Mainzer Saustall

von H.-P Schröder

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AfD-Fragen zu Ausreisepflichtigen, Landtag Rheinland-Pfalz 17. September 2016

Übersetzungen und Kommentare in kursiv

Es antwortet, oder nicht, die Grüne Anne Spiegel, Ministerin für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz ( und Verbrecherschutz, – das muss geklärt werden)

0:21 Bis einschließlich August 2016 sind 5029 (illegal eingereiste Ausländer) zurückgeführt worden, dabei lag der Anteil der freiwilligen Rückführungen bei 90%.

0:47 Das ist ein deutlicher Ausdruck unserer humanen (=deutschfeindlichen) Flüchtlingspolitik (=Asylbetrügerschutz) in Rheinland-Pfalz.

2:01 Sie erwähnt das (Mc Kinsey-Besatzerpack-Hochtönerschwindel-) Programm „Rear Gap“ („Hintere Lücke“ oder so ähnlich)

2:10 Sie übersetzt den Schwindel und lacht dabei ausgiebig

2:27 Das ist das gemeinsame Rückkehrförderprogramm des Bundes und der Länder. (= der Kollaborateure der Besatzer, daher die englische Bezeichnung)

3:01 Seit 2005 hat Rheinland-Pfalz 8,7 Millionen Euro für die „Hintere Lücke“ zur Verfügung gestellt. (= um Gesetzesbrecher ausreisefertig zu schmieren hat die Landesregierung 8,7 Millionen Euro veruntreut)

3:21 Spiegel verkauft die Veruntreuung von 8,7 Millionen Euro Volksvermögen als „Entlastung der kommunalen Haushalte“. (-deren Belastung erst durch die illegal eingedrungenen Gesetzesbrecher entstand und entsteht. Spiegelscher Wahnwitz!)

3:48 ..breites Spektrum der Fördermöglichkeiten… (= es gibt Geld für jedes Heißluft- und Betrugsprojekt)

3:51 …Förderung des Ausbaus (Ausbau=Aufblähung, – nicht Abbau,- bereits vorhandener, aus Steuergeldern unterhaltener „Projekte“ und Verwaltungsstrukturen der Sozialmafia für Ausländer) der kommunalen Rückkehrberatung in den Kommunen, z. B. Personalkostenzuschüsse. (Abgreifberatung statt Abschiebung, dazu noch ein Handgeld für die Gesetzesbrecher! Das muss man sich `mal vorstellen: Rückkehrberatung! Das bedeutet im Endeffekt zusätzlich: Mehr Geld für noch mehr Planstellen in Asylmafiaorganisationen.)

4:28 Die Landesregierung setzt auf eine freiwillige Rückkehr, um eine Rückkehr in Würde zu ermöglichen. (Wobei es der rotgrüngelben Landesregierung völlig egal ist, daß es sich bei den mit vom Volk entwendeten Geldern Geschmierten, um illegal eingedrungene, ausländische Gesetzesbrecher handelt. Um das festzustellen, bedarf es keines wie auch immer entarteten Asylverfahrens. Und weiter:) Das ist ein tiefer Ausdruck unseres Verständnisses einer humanen Flüchtlingspolitik. (=Ausdruck einer antideutschen Asylmafiapäppel- und Gesetzesbrecherförderungspolitik mit gestohlenem Geld)

5:41 Abgeordneter Frisch, AfD: „Frau Ministerin, um die Zahl, die sie genannt haben, von 5029 Rückführungen, einordnen zu können, müssen wir natürlich auch wissen, wie hoch die Anzahl der zur Zeit ausreisepflichtigen Personen in Rheinland-Pfalz ist. Können sie dazu bitte etwas sagen.“

(Spiegel kramt in Papieren): „ Ähm, hab` heut` meine erste mündliche Anfrage und ich merke es ist sinnvoll, die Unterlagen so zu sortieren, daß man gleich auf den ersten Blick (kramt weiter) auch die richtigen Zahlen hat. Ähm, das berechnet sich natürlich auch an der Zahl der Menschen, die aktuell die verschiedenen Staden inbehalten (Staden inbehalten?!?!?!), -Duldung, subsids.., subsidiärer Schutz. Ich würde diese Zahlen ihnen an dieser Stelle nachreichen, genau aufgeschlüsselt (und unter Ausschluß der Öffentlichkeit).“

