Achtung, Achtung amtliche Mitteilung: Sollte jeder Autofahrer wissen

von H.-P. Schröder

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Wie ich zu meinem Führerschein kam... III

https://wirtschaft.hessen.de/presse/pressemitteilung/fuehrerscheinerwerb-fuer-fluechtlinge-hessen-erleichtert-0

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Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (der Grüne „Hesse“), Diplompolitologe, zwei Pässe (Jemen und BRD):


Flüchtlinge können in Hessen ab sofort auch ohne amtliche Papiere ihres Heimatlandes einen Führerschein erwerben. Einen entsprechenden Erlass hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir an die Regierungspräsidien in Darmstadt, Kassel und Gießen versendet. „Wir erleichtern damit den Alltag von Asylsuchenden in Hessen erheblich. Insbesondere verbessern wir ihre Chancen bei der Jobsuche. Ein Führerschein gehört bei vielen Berufen einfach dazu“, sagte Al-Wazir am Mittwoch in Wiesbaden. „Wir reagieren damit auf die Rückmeldung vieler Flüchtlingsorganisationen und setzen zugleich ein entsprechendes Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zügig um.“

Bescheinigung zur Aufenthaltsgestattung ausreichend

Für den erforderlichen Identitätsnachweis beim Ablegen einer Führerscheinprüfung reicht künftig die sogenannte Bescheinigung zur Aufenthaltsgestattung aus, die Asylbewerber bei ihrer Einreise erhalten. Selbst wenn sich aus der Bescheinigung ergibt, dass die Personalangaben auf den eigenen Angaben des Betroffenen beruhen, ist das Dokument grundsätzlich als amtlicher Nachweis über Tag und Ort der Geburt anzuerkennen. Eine solche Bescheinigung ist nur dann nicht zum Nachweis der Identität geeignet, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass die Angaben zu Tag und Ort der Geburt unzutreffend sind, und sich die Zweifel auch in Abstimmung mit der zuständigen Ausländerbehörde nicht ausräumen lassen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn der Betroffene zuvor unterschiedliche Angaben zu seiner Person gemacht und damit seine Identität gewechselt bzw. verschleiert oder Ausweispapiere gefälscht hat.
Al-Wazir: „Viele Flüchtlinge haben Schwierigkeiten, beispielsweise Geburtsurkunden vorzuweisen. Entweder wegen der Umstände ihrer Flucht oder schlicht, weil es in vielen Ländern nicht normal ist, dass eine Geburtsurkunde automatisch ausgestellt wird. Das können wir den Flüchtlingen nicht zum Vorwurf machen. Wir wollen Ihnen nicht noch unnötig zusätzliche Steine in den Weg legen, sondern ihnen vielmehr ermöglichen, ihren Alltag so weit wie möglich in die eigenen Hände zu nehmen. Ein Führerschein kann dazu ein wichtiger Beitrag sein.“

Al-Wazir siehe auch unter: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Politische-Grabenkaempfe-in-der-Wikipedia-177144.html

„Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, war die Wikipedia-Biographie des hessischen Landtagsabgeordneten der Grünen Tarek Al-Wazir Ziel gezielter Manipulationen aus dem hessischen CDU-Landesverband. So wurde eine Episode über einen vermeintlich rassistischen Zwischenruf eines CDU-Abgeordneten auf eine parteiische Version hingebogen, die Partei Die Linke bezeichnete der anonyme Autor kurzerhand als „SED“. Gegenüber der Zeitung entschuldigte sich eine CDU-Sprecherin damit, dass die Änderungen von einem Praktikanten vorgenommen worden seien.“

Und auch hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Tarek_Al-Wazir#cite_note-4

„Im September 2007 berichteten Medien über eine Manipulation von Al-Wazirs Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia über einen Rechner aus dem Netzwerk des Landesverbandes Hessen der CDU. Dabei war die Partei Die Linke als SED bezeichnet worden. Außerdem wurde ein Absatz über einen als rassistisch verstandenen Zuruf des CDU-Abgeordneten Clemens Reif an Al-Wazir auf eine parteiische Version hingebogen.[4]

 

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11 Gedanken zu „Achtung, Achtung amtliche Mitteilung: Sollte jeder Autofahrer wissen

  1. Die BA (Bundesagentur für Ausländer):

    http://www.pz-news.de/ticker-nachrichten_artikel,-BA-Vorstand-wirbt-fuer-Blue-Card-fuer-hochqualifizierte-Asylbewerber-_arid,1034987.html

