duck and cover: israelische Armeeübungen in besiedelten palästinensischen Gebieten sind „legal“ – IDF

palästina israelerschienen bei RT

Übersetzung John Schacher

IDF-Übungen in palästinensischen Dörfern und sogar in zivilen Häusern sind „eine Verletzung der grundlegenden Prinzipien des internationalen und humanitären Rechts“ klagt eine israelische NGO. Die IDF-Anwälte behaupten jedoch, dass die Manöver völlig legal seien.

Investigative Berichte der israelischen NGO „Jesch Din“ haben Szenen von militärischen Operationen in zivilen Häusern oder in unmittelbarer Nähe zu einem palästinensischen Friedhof beschrieben, die wie Teile eines Hollywood-Action-Films klingen. Doch diese Übungen sind real – und werden von den Israel Defense Forces (IDF) in regelmäßigen Abständen durchgeführt.

Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte Jesch Din ein von seinen Freiwilligen geschossenes Video, welches Israel Defense Forces beim Training in unmittelbarer Nähe zu einem palästinensischen Friedhof zeigt.

„Wir waren schockiert letzte Woche zu entdecken, dass die Ausbildung in einem Friedhof in Hebron stattfand, in stumpfer Missachtung der Empfindlichkeiten der örtlichen Zivilbevölkerung,“ so Jesch Din Anwalt Emily Schaeffer, berichtete die Zeitung Haaretz. „Ich glaube nicht, dass die IDF ein Training dieser Art in einem jüdischen Friedhof halten würde, oder in irgendeinem jüdischen Viertel in der Westbank oder in Israel.“

Eine anderer Bericht von Jesch Din zeigt, wie israelische Truppen den Hinterhof einer palästinensischen Familie zu Hause in Tel Rumeida bei Hebron während des muslimischen heiligen Monats Ramadan stürmen. Etwa 15 Soldaten brechen ein, während die palästinensische Familie beim Frühstück sitzt, verteilen sich im Inneren des Hauses und üben hierbei die Einnahme eines Gebäudes mithilfe von Spezialgeräten. Diese geschah angeblich alles, während sich die Familie noch im Inneren des Hauses befand.

Diese scheint ein Bericht von der Art, welche die IDF üblicherweise nie bestätigen oder kommentieren. Aber nachdem die israelische NGO einschritt und eine Beschwerde startete, in der sie behauptet, es habe eine „Serie“ von solchen Übungen in palästinensischen Dörfern gegeben, beschloss die Rechtsabteilung der israelischen Armee eine Untersuchung der Vorfälle.

Am Montag sagte ein IDF-Sprecher, dass der IDF Military Advocate General (MAG), nach einem Blick in die Materie, „festgestellt hat, dass es kein rechtliches Hindernis für die Durchführung solcher Ausbildungsveranstaltungen in bewohnten Gebieten im Rahmen der Aufrechterhaltung der Sicherheit in der Region gebe.“

Bild: 2012Sternenlichter
Bild: 2012Sternenlichter

Die Rechtmäßigkeit der Ausbildung in den Dörfern der palästinensischen Gebiete sei in den Grundsätzen „kriegerischer Besetzung“ verankert, schrieb der stellvertretende MAG-Staatsanwalt für operative Angelegenheiten, Maj. Harel Weinberg. Diese Grundsätze sagen, dass der israelische Militär-Befehlshaber die souveräne Autorität in der Umgebung ist, und für Sicherheit und die öffentliche Ordnung in der Westbank verantwortlich ist – auch durch gelegentliche Übungen in besiedelten Gebieten.

Die MAG jedoch versprach, „klar zu machen“, dass die an den Übungen teilnehmenden Soldaten vermeiden müssen, dass die Bevölkerung in Gefahr gebracht wird, ihr Eigentum beschädigt oder unzumutbare Störungen ihrer täglichen Routine verursacht werden.“ Abweichungen von diesen Regeln müssen mit dem MAG geklärt werden, welcher „geeignete Maßnahmen ergreifen wird“, wenn nötig.

Unter dem humanitären Völkerrecht wird die Bevölkerung in den palästinensischen Gebieten als geschützte Personen betrachtet. Die Vierte Genfer Konvention definiert geschützte Personen als „diejenigen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt und auf welche Art und Weise auch immer, sich im Falle eines Konflikts oder der Besetzung in den Händen einer am Konflikt beteiligten Partei oder Besatzungsmacht, von denen sie nicht Staatsangehörige sind, befinden.“

Aber während Israel nach internationalem Recht verpflichtet ist, die Palästinenser in den besetzten Gebieten zu schützen, behält es auch die souveräne militärische Autorität in den meisten der besetzten Gebiete (der sogenannten Zone C). Palästinensische Aktivisten behaupten, das Konzept werde von israelischen Soldaten verwendet, um mit „virtueller Straflosigkeit“ zu handeln, wenn es sich um die palästinensische Bevölkerung dreht.