6:41 Dr. Bollinger, AfD: „Vielen Dank Herr Präsident. Frau Ministerin, ähm, gibt es Erkenntnisse dazu ( Spiegel kramt weiter in ihren Papieren), wieviele der Personen, die freiwillig ausgereist sind, dann wieder nach Deutschland zurückkehren, um dann beispielsweise einen neuen Antrag zu stellen, oder auf andere Weise einzureisen und wenn ja, wie wird dagegen vorgegangen?“

7:12 Spiegel: „Ja, dazu gibt es Erkenntnisse, ich verweise in diesem Zusammenhang auch (auch?) auf eine kleine Anfrage, die genau dies beinhaltet. Ähm, die Menschen, die erneut einreisen, also ein weiteres Mal einreisen, nehmen dort hier den (!) überwiegenden Prozentzahl der mehrfach wieder Eingereisten ein und ab dann wird es verschwingend, -verschwindend gering. Also die Personen die ein drittes Mal (schluckt)… okay, also die Personen, die erneut einreisen, also ein zweites Mal einreisen, nach Rheinland-Pfalz, die gibt es, da gibt es eine kleine Anfrage, da ist es auch genau beziffert in der Antwort. Das ist eine Summe und wenn wir dann auch aufschlüsseln nach denjenigen, die ein drittes Mal erneut einreisen (aber das war doch gar nicht Frage, Schätzchen), dann wird diese Zahl verschwindend gering. (Und wieviele haben kassiert und reisen jetzt ein zweites Mal ein, oder habe ich was überhört?) also die mehrfach einreisenden ( und damit zuvor mehrfach ausgereisten) sind tatsächlich verschwindend gering. Wir reden hier von absoluten Einzelfällen. (Mädel, Mädel heutzutage kommst du vielleicht mit deinem schlitzäugigen Hütchenspielercharakter auf eine drittklassige Besetzungscouch, im Landtag von Rheinland-Pfalz bist du eine, das Land und das Ansehen schädigende, Fehlbesetzung.)

(Unruhe im Saal, Kommentare aus den Reihen der Abgeordneten, leider unverständlich)

10:11 Spiegel: „… das Kompezen.. das „Kompetenzzentrum Rückkehr“ der Diakonischen Werke Simmern-Trabach GmbH (GmbH!!!!) erwähnen (= Krisendoppelgewinnler GmbH!!!). Dieses Kompetenzzentrum fördert die Rückkehr insbesondere in den Kommunen (ergo eine Pfaffen-Zwischenhändler GmbH der heiligsten Art ) bei allen Bereichen rund um die Rückkehrfragen… . (Das sind genau die Richtigen für diese Aufgabe.) … (und)..eine zusätzliche Personalkostenförderung für die Rückkehrberatung, in den Kommunen …und das hat auch mit dem Kompetenzzentrum zu tun, an dieser Stelle (Korrektur: Diakonie GmbH=Krisendreifachgewinnler GmbH!!!) .“

12:14 Abgeordneter Paul (AfD): „Frau Ministerin, sie haben eben eine Summe genannt, die für die freiwillige Rückkehr be-… zur Seite gestellt, den freiwilligen Rückkehrern zur Seite gestellt wird, ähm, um sie zur Ausreise aus der Bundesrepublik zu bewegen. Können sie das pro Kopf aufschlüsseln, was diese Menschen bekommen, die Rheinland-Pfalz freiwillig verlassen wollen.“

