Links/Rechts 6.11.16

Humor ist, wenn man trotzdem lacht
Humor ist, wenn man trotzdem lacht

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… „Es kann nicht sein, dass eine vierfache Gruppenvergewaltigung an einer 14-Jährigen, mit dem einführen von Flaschen und Taschenlampen und der Abladung des geschundenen Körpers in der Kälte mit einer Bewährungsstrafe endet. Was ist die sexuelle Unversehrtheit einer 14 Jährigen in unserer Gesellschaft wert? 

Gerichte und Behörden sind weitgehend unabhängig in unserem Land. Das ist richtig so und schützt uns vor uns selbst.

Aber wenn sich eine Rechtsprechung abzeichnet, die nichts mehr zu tun hat mit den moralischen Empfindungen der Bürger, dann verliert die Justiz ihren Anspruch Urteile „Im Namen des Volkes“ zu sprechen.“ …

change.org: Vergewaltigungsprozess Hamburg Urteil: „Im Namen des Volkes“?

… „Doch die Rückendeckung für seinen Plan war verschwindend gering. Sein Plan wurde nicht einmal in die Form eines Gesetzesentwurfes gegossen.“ …

ard: Lammert drängt auf neues WahlrechtDer Bundestag ist zu voll

… „Das Soldatengesetz erlaubt bisher eine Sicherheitsüberprüfung erst nach einer Anstellung. Die Gesetzesänderung soll 2017 in Kraft treten.“ …

ard: MAD überprüft Bewerber – 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt

… „Eine Gruppe von türkischen Hackern, RedHack, hat E-Mails von dem Minister für Energie gehackt. Ein türkisches Gericht hat sofort die Veröffentlichung und die Wiedergabe dieser E-Mails verboten.“ …

voltairenet: Familie Erdoğan und Daesh (Fortsetzung)

RT: Exklusiv: Assange über die geheime Welt der US-Regierung

RT: Rebellen in Aleppo: Zivilisten unter Dauerfeuer – VIDEO

… „Laut dem niederländischen Gesetz sind 300.000 Unterschriften genug, um ein Referendum zu initiieren. Sollte die Bevölkerung das Projekt bei einem Volkentscheid ablehnen, bedürfte die Regierung der Zustimmung des Parlaments, um weiter zu verhandeln.

Zuvor hatten die Niederlande schon zwei EU-Initiativen per Referendum blockiert: die EU-Verfassung 2005 und das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine im April dieses Jahres.“ …

sputnik: CETA doch entgleisen lassen? Niederlande sammeln Unterschriften für Referendum

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