Anklage bei UN: Kriegsverbrechen Syrien

UNO Strausseerschienen bei urs1798

Danke an Yvonne

Bericht über Kriegsver- brechen gegen das syrische Volk – türkische Pazifisten klagen an

45 türkische Rechtsanwälte, Journalisten, Abgeordnete, Gewerkschafter, Künstler haben der UNO einen überwältigenden Bericht über die «Verbrechen gegen das Volk Syriens» übergeben.

Betreff: Taten der Jihadistengruppen, Agressionskrieg gegen Syrien.

Der Bericht wurde gerade der unabhängigen Untersuchungskomission der UNO über die in Syrien begangenen Verbrechen überbracht. Der Gedanke dahinter ist, etwas Gleichwertiges wie das Tribunal Russel für die Kriegsverbrechen in Vietnam in den 1960er Jahren auf die Beine zu stellen, ein wiederholtes Experiment für die Kriege im Irak und in Palästina, um über die Verbrechen durch den Imperialismus zu urteilen.
Die «türkische Vereinigung für den Frieden» und die «Rechtsanwälte für die Gerechtigkeit» bereiten seit mehreren Monaten einen vorbereitenden Bericht zur Verfolgung gegen die Kriegsverbrecher und ihre Hintermänner in Syrien vor, Verfolgung vor den türkischen Gerichten und vor allem vor den internationalen Gerichtshöfen.
Der Bericht wurde jetzt der unabhängigen Untersuchungskommission der UNO über die in Syrien verübten Verbrechen übergeben.
Zu ihrer Glaubwürdigkeit ist zu sagen, dass die türkischen Rechtsanwälte und Journalisten sehr gut das Gebiet kennen, sei es auf der Seite der türkischen Grenzregionen oder als Teilnehmer an Untersuchungsteams, die Syrien punktuell oder sogar als Kriegsreporter besucht haben.
Die türkischen Rechtsanwälte stützen sich auf das « Statut von Rom», das vom internationalen Gerichtshof vorgesehen ist und ordnen die Verbrechen in Syrien in drei Arten: Angriffsverbrechen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Das erste löst die gerichtliche Verfolgung aus, die beiden Anderen sind eng verbunden mit der Aktion der kriminellen Banden in Syrien.

Ein Agressionskrieg : Ein Verbrechen gegen das syrischeVolk
Das Herz der Anklage beruht auf dem Konzept des «Angriffskrieges», anerkannt durch eine Änderung des Statuts von Rom aus dem Jahre 2005, das normalerweise einen Angriffsstaat betrifft.
Jedoch ist «die Entsendung von Banden, bewaffneten Gruppen, irregulären Truppen oder Söldnern im Namen eines Staates, um einen bewaffneten Kampf gegen einen Staat zu führen» auch in der Definition mit eingeschlossen.
Für die Vereinigung für den Frieden handelt es sich also darum, die Anstifter aufzudecken, die sog. « Freunde Syriens », die sich im Februar 2012 in Tunis getroffen haben, in Doha im Juni 2013, die von Anfang an den syrischen Nationalkongress anerkannt haben, also der bewaffneten Armee ihre Unterstützung haben zukommen lassen. Auf der Liste der Angeklagten stechen fünf Namen heraus: Vereinigte Staaten, Saudarabien,Qatar, Israel, Türkei.
Für die Vereinigten Staaten, nichts Neues unter der Sonne. Die Vereinigung erinnert an die Pläne, um jedes Hindernis ihres Planes für einen « Großen Nahen Osten » zu beseitigen, den Irak, dann Syrien, schließlich den Iran. Sie sind im Dialog mit den bewaffneten Gruppen, koordinieren sie, gewähren ihnen erwiesenermaßen finanzielle und logistische Unterstützung.
Saudiarabien strebt danach, den Iran zu isolieren und ein sunnitisches Syrien unter saudischer Patenschaft zu schaffen. Die saudische Macht investiert Milliarden, um die Kämpfer zu bewaffnen, auszubilden und sie direkt zu befehligen in Hinblick auf ihre Ziele als regionale Macht.
Was Qatar betrifft, hat es seit Anbeginn die bewaffnete Rebellion unterstützt, das Treffen von Doha im Juni 2013 organisiert, sein Premierminister hat damals erklärt, dass die  «bewaffnete Unterstützung die einzige Art und Weise sei, Frieden zu erreichen». Seitdem hat es seine Position geändert und sucht eine Versöhnung über die palästinensische Behörde.
Und schließlich ist die Intervention Israels nicht nur auf die Unterstützung der bewaffneten Gruppen begrenzt: Lieferung von Fahrzeuen an die Rebellen, Griff auf Bombardierungen mit abgereichertem Uran, Aufnahme von Kämpfern in israelischen Krankenhäusern, schließlich ein Projekt internationaler Intervention, das von Israel koordiniert wird.

Die Türkei, Stützpunkt der bewaffneten Rebellion, erster auf der Anklagebank. …

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Kompletter Bericht englisch

2 Gedanken zu „Anklage bei UN: Kriegsverbrechen Syrien&8220;

  1. Jo!

    Die aktuellen Kriegsverbrechen, die im Namen und ohne Mandat des Deutschen Volkes durch Kriegsministerin Ursula von der Leyen und durch de Maizere in Mali begangen werden sollen, sind doch auch einen Artikel wert?

    Kann der Schröder das nicht einmal thematisieren und schreiben?

    Mir sind diese bekloppten (beschnittenen) Politiker bundesdeutscher Färbung völlig egal, da ich diese weniger als mittelmäßigen Paarhufer noch nie ernst genommen habe in ihrer albernen Statthaltung deutscher Begehrlichkeiten.

    Langsam wird die Sache aber doch kribbelig.

    Ein kommentierter Kommentar dazu wäre nett!

    1. @ Hans
      HPS Vorruhestand – Leser.
      Über MaliHindu usw. zu „berichten“ ist mit derzeitiger Quellenlage sinnlos.
      Die Einstellung der Deutschen zur Frage der Entsendung ist bekannt und eindeutig. Erst 1 Tag Info über Massenmorde. Dann, als die UNO genickt hatte doch keine Leichenfunde/Massengräber. – Rest läuft. Bilder fürs Volk: unnötig – läuft.
      Eine aktuelle Volksabstimmung zu jedem Einsatz sollte die letztliche Waagschale sein, darf aber nicht. Demokratie. Derzeitiger Entscheidungshorizont: Dauer einer Legislaturperiode.

      Allein wenn bei Wahlen Maschinen dienen, ist doch schon alles gesagt zur Wertigkeit.

      Kribblig wird es insgesamt. Finanzsektor hat gerade Schluckauf – mal sehen was hochkommt… das weiss nur der heilige Vater – von den Tauben geflüstert. Mir hat ein Leser geschrieben, dass er als Brieftauben-Fachmann anhand der Flügelhaltung erkannte, dass die verwendeten Tauben keine „gut-im-Futter-Brieftauben“, sondern zum Entkommen bei Raubvogelattacke ungeeignete/ungeübte Exemplare waren – schön weiss putzig fotogen, aber keine Profis. Dann eine Seemöwe und eine Krähe gleiche Zeit gleicher Ort: high noon. Ergebnis: offen…

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