12:45 Spiegel: “Das ist in der Re.., das ist in der Tat ein immer auf den Einzelfall bezogene Summe, die hier auch zur Verfügung gestellt wird. Deswegen ist eine Pauschalisierung an der Stelle sehr schwer vorzunehmen, generell gibt es drei Raster nach denen wir fördern. Das ist zum Einen die konkrete Reiserückkehrkostenförderung, also indem man beispielsweise ein Zugticket bezahlt (Nach Afghanistan zum Beispiel oder in den Irak? Spiegel setzen sechs!) oder ein entsprechend andere, anderes Ticket mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Öffentliche Verkehrsmittel? Zum Beispiel? Bagdadbahn?, Marrakeschexpress?). Dann gibt es die Rückkehrförderung, die zusammenhängt mit Dingen, die unmittelbar mit der Rückkehr zu tun haben, beispielsweise wenn jemand jetzt einen Trolley erwerben möchte oder einen Koffer (Na Michel, was sagst du dazu? Da biste baff, wa.) oder wenn auch, und das kommt durchaus häufiger vor (Super Baby!), daß Kosten erstattet werden für dringend benötigte medizinische Versorgung und Medikamente (für die Gesetzesbrecher), die so auch im Herkunftsland nicht so leicht zu beschaffen sind, aber um es ungefähr zu beziffern, kann man das etwa veranschlagen mit 1100 Euro pro Person.“ (Einschließlich Ticket, oder nur für das Ticket, oder für die Medikamente oder bar auf die Kralle des Scheinasylanten, oder was, Spiegelchen? Sehr nebulös das Ganze. Übrigens,- Spiegel, Spiegel, Spiegel, da war doch wer… Ein Verwandter ?) Spiegel hastig weiter: „Aber lassen sie mich in diesem Zusammenhang auch auf die beachtlichen Synergieeffekte verweisen, die auch (auch ?) für die Kommunen entstehen. Wir haben an nicht aufgewendeten Sozialleistungen ( Sozialleistungen für die Illegalen, meint sie, die nicht im Land wären, wenn Maizière und seine meineidigen Kumpane Schaden vom deutschen Volk wenden würden, wie sie es geschworen haben) in den Kommunen für das Jahr 2015 aufgrund der freiwilligen Rückreise einen Betrag von 16 Millionen Euro, der an dieser Stelle in den Kommunen nicht aufgewendet wurde. ( Was könnte man erst sparen, an Geld, Zerwürfnissen, kulturellem Rückgang und menschlichem Leid, wenn man sie nicht hereinschleuste, oder zumindest die Asozylmafia ausschaltet, den Zwischenhandel eliminiert und das Problem über genau die Grenze exportiert über das es importiert wurde/wird ?) Und dem gegenüber steht ein Betrag von unter einer Million Euro, die (?) für die freiwillige Rückkehr aufgewendet wurde und ich glaube diese Zahlen sprechen eine sehr eindeutige Sprache an dieser Stelle. (Glaube ich auch, Dummerle.)

14:48 Abgeordneter Henter (CDU): „Frau Ministerin, wenn jemand sich bereit erklärt freiwillig auszureisen, wie erfolgt denn in der Praxis (14:55, Spiegel trinkt aus der Flasche) die Kontrolle, ob er unser Land auch wirklich verlässst?“ Wie gestaltet sich diese Überprüfung in der Praxis, können sie dazu etwas sagen.“

15:06 Spiegel: „Ja dazu kann ich etwas sagen, es is so, daß im Rahmen der Rückkehrberatung natürlich der entsprechende Personenkreis dann auch den Kommunen bekannt ist, der hier beraten wird und wenn man sich- wenn der entsprechende Personenkreis im Rahmen der Rückkehrberatung auch für eine freiwillige Ausreise entscheidet, (Handwerk legen, den „Rückkehrberatern“, aber sofort!) dann wird ja auch über die Inanspruchnahme des entsprechenden Tickets, ähm, das auch festgestellt werden können. Was wir nicht haben sind Grenzkontrollen an den Grenzen, wo sozusagen nochmal ein Häkchen dran gemacht werden kann, wer das Land an dieser Stelle verlassen hat. (Habe ich richtig gehört?: Die Illegalen erhalten ein großzügiges Bakschisch, welches zuvor dem deutschen Volk gestohlen wurde, – per Zwangssteuern- und ein Ticket und dann kümmert sich niemand mehr darum. Die Caritas GmbH rechnet mit den Kommunen oder der Landesregierung ab und gut iss! Niemand kontrolliert, ob der Straftäter ausreist, ob er überhaupt einsteigt, in die regionale Bagdadbahn (laut Spiegel) und wo er aussteigt. Null Kontrolle!)

