Archiv für den Monat: November 2015

Links/Rechts 28.11.15

jets.

… „Finke: Die Folgen könnten sowohl für die ausführenden Soldaten als auch für diejenigen, die den Einsatz befehligen und verantworten, sehr weitgehend sein. Denn sie würden sich an einem völkerrechtswidrigen Militäreinsatz beteiligen. Wie konkret solche Rechtsfolgen aussehen, hängt jedoch davon ab, mit welchen Mitteln die Justiz dieser Frage nachgeht.

tagesschau.de: Ist die rechtliche Lage eine andere, wenn die Bundeswehr nicht mehr nur hilft, also militärische Aufklärung betreibt, sondern tatsächlich auch kämpft, also zum Beispiel Kampfjets zur Verfügung stellt?

Finke: Völker- und verfassungsrechtlich macht dies keinen Unterschied.“ …

ard: „Noch kein Mandat für Militäreinsatz in Syrien“

… „Zudem wollen die EU-Staats- und Regierungschefs drei Milliarden Euro versprechen, um die Flüchtlinge in der Türkei besser zu versorgen. Es soll auch eine grundsätzliche Zusage geben, dass mittelfristig Flüchtlinge aus der Türkei auf legalem Weg in die EU „umgesiedelt“ werden. Über konkrete Zahlen soll aber erst nach dem Gipfel und abhängig von Fortschritten bei der Bekämpfung der „irregulären Migration“
gesprochen werden.“ …

dwn: Die Forderungen der Türkei an die EU

… „Eine richtig feine Familie also, diese Erdogans. Nur etwas dumm scheinen sie alle zu sein, weil sie sich erwischen lassen. Die richtigen ganz großen Superverbrecher, die in den Kulissen sitzen, lassen sich niemals bei den konkreten Schweinereien und Verbrechen erwischen. Die haben für das Grobe ihre Handlanger in den diversen Regimen, die auch wieder ihre Handlanger haben usw. usf.“ …

einartysken: Wie allerliebst: ISIS-Finanz-AG ist ein Erdogan-Familien-Unternehmen

… „Rebecca Harms (Grüne), die im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlaments sitzt, erklärte ob der Enthüllung empört:

»Es wäre Irrsinn, wenn EU-Staaten über Umwege die ISIS mitfinanzieren würden. Die EU-Kommission muss deshalb schnellstens prüfen, ob EU-Staaten in solche Öl-Geschäfte verwickelt sind, und die Namen öffentlich machen. Erst dann sollte man über mögliche Konsequenzen sprechen.«

Auf das Ergebnis der »Prüfung« der EU-Kommission warten wir noch heute.“ …

kopp: Wer finanziert den IS?

… „Säuberungswellen sind aber nicht nur Zeichen der Totalitarisierung, sondern auch typische Vorzeichen des Krieges: Um die propagandistischen Kräfte zu bündeln, versucht das jeweilige Land, die Meinung im Inneren weiter gleichzuschalten und zu begradigen. Denn ohne Propaganda und gleichgeschaltete Meinung kann man nun mal keinen Krieg führen.“ …

kopp: Säuberungswelle unter Autoren: Am Ende verlieren wir alles …

… „„Was willst Du mit den Millionen Leuten machen? Die holen mittags ihre Decke raus und beten gen Mekka. Ja, was willst Du mit diesen Leuten machen? Wie willst Du diese Leute integrieren? Wie willst Du ihnen Arbeit verschaffen? Wir schaffen es nicht“, so der Stoßseufzers des Mitarbeiters der Ausländerbehörde.“ …

honigmann: Die ganze Wahrheit über die Asylanten- Das Protokoll der Verzweiflung

… „The shipment consisted of 847 pump-action Winchester shotguns: 781 SXP 12-51 and 66 SXP 12-47 models, La Stampa reports.“ …

RT: 847 shotguns seized in Italy en route from Turkey to Belgium

Links/Rechts 27.11.15

.


sputnik: 15 Jahre Terror: Überblick der schlimmsten Anschläge


sputnik: Stationierung russischer S-400-Raketen in Latakia

… „Man hat im Umfeld der UN auch schon einen Vorschlag, wie das alles finanziert werden soll: Die Deutschen sollen das Rentenalter im ersten Schritt auf 72 und im zweiten Schritt auf 77 Jahre hochsetzen.“ …

kopp: Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland

… „Immer wieder feuerte. Obwohl aus dem angegriffenen Gebäude kein Gegenfeuer kam. Kein einziger Schuss. Sie geben zu, dass die anhaltenden Hilferufe der „Ärzte ohne Grenzen“ Ihre Kommandozentralen erreichten.

