet, weil doch ein paar Grundrechte betroffen sind? Dass den Abgeordneten so die Möglichkeit genommen wird, sich hinreichend lange vor der Abstimmung mit dem zur Abstimmung stehenden Entwurf auseinander zu setzen, liegt auf der Hand. Das Gesetz soll ganz offensichtlich aber umgehend nach der nicht selten an einem Tag erfolgenden 2. und 3. Lesung und damit vor der Sommerpause, vor allem aber vor der Bundestagswahl, in Kraft treten.“ …

steinhoefel: Maas’ Zensurgesetz soll klammheimlich durchgepeitscht werden


… „Wörtlich war es verboten, sich „illoyal, profan, skurril oder beleidigend“ über die Regierung zu äußern. Die im Rahmen des Gesetzes verhängten Freiheitsstrafen beliefen sich auf fünf bis 20 Jahre. Es wurden auch Geldstrafen von bis zu 10.000 Dollar verhängt. Das Gesetz sah außerdem vor, dass Postbeamte Briefe mit kritischen Inhalten nicht ausliefern sollten.“ …

Gegenfrage: 16.05.1918: USA stellen Regierungskritik unter Strafe (Sedition Act)


… „Der evangelischen Lehrerin, die Medienberichten zufolge an einer Schule in Wedding unterrichtet, ist bereits vor einem Monat untersagt worden, ihr Halskreuz zu tragen. Nun berichtet der Berliner Kurier über einen neue „Provokation“: Offenbar ist gegenüber dem Christentum kritisch eingestellten Schülern nun auch ein neues christliches Symbol aufgefallen.“ …

sputnik: Kreuz-Streit in Berlin: Lehrerin erhält Fisch-Verbot



 

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