Links/Rechts 21.5.16

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… „Nach Angaben des Stuttgarter Oberlandesgerichts handelt es sich bei seinem Urteil um die erste obergerichtliche Entscheidung zu dieser Frage. Das Landgericht Heilbronn hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass solche Aufnahmen im Zivilprozess nicht als Beweismittel verwertet werden können. (AZ: 4 Ss 543/15)“ …

nd: Gericht erlaubt »Dashcam«-Aufnahmen als Beweismaterial

… „Ob europäische Staaten darauf hineinfallen, ist eine andere Sache, da schwer vorstellbar ist, dass sie freiwillig ihre Budgets für höhere Verteidigungsausgaben überschreiten, nur um dann zuzuschauen, dass das ganze Geld außer Landes geht für den Kauf von in den Vereinigten Staaten von Amerika hergestellten Waffen, um mit diesen in von den Vereinigten Staaten von Amerika betriebenen Kriegen zu kämpfen. “ …

antikrieg: Saab-Vorstand: Die EU-Waffenproduzenten haben nicht genug Kapazität für NATO-Aufrüstung

… „»Die Staatsanwaltschaft Frankfurt schert es offenbar einen Scheißdreck, ob man Journalist ist«, so Cheung gegenüber »nd«. Auch die damalige Hausdurchsuchung stelle »nicht nur einen schweren Verstoß gegen meine Grundrechte dar, sondern ist auch eine massive Verletzung der Pressefreiheit. Denn wir Fotojournalisten stellen weder den verlängerten Arm der Polizeibehörden dar, noch sind wir deren Selbstbedienungsladen, wenn es um Beweismittel geht«.“ …

nd: Blockupy verurteilt Hausdurchsuchung bei Fotografen

… „von Karl der Hammer: Eigentlich wollten ja die nordamerikanischen Wilden mit ihrem Ölraubkrieg Anno 2003 beginnen das Morgenland nach ihrem Bilde zu formen, stattdessen gelingt aber seitdem den Persern ein Streich nach dem anderen. In Bagdad thronen nämlich nicht die Handpuppen der VSA, sondern herrschen die Parteigänger Persiens, während die VS-amerikanischen Besatzungstruppen mit Schimpf und Schande abziehen mußten, weil sie sich nicht der mesopotamischen Rechtsprechung unterwerfen wollten. Phönizien hat Persien mit seiner Gottesparteimiliz weitgehend im Sack und die pompöse Ankündigung der saudischen Ölgötzen, mit welschen Waffen die dortige Armee gegen selbige auszurüsten, scheint im Sande verlaufen zu sein. In Syrien hält sich die perserfreundliche Regierung noch immer an der Macht und neuerdings hat Persien auch im Jemen das Sagen. Eine solche Vormachtsstellung hatten die Perser im Morgenland zuletzt unter den Sassaniden inne und mittlerweile wollen sogar die feindseligen VSA mit Persien verhandeln.“ …

ard: Demonstranten stürmen erneut „Grüne Zone“ in Bagdad

… „Das US-Verteidigungsministerium hat soeben bei der Firma Ceradyne Inc. 177.000 gepanzerte Schutzplatten für seine Soldaten bestellt. Diese Platten werden in die äußeren Schutzwesten eingesetzt und sollen Schutz vor Gewehrfeuer bieten. Sie werden in der Regel nur vor bevorstehenden Militäraktionen bestellt.

Die letzte große Bestellung hatte Ceradyne im Oktober 2015 erhalten, als das Pentagon Truppen auf den Einsatz im Irak und in Syrien vorbereitete. Damals waren es aber nur 28.000 Schutzplatten. Welche – offensichtlich größere – Aktion plant das Pentagon jetzt?“ …

kopp: Plant die NATO Krieg gegen Russland? Die Anzeichen mehren sich

… „Die Internationale Agentur für Krebsforschung von der WHO ermittelte Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“. Der Stoff sei in Untersuchungen häufig mit Non-Hodgkin-Lymphomen in Verbindung gebracht worden, woran auch die o.g. Landwirte erkrankten, ebenso andere bösartige Krebsarten.“ …

Gegenfrage: An Krebs erkrankt: Landwirte verklagen Monsanto

… „In München hat ein Mann mit einer Schere seine Mitmenschen angegriffen und mußte von der Polizei niedergeschossen werden. Warum er das getan hat? Der Mann ist vor einem Jahr zum Islam übergetreten und hatte seither Kontakt mit korantreuen Muslimen. Da wollte er vermutlich zeigen, daß Allah wirklich der Allergrößte ist. Bis auf diese kleinen Details hat das alles natürlich nichts mit dem Islam zu tun, da kann man jeden deutschen Bischof fragen.

Sultan Erdogan der Großprächtige hat sich durchgesetzt: 138 Abgeordnete des türkischen Parlaments haben ihre Immunität verloren und dürfen jetzt vor Gericht gestellt und ins Gefängnis geworfen werden. Das ist immerhin ein Viertel der Schwatzbude. Die verbliebenen Mandatsträger teilen sich in zwei größere Fraktionen. Die eine nennt sich „Jawohl, Herr Staatspräsident“-Fraktion und zeichnet sich durch ihre Loyalität zur Hohen Pforte aus. Die andere Fraktion ist die „Sehr wohl, Herr Staatspräsident“-Fraktion und absolut loyal gegenüber dem Padischah. Mit anderen Worten, Demokratie und Meinungsvielfalt sind gesichert – genau wie in Merkeldeutschland. Dort heißen die Fraktionen „Jawohl, Frau Merkel“ und „Wie Sie wünschen, Frau Bundeskanzlerin“. Das Pressewesen in Merkeldeutschland ist jedoch viel fortschrittlicher: da es längst keine regierungskritischen Stimmen mehr gibt, braucht kein einziger seriöser Journalist verhaftet und keine seriöse Redaktion geschlossen zu werden.“ …

Michael Winkler: Tageskommentar 21.5.


… „11:45“ …

honigmann: Luziferische Freimaurerei Schuld an Schwedens (und Europas) Untergang. Wie wird von einem schwedischen Freimaurer erklärt

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