17:31 Abgeordneter Friedmann (AfD): „Frau Ministerin, äh, ne Frage zu diesen Kosten, gibt es bei diesen freiwillig Ausreisenden auch vereinzelt oder vermehrt, Barzahlungen, die die mitnehmen können, in`s Ausland?“

17:50 Spiegel: „Ja es gibt auch Barzahlungen, die bewegen sich in geringer Höhe, wie ich bereits ausführte. (Das muss ich verpasst haben.) Der übermäßige (!) Schwerpunkt im Bereich der finanziellen Förderung von freilligen (!) Ausreisen liegt auf der Erstattung oder bei der Bereitstellung eines entsprechenden Tickets, um auch die Zugverbindung ( Marakkeschexpress?) oder auf anderen Wegen ( Welche, welche?) ein Ticket zu haben (?????). Es gibt aber auch eine geringe (?) Förderung für entsprechende Maßnahmen im Heimatland (????!!!!). Ich möchte hier beispielsweise aufführen, ähm, daß wir bei der finanziellen Förderung der freiwilligen Rückkehr (illegal Eingereister = von Straftätern) sehr genau darauf achten, wie können wir die Personen vor Ort beim Aufbau einer menschenwürdigen Existenz gut unterstützen. (Moment mal. Ist nicht unsere Sache. Illegal eingedrungene Gesetzesbrecher unterstützen? Mit unserem Geld? Ihr habt für eine menschenwürdige Existenz der deutschen Menschen zu sorgen und erst dann, wenn dann noch etwas im Topf ist, – ohne Schulden zu machen- dann können wir gemeinsam überlegen, wofür wir es verwenden. Erst dann! ) Das kann beispielsweise für eine Frau, die freiwillig ausreist ein Zuschuss für eine Nähmaschine sein, das kann in Einzelfällen ( immer wieder diese Einzelfälle, nee, nee…) der Zuschuß für einen Computer sein (Wahnsinn! Die Gesetzesbrecher lügen euch den Buckel voll und ihr werft ihnen unser Geld hinterher. Kabul-Callcenter, hä?), für jemand der vor Ort auch ein Internetcafe aufmachen möchte. Und das kann sein ein Zuschuss beispielsweise – (18.58 Spiegel frech Richtung AfD: „Sie hatten die Frage gestellt. Ich dachte, sie wären an der Antwort interessiert.“ Ich möchte in diesem Zusammenhang auf Spiegels in der Bildfolge oben dokumentiertes Verhalten während der Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Junge am 2. Juni 2016 verweisen.)

Das kann in Einzelfällen, (immer Einzelfälle, ja, ja, nur bei den Deutschen, da wird alles „kollektiv“) beispielsweise wenn ein Student noch ein Semester vor sich hat ( Die Alte lügt ohne rot zu werden den Landtag an. Schülerin von Merkels Mama?) und es hier einen Zuschuß für die Gebühren in seinem Heimatland gibt, damit er sein Studium abschließen kann. (Illegale, Studentengeschichtenerzähler, denen die Studiengebühren für das allerletzte Semester im Ausland (!) ersetzt werden, – welche Studenten?, welche Studiengebühren?- im Heimatland –welchem?-, -Rührend: Ein Jahr vor Abschluss geflohen über Land und Meer, durch Wüsten und über Gletscher, oder etwa gar hier studiert? Kann nicht sein, da sie dann nicht abgeschoben werden. Ich bin ratlos. Oder ist das eine getarnte Sonderzulage für die Diakonie Wucher GmbH? )

19:24 Lärm und Unruhe im Saal

20:44 Spiegel: „… daß wir im letzten Jahr Zugänge nach Rheinland-Pfalz hatten in Summe von cirka 53 000 Flüchtlingen (= 53 000 Gesetzesbrecher)…“

21:22 Dr. Bollinger (AfD): „ Herr Mi.., Herr Präsident, Frau Ministerin, gibt es Erkenntnisse dazu, – vielleicht verweisen sie ja auch da wieder auf die schriftliche kleine Anfrage-, wieviele der Personen, die freiwillig zurückkehren, dann wieder zurückkehren, wieder nach Deutschland einreisen, prozentual? (Paul (AfD) im Hintergrund: „Wieder einr…“)