    19.07.2015
    BA-Vorstand wirbt für «Blue Card» für hochqualifizierte Asylbewerber

    „Berlin (dpa) – Die «Blue Card» zur Anwerbung von Fachkräften von außerhalb der EU sollte nach einem Vorschlag aus der Bundesagentur für Arbeit auch hochqualifizierten Flüchtlingen zugutekommen. Diese Flüchtlinge sollten mit ihren Familien aus dem Asylverfahren herausgehen können und über die «Blue Card» den Status der zugewanderten Fachkraft erlangen, sagte BA-Vorstand Raimund Becker der «Rheinischen Post». Unter den Flüchtlingen befänden sich Hochqualifizierte wie Ärzte und Ingenieure, sagte Becker.“

  2. Die Cash Sunsteins und die Les Floids, zum Beispiel…..

    „Have you ever come across someone on the Internet that you suspected was a paid government troll? Well, there is a very good chance that you were not imagining things. Thanks to Edward Snowden, we now have solid proof that paid government trolls are using “psychology-based influence techniques” on social media websites such as YouTube, Facebook and Twitter. Documents leaked by Snowden also reveal that government agents have been conducting denial-of-service attacks, flooding social media websites with thinly veiled propaganda and have been purposely attempting to warp public discourse online. If we do not stand up and object to this kind of Orwellian behavior, it is only going to get worse and worse.

    In the UK, the Joint Threat Research Intelligence Group (JTRIG) is a specialized unit within the Government Communications Headquarters (GCHQ). If it wasn’t for Edward Snowden, we probably still would never have heard of them. This particular specialized unit is engaged in some very “questionable” online activities…..“

    weiter bei http://endoftheamericandream.com/archives/government-trolls-are-using-psychology-based-influence-techniques-on-youtube-facebook-and-twitter

  3. Neben dem Flüchtlingsproblem finde ich wesentlich befremdlicher, dass Ausländer in der Regierung über Deutschland schalten und walten. Ein deutscher Name ist „tarek-al-wazir“ mit Sicherheit genauso wenig wie Özdemir und wie diese ganze rot/grüne Siffschaft noch so heißt.

    Gibt es einen besseren Beweis, dass die Geschäftsführung der BRiD eine Kolonialverwaltung ist?

  4. Was soll das Geschwafel?-

    Hessen war seinerzeit schon durch Napoleon kaufbar; und das kann hinter her nicht ehrlicher werden.

    Norddeutschland grenzt an Hessen. Und Hessen hat sich zu Deutschland niemals bekannt. Also schmeißt sie raus aus Deutschland.

  5. Herr Schröder, ich meine das Geschwafel von Herrn Wesir und Herrn Puffier. Als nächstes lässt sich mit diesem Führerschein als Quelldokument nämlich der Bundespersonalausweis erschleichen.

    Hessen verkommt unter diesen beiden Witzfiguren zum Bordell -wie zu Zeiten Napoleons.

  6. „Führerschein als Quelldokument“ … hat was von VSA

    Und wenn schon Asyl, dann zuerst für alle Griechen und die Junker-Gauckler-Merkelwürdige Mischpoche wird dafür auf dem Acker ackern.

  7. Es ist doch auch ein offenes Geheimnis, daß sehr viele „Asylsuchende“ ihre Pässe entsorgen, um einer evtl. Rückführung zu entgehen.
    Ein Führerschein kostet ziemlich viel Geld. Leider mußten die ach so armen „Asylsuchenden“ aber doch ihren Schlepper entlohnen und kommen völlig pleite, ausgehungert, traumatisiert und verarmt hier an.
    Aber ich bin sicher, daß dem Tarek und seiner Volksverrätermannschaft auch hierfür eine befriedigende Lösung einfällt – schließlich soll es doch seinen Schäfchen nicht schlechter gehen als uns. ^^
    Das wäre doch diskriminierend und entwürdigend!

    1. Kleine ergänzung… MDR: „80 % kommen ohne Ausweis.“
      „Asylbewerber“ ohne Ausweis, selbst EU-Botschaften reagieren nicht, sagen sie. Und wen wundert´s…
      Asylbewerber wollen nicht, weil Abschiebung in Betracht käme, Anerkennungsrate ist ja fast Null.