Sie sprechen von einem Luftangriff, der etwa 17 Minuten gedauert haben soll. Das widerspricht den Aussagen der Überlebenden, die zu Protokoll gaben, dass der Angriff über eine Stunde gedauert habe. Aber da Sie keine Fragen zulassen, ist der Widerspruch nicht zu klären.“ …

ard: US-Luftangriff in KundusBericht entkräftet Vorwürfe nicht

… „Die Öffentlichkeit erfuhr wieder einmal so gut wie nichts oder lediglich Verwirrendes, Widersprüchliches. Da war dann auch von einem Rettungssanitäter die Rede, der angeblich einen Sprengsatz in einem Einsatzfahrzeug entdeckt hatte, und zwar kurz bevor das Spiel abgesagt wurde. Nun hieß es zwar offiziell, man habe keine Bomben gefunden, doch jener Sanitäter bestand darauf, die Bombe selbst gesehen zu haben. Er sei nach dem Eintreffen eines Sonderkommandos aufgefordert worden, »nicht darüber zu sprechen«.“ …

kopp: Hintergründe zu Hannover: Terrorwarnungen aus dem Ausland und einige Merkwürdigkeiten

… „Frankreichs Geheimdienste stehen vollständig unter der Kontrolle Israels. Jedenfalls behauptete dies der ehemalige französische Außenminister Roland Dumas in seinem 2011 veröffentlichten Buch „Coups et blessures“ (Angriffe und Verletzungen). Darin zeigte er auf, dass Israel die französische Politik steuert, ebenso die französischen Geheimdienste.“ …

Gegenfrage: Frankreichs Geheimdienste unter Israels Kontrolle

… „Die Hauptverdächtigen sollen dem „Tagesspiegel“ zufolge ein Syrer und ein Tunesier sein. Sie werden demnach dem Spektrum der Terrormiliz „Islamischer Staat“ zugerechnet. Die Zeitung stützte sich nach eigenen Angaben auf nicht näher genannte Sicherheitsexperten. Die Berliner Polizei bestätigte nähere Angaben zu den Verdächtigen zunächst nicht.“ …

rbb: Zwei Festnahmen nach Razzia in Berliner Islamistenszene

Links/Rechts 26.11.15

.


RT: Pressekonferenz von Putin zum Abschuss der Su-24 – Deutsche Übersetzung

… „Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu teilte laut einer Meldung der Nachrichtenagentur „Interfax“ mit, der Stützpunkt Hmeimim in Syrien werde mit dem Luftabwehrsystem S-400 ausgestattet.“ …

ard: Russland rüstet Truppen in Syrien auf

… „Bislang wurden die Geschäftskontakte zwischen der Krim und der Türkei über eine Fährlinie von Jewpatorija aufrechterhalten. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland wurde auch eine Fluglinie zwischen Simferopol und Istanbul eingerichtet. Auf der Halbinsel sind türkische Bauunternehmen aktiv. Geplant waren Investitionen in die Agrarsparte und in Hotels.“ …

sputnik: Krim kappt alle Verbindungen zur Türkei

… „Nach dem letzten Sabotageakt rief die Krim den Notstand aus. Die rund zwei Millionen Bewohner werden seit dem Wochenende über Notgeneratoren versorgt. Die Ukraine stellte daraufhin am Montag die Warenlieferungen auf die annektierte Schwarzmeer-Halbinsel ein.“ …

Anm.: woraufhin? Die Krim hat gar nichts gemacht… Neusprech-Schuldschreib, was?

ard: Kein Gas, kein freier Luftraum

… „Der Angriff dauerte laut Untersuchungsbericht 29 Minuten, das Flugzeug schoss 211-mal auf das Krankenhaus. Auch ein Hilferuf der „Ärzte ohne Grenzen“ konnte den Angriff nicht stoppen. General Campbell versicherte, man habe aus den Fehlern gelernt, Verfahren geändert. „Die Individuen, die am meisten mit dem Vorfall zu tun hatten, wurden von ihrem Dienst suspendiert. Verwaltungs- und disziplinarische Maßnahmen stehen noch aus.““ …

Anm.: wie immer

ard: US-Angriff auf Krankenhaus in Kundus„Eine Folge menschlichen Versagens“

… „Das ist ein Unterschied zu dem, was tagesschau.de zunächst unter Berufung auf die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet hatte. Die Zeitung hatte nach einem Gespräch beim Premierminister Valls mit den Worten zitiert: „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen – das ist nicht möglich.“ “ …

ard: Verwirrung um Valls‘ Äußerungen

… „Laut arabischen Medienberichten wurden gezielt Lastwagen angegriffen, welche Lebensmittel und landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der Region transportierten.

Saudi-Arabien bombardiert den Jemen inzwischen seit 245 Tagen, um den verbündeten ehemaligen Präsidenten Mansour Hadi zurück an die Macht zu holen. Durch die saudische Invasion im Jemen sind bis heute mindestens 6.984 Jemeniten ums Leben gekommen.“ …

Gegenfrage: Saudi-Arabien bombardiert Wohngebiete im Jemen

… „Die Situation erinnere derzeit an einen Metzger, der seine Steaks zu billig verkauft, schreibt ein US-Investmentblog.“ …

Gegenfrage: Comex handelt Gold jetzt mit 300er-Hebel