Links/Rechts 18.9.16

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… „In einigen Städten wie in München und zeitweise in Berlin mussten die Demonstranten dem Regen trotzen. Überall blieb es laut Polizei friedlich.

…Die Veranstalter nannten andere Zahlen. 320.000 Menschen hätten demonstriert

…Gabriel, der das TTIP-Abkommen mit den USA für gescheitert hält, aber das CETA-Abkommen mit Kanada befürwortet, wurde angegriffen. „Gabriel, der Bösewicht, führt die Bürger hinters Licht““ …

ard: Zehntausendfacher Protest gegen TTIP und CETA

… „Die Zahl der beantragten Zwangsvollstreckungen kratzt mittlerweile an der Millionenmarke. Immer wieder betonen überzeugte Nichtzahler, dass sie für ihre Entscheidung auch ins Gefängnis gehen würden. Diese als ultima ratio verstandene, besonders harte Maßnahme droht nun jedoch nicht mehr, wie die ARD-Geschäftsführung bekannt gab. Statt Erzwingungshaft soll in Zukunft auf eine gütliche Einigung gesetzt werden.“ …

Anm.: die ARD-Geschäftsführung setzt Massnahmen der Judikative an, soso

RT: Öffentlich-Rechtliche knicken ein: Künftig kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

… „Die Handlungen der Koalition “bereiten ganz klar den Weg für ISIS (Islamic State, IS) Terroristen, die Stellung anzugreifen und einzunehmen“, zitiert die Agentur  das General Kommando der  Armee und der bewaffneten Kräfte.“ …

RT: Syrisches Generalkommando: Flugzeuge der US-geführten Koalition bekämpfen Positionen der syrischen Armee

… „“die USA und gemässigten Gruppen unter ihrer Kontrolle haben nicht eine einzige Verpflichtung aus dem Genfer Vertrgsrahmenwerk erfüllt.”“ …

RT: US & US-geführte Kräfte haben nicht eine Bedingung des Waffenstillstandes in Syrien erfüllt – Russian Army

RT: Sergei Lawrow hat John Kerry empfohlen, den Text des Syrien-Abkommens veröffentlichen zu lassen

… „Die irakischen Truppen zogen sich zurück, ohne Daesh noch die Kurden zu bekämpfen, und überließen den Dschihadisten wie abgemacht die neuen Waffen, die von Washington gerade geliefert worden waren.“ …

voltairenet: Bagdad verlangt die Rückgabe der von den Kurden in 2014 besetzten Gebiete

… „Auf Politico schrieb Robert F. Kennedy jr., Neffe des ermordeten US-Präsidenten JFK, in einem Artikel: „In dem Moment, als Assad die Katar-Pipeline ablehnte, unterzeichnete er sein eigenes Todesurteil.““ …

Gegenfrage: Krieg gegen Syrien: Geht alles nur um Gaspipelines?

… „„Dies ist auf die Schwierigkeiten zurückzuführen, mit denen die USA in Syrien konfrontiert sind — ihnen gelingt es nicht, die sogenannte gesunde Opposition von den halbkriminellen und terroristischen Elementen abzugrenzen. Meines Erachtens hängt dies mit dem Bestreben zusammen, ihr Gefechtspotential im Kampf gegen die legitime Regierung von Baschar al-Assad zu erhalten. Das ist aber ein sehr gefährlicher Weg, eine gefährliche Entwicklung der Ereignisse. Es scheint, dass unsere US-amerikanischen Partner wieder auf denselben Rechen treten“, sagte Putin bei seinem Kirgisien-Besuch.
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sputnik: Putin: USA wollen Kampfpotential der Oppositionskräfte in Syrien erhalten

honigmann: Streng vertraulich: Das Geheimnis der Jesuiten

 

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