      20 % riskieren die theoretische Abschiebemöglichkeit, indem sie einen Ausweis vorlegen. Unter ihnen Ehrliche und Idioten.
      99 % sind unberechtigt hier, rechtskräftig. Bloß wissen die Gerichte und Behörden bei 80 % nicht mal, wer sie überhaupt sind. Wem „sie“ da Prozesskosten spendiert haben.
      Aber kommt nicht drauf an. Hier bleiben sie doch, fast 100 %. Weil Abschiebung unmenschlich, weil Behörden nicht dürfen, weil Polizei nicht kann.
      Wer keinen Ausweis vorlegt, bleibt sowieso, zu 100 %.

      Die Grenzen sind noch da, die Mauer, der antifaschistische Schutzwall, ist auch noch da, größer, länger denn je.
      Nach irrem Ermessen x-fach abgesichert. Kein Unbekannter, kein Verbrecher kommt da je wieder raus… haha.
      Welch paradiesisches Gefängnis. Oder Paradies für die, die es zuhause fürchten.

      Neue Grenzen, überall. Wer die überschreitet – für den wird Ehrlichkeit zum Risiko. Bravo!
      Immerhin. 80 % der Willkommenen haben´s schon kapiert.
      DAS ist Kultur! Die neue Willkommenskultur. „KULTUR“, die von Herzen kommt, Kultur, die regiert, Kultur, die übrig bleibt. Die übrig bleiben soll.

      Illegal gekommen sind sie fast alle, und wen sogar Willkommensrufer illegal nennen, den kontrollieren sie gar nicht erst. Die Polizei schafft´s längst nicht mehr. Wie denn, kann nicht.
      Legal nennen sie dann alle, von denen keiner weiß, wer sie sind. Die nennen einen x-beliebigen Namen, kriegen darauf einen Ausweis ausgestellt, Führerschein und Wahlrecht, Sozialhilfe und das Recht, zu arbeiten.

      Verbrecher am Werke, deutlicher war´s nie: Große regierende holen kleine, die teilhaben sollen. Und sie müssen zugeben: es könnten gar viele sein… Die einzige „Ausrede“: Sie haben keine Ahnung wie viele – denn niemand überprüft es, so viel steht fest. WIE vielen Verbrechern sie einen Ausweis auf einen anderen Namen ausstellen – niemand weiß es. Denn sie tun es einfach, ohne hinzugucken.
      Sind sie nicht lustig? Wahre Scherzbolde. So treiben sie ihre Späße.
      Und verbitten es sich, in tiefster Empörung, ernst genommen zu werden.

      Was nützt es ihnen, wenn sie da von Menschlichkeit sprechen. Sie sorgen ja für das Gegenteil – und können es nicht mal leugnen.
      Was nützt es ihnen, wenn sie ihre Kritiker Rassisten schimpfen – niemand hat gesagt, dass Ausländer Verbrecher sind. SIE lügen. Früher sind auch Ausländer hergekommen – aber viel, viel weniger Verbrecher. Aus IHREN Worten folgt doch, dass es viele sein KÖNNEN, SIE erlauben es, SIE begrenzen den Nachschub nicht. Und dass da was dran ist, wie „viel“ da dran ist, steht in jeder Zeitung. Selbst im letzten Lügenblatt… Nur sagen soll man´s nicht. Nicht auf die Verbrecher zeigen, die (auch) das (viele) Verbrechen einladen – und auf Biegen und Kotzen hier behalten wollen. Die, die ein überfülltes Land (auch) mit Verbrechen überfüllen, die nennen einen dann Rassisten. Aber wer glaubt ihnen denn, den totalen Irrsinn.
      Den Lügnern und Verbrechern. Die systematisch dafür sorgen, dass die, für deren Wohl sie zu sorgen haben, Unmenschliches angetan wird. Sie tun es ja selbst – und sichern es ab, wo immer sie können.

      Rechtstaatlich nennen sie das, legal. Gewählte Falschspieler – mit offenen Karten.

      Deutschland ist zum Hohn geworden, seiner selbst.

      Etwas allgemeiner gesagt: Bleiben wir bei der Wahrheit.
      Wer w i l l denn ausschließen, dass es noch kurz vor knapp ist.
      Trotz alledem.

      Getan hat (wohl?) noch keiner was, das ist die Kehrseite – derselben Medaille. Von wo man sie auch anschaut.

      Was bleibt, was kommt, nach endlosen Bildern, Worten – Hohn und Spott, Schwarzseherei und Wolkenkuckucksheim?

      Kann´s wohl kaum gewesen sein… Denn darum geht´s ja nicht.
      Möcht man noch hoffen.

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