Links/Rechts 15.9.15

oktoberfest 2025

… „“Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze. Das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“, behauptet die Genossin Staatsratsvorsitzende Angela Merkel. Da sie ihren Doktor-Titel bei der FDJ erhalten hat, muß man ihr wohl nachsehen, daß sie Birnen mit Sandmännchen vergleicht. Zum einen wären da die aus politischen Gründen Verfolgten, die laut Grundgesetz Asyl genießen. In Deutschland sind das die „Holocaust-Leugner“, die aus Gründen der Politik verfolgt werden und ein Anrecht auf Asyl hätten, nicht auf Gefängnis. Bürgerkriegs-Flüchtlinge kennt das Grundgesetz nicht. Diese Leute sind nicht politisch verfolgt, sondern sind schlicht und einfach Menschen, die mit ihren Nachbarn nicht in Frieden leben wollen oder können, und deshalb einer Bedrohung an Leib und Leben ausgesetzt sind. Diese Bedrohung endet, sobald das Kriegsgebiet verlassen wurde. Das kann in einem anderen Teil des eigenen Landes sein oder in einem Nachbarland, das vom Bürgerkrieg nicht betroffen ist. Wer aus Syrien oder dem Irak flieht, für den sind die Türkei, der Libanon, Israel, Jordanien, Saudi-Arabien, Kuwait und der Iran sichere Länder. Dort gibt es keine Bedrohung mehr, deshalb ist die Flucht zu Ende. Wer es vorzieht, aus einem dieser sicheren Staaten in einen anderen, ihm mehr zusagenden Staat zu wandern, ist kein Flüchtling mehr, sondern ein Wirtschafts-Migrant. Alle „Flüchtlinge“, die derzeit nach Merkeldeutschland strömen, sind Wirtschafts-Migranten, die aus sicheren Staaten aufgebrochen sind. Sie sind weder im Sinne der Genfer Konvention Flüchtlinge, noch im Sinne des Grundgesetzes asylberechtigt. Aber wie soll eine gelernte FDJ-Propagandasekretärin das begreifen? “ …

Michael Winkler: Tageskommentar 12.9.

… „Nach bislang geltendem Recht behält ein Zuwanderer, der nach weniger als einem Jahr seine Arbeit verliert, sein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik nur noch für sechs Monate. Genauso lange hat er noch Anspruch auf das Arbeitslosengeld II, das sogenannte Hartz IV. Sollte ein eingereister EU-Bürger noch gar nicht in Deutschland gearbeitet haben, kann ihm laut Urteil „jegliche Sozialhilfeleistung“ verweigert werden. Allerdings dürfen EU-Ausländer, die nachweisen können, dass sie Arbeit suchen und bei denen eine Einstellung in Aussicht steht, nicht aus Deutschland ausgewiesen werden.“ …

ard: EuGH zu Sozialleistungen für EU-ZuwandererStaat muss nicht immer zahlen

oktoberfest 2015

… „wir Bürger werden immer wieder aufgerufen, uns am politischen Leben zu beteiligen.“ …

TG: Offener Brief von Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof an Angela Merkel

12 Gedanken zu „Links/Rechts 15.9.15

  1. Nicht Köpfe-KNÖPFE-Knöpfe, ohne Knöpfe sind denen Ihre Klamotten. Die haben es bis heute nicht geschafft den Knopf für ihre Bekleidung zu erfinden!
    Das beweist sich auch bei Vergewaltigungen wie die dort vorgehen. Da wird kein Knopf aufgemacht!

  2. sobald ein Flüchtling mehrere sichere Drittstaaten durchquert hat, ist er weder Flüchtling noch Asylant. Das ist völlig klar und auch der Stand, den die Deutschen gegenüber der BRD-Repräsentanz in ihrer Klage einnehmen werden.

  3. Über http://www.net-news-global.net/ fand ich dieses Video vom überaus gescheiten „Syrian Girl“ (viele von Euch werden sie schon kennen): https://www.youtube.com/watch?v=ezhraLVwTWI . Sehr sehens- und hörenswert! Insbesondere ihre Argumentation, daß es gar nicht darum geht, syrische Flüchtlinge „aufzunehmen“, sondern darum, das zerstörte Syrien wieder aufzubauen, damit die Flüchtlinge zurückkehren können- und nur das wollen diese. Das Gewimmere von Pegida und andern, daß eine deutscher „Identitätsverlust“ und „Religionsüberfremdung“ drohe, zeigt nur, daß diese bloß hetzen wollen – und nicht wirklich bereit sind, sich für die Lösung einzusetzen. Diese ist:
    1.) Aufhebung der (von den russischen und Nato-Medien stets verschwiegenen) völkerrechtswidrigen Wirtschaftsblockade und Seeblockade!
    2.) Weideraufbau Syriens mit Geldern und Lieferungen der Nato-Länder!
    3.) Und – dies erwähnt das „Syrian Girl“ nicht : Umgehende Lebensmittel- und medizinische Lieferungen – Rußland ist hier (endlich!) „schon“ vorangegangen.

    Der US-blog http://tarpley.net/europe-breaks-with-us-exclusion-of-assad-and-putin-from-anti-isis-effort/ berichtet, daß Merkel und Steinmeier betr. Syrien die Zusammenarbeit mit Rußland suchen. In deutschen mainstream wird das aber einfach nicht berichtet! Aber hier fand ich etwas dazu: https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2015/09/13/syrien-deutschland-bricht-aus-us-allianz-gegen-russland-aus/.

  4. Assyrische Kunst mit 40 phantastischen Abbildungen und Text

    http://kunstmuseum-hamburg.de/assyrische-kunst/

    Unter den großen Völkergruppen, die die Geschicke des alten Vorderasien bestimmt haben, den Babyloniern, Assyrern und Hethitern, nehmen die Assyrer eine Mittelstellung ein, nach der Lage ihres Landes ebenso wie nach ihrer Stellung in der Geschichte. Ein schon im vierten Jahrtausend vorgeschobener Zweig der großen, vielgliedrigen „hethitischen“ Völkerfamilie, haben sie im Laufe von fast dreitausend Jahren die nachhaltigste Einwirkung von Babylonien her erfahren. In Assyrien stoßen das nördlich und westlich orientierte Hethitertum und das den Süden und Osten der vorderasiatischen Welt bestimmende babylonische Element aufeinander. Es hat sich dabei ein mischgestaltiges Volkstum entwickelt, das im Laufe der Jahrtausende, gefördert durch die überragende politische Machtstellung, die es erworben, einen durchaus eigenartigen, selbständigen Charakter angenommen hat.

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