21:44 Spiegel: “ Ja, sie hatten die Frage ja bereits im Verlauf der Beantwortung dieser mündlichen Anfrage gestellt (leider ohne eine vernünftige Antwort von der Grünen Spiegel zu erhalten). Ich möchte sie auf eine entsprechende kleine Anfrage (Unruhe im Saal), die dem Landtag gestern oder vorgestern zugeleitet sein muß, verweisen, an dieser Stelle, ähm, es gab…. bezogen auf ihre Frage mit Stand vom 31. Juli dieses Jahres …. das ist bezogen auf vorhergegangene Abschiebungen …da gab es 1087 Personen, die bereits einmal vorher, abgeschie.. abgeschoben wurden (unter den 5029 Ausgereisten mit erfolgshonorarorientierter Kompetenzberatung der Diakonie GmbH, inklusive Verabschiedungsbatzen, Starthilfe und, – wie putzig- einer Fahrtkarte für ein öffentliches Verkehrsmittel nach Beirut, Ankara, Aleppo?, waren 1087 die es ein zweites Mal probierten, also Wiederholungstäter?, verstehe ich das richtig ? Knapp 20 % der Gesetzesbrecher kamen wieder, um eine zweites Mal zu kassieren ? Knüppel aus dem Sack, Knüppel aus dem Sack und auf direktem Weg in das „Kompetenzzentrum Selbstbereicherung“.) ……. (22:33 Bollinger ? zu Spiegel, unverständlich)

22:33 Spiegel (frech): „Ich würde sie bitten, wenn sie mir schon (!!! Majestät schmollt) eine Frage stellen, daß sie mir auch die Gelegenheit geben, auf diese Frage antworten zu können. Bei der Anzahl der vorherigen Abschiebungen, bei zwei vorherigen Abschiebungen gibt es noch 117 ( 117 die ein drittes Mal wiederkommen!!!), bei drei 13 (13 die vier Mal wiederkommen), bei vier vier (vier die fünfmal wiederkommen) und bei fünf (Abschiebungen) eins. Das wird ihnen auch vom Landtag so zugeleitet werden oder müsste ihnen bereits vorliegen (was anscheinend nicht der Fall ist). Es ist die kleine Anfrage 17 Strich 777.“

23:15 Abgeordnete Ruth-Hage (CDU): „Frau Ministerin können sie etwas sagen, wieviele Abschiebungen nicht erfolgreich durchgeführt werden, weil sich die betroffenen Personen dem Abschiebevorgang widersetzen oder nicht äh, äh, nicht auffindbar sind.“

23:28 Spiegel (kramt in Papieren): „Wieviele Abschiebungen nicht durchgeführt werden können? Ähm, das ist in ganz wenigen Einzelfällen der Fall. (schon wieder ganz wenige „Einzelfälle“, sie macht die Findeiß Pia aus Zwickau) Äh, das ist in den Fällen der Fall, äh, in denen wir die Person nicht weiter ermitteln können und hierzu liegen uns keine Zahlen vor Frau Ruth-Hage. (!!!!!, keine Zahlen, aber ganz wenige „Einzelfälle“. Alles zusammengelogen).

(Stimmen im Saal) 23:55 Spiegel. „Wir verfügen……. (Stimmen im Saal) Spiegel laut: „Lassen sie mich das kurz ausführen, damit es hier nicht zu Fragezeichen in den Gesichtern kommt. (Spieglein, der war gut!) Wir verfügen (verfügen?) über eine Anzahl von Menschen (= illegale Grenzgänger oder Einbrecher) die sich hier mit unterschiedlichen Aufenthaltstiteln hier in Rheinland-Pfalz aufhalten (Titel ham`se och noch, die Illegalen, so so…). Wir verfügen (!) über eine Anzahl von Menschen (=Gesetzesbrecher), die sich für die freiwillige Ausreise entscheiden (so, so „ Sie entscheiden sich“, die Gesetzesbrecher). 90% im Vergleich zu 10% Abschiebungen (Das war nicht die Frage von Frau Ruth-Hage, Spieglein, die Frage lautete: Wieviele Ausreisepflichtige entziehen sich der Abschiebung; in Prozenten bitte.) Die Menschen, die ausreisepflichtig sind und nicht im Rahmen der freiwilligen Rückkehr zurückgehen sind eine sehr kleine Summe ( Lass` mich raten „Pia“: eine sehr kleine Summe von Einzelfällen?) Und bei diesen Menschen kommt es bisweilen (!!!!) vor, daß wir die Abschiebung nicht vollziehen können und diese Summe (von „Einzelfällen“) kann ich nicht genau beziffern, aber wenn sie die eben genannten Summen sich vor Augen halten, dann ist das eine sehr, sehr kleine Summe.“

ENDE

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