Die besetzten palästinensischen Gebiete umfassen das Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem und den Gazastreifen. Sie werden oft auch als solche von den Vereinten Nationen und internationalen rechtlichen Einrichtungen bezeichnet, seitdem Israel die Gebiete von Jordanien und Ägypten im Jahr 1967 nach dem Sechs-Tage-Krieg übernahm. Vorher waren sie Teile der größeren Region, die von den Vereinten Nationen als das Gebiet des zukünftigen Staates Palästina bestimmt wurde. Dem Osloer Abkommen von 1993 folgend, wurden Teile der Gebiete – als A und B bekannt – unter die Zuständigkeit der Palästinensischen Autonomiebehörde gestellt, während Israel die volle militärische Kontrolle über die meisten der Gegenden behielt – den Bereich C – jetzt etwa 61 Prozent der West-Bank. Nach der Machtübernahme der Hamas 2007 in Gaza wurde die OPT politisch geteilt, der Gaza-Streifen durch die Hamas regiert und die West-Bank von der Fatah dominiert.

Quelle: RT

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aktuell:

Israel will 20.000 Wohnungen für Siedler bauen

20.000 Wohnungen für 9 Millionen Euro = 450 Euro pro Wohnung?!

Was soll der Scheiss (Haaretz-Meldung)? Auch bei RT werden diese Zahlen genannt… das langt gerade für ein Zelt und nen Notfallrucksack vom Armeeverkauf…. Hauptsache provozieren, man führt ja gerade „Friedensverhandlungen“… und Frieden ist wohl das letzte, was Israel brauchen kann…

4 Gedanken zu „duck and cover: israelische Armeeübungen in besiedelten palästinensischen Gebieten sind „legal“ – IDF

  1. Da Israel sich stets und immer nur verteidigt, sind diese verächtlichen Taten gegen die Palästinenser in Ordnung. Und wer eine andere Meinung hat ist Antisemit. Basta.

    Interessanter aber ist, dass Obama sich tatsächlich mit AIPAC anlegt! Kerry hat den Senat, der zum Schoßhündchen der AIPAC verkommen ist, gewarnt, die Friedensverhandlungen mit dem Iran zu torpedieren, da es sonst zu einem Krieg mit dem Iran kommen könne, welchen das amerikanische Volk nicht wolle…

    Diese verklausulierte Meldung von AFP auf Zeit-Online heute morgen hat Sprengstoff in sich.

    Denn der Wille des amerikanische Volkes hat die AIPAC bei ihren Kriegstreibereien noch nie interessiert. Aber der Wille des amerikanischen Militärs dürfte die AIPAC und den Senat sehr wohl interessieren müssen. Und das amerikanische Militär will sich keinesfalls in einen Krieg gegen den Iran drängeln lassen, wie der Generalstabschef Jack Dempsey mehrfach sehr, sehr deutlich kund getan hat.

    Der zu 90% von den Juden gekaufte Senat muss nun und endgültig Farbe bekennen, auf welcher Seite er steht.

    -Netanjahu hat nun auch schnell einen falschen Köder zur Beruhigung Obamas ausgelegt, indem Netanjahu verkündete, dass die 20.000 Wohnungen in den besetzten Gebieten vorerst nicht gebaut würden. „Auf Eis gelegt“, so wird es verkündet. Auf Eis gelegt in der heißen Wüste…

    Der zuvor angekündigte Bau von ca. 3.000 Wohnungen in den besetzten Gebieten wird natürlich trotzdem durch gezogen und fällt gegen das Luftgespinst von 20.000 auch nicht ins Gewicht, sondern wird geradezu unsichtbar dagegen.

    Der Terror der IDF gegen die palästinensische Bevölkerung gerade während der Feierlichkeiten dient dann auch dazu, durch `freiwillige` Abwanderung der Einheimischen Platz für neue Wohnungen zu schaffen: Vertreibungspolitik in Uniform.

  2. Sie sind bemerkenswert unsensible gegenüber Fälschungen und Verzerrungen.

    Beispiel 1
    >>in unmittelbarer Nähe zu einem palästinensischen Friedhof zeigt.

    „Wir waren schockiert letzte Woche zu entdecken, dass die Ausbildung in (sic!) einem Friedhof in Hebron stattfand, in stumpfer Missachtung der Empfindlichkeiten der örtlichen Zivilbevölkerung,“ so Jesch Din Anwalt Emily Schaeffer,<<

    Erst in Nähe zu, daraus wird – unkommentiert – "in" einem Friedhof. Ist absolut nicht das gleiche, dient aber sehr gut propagandistischen Zwecken.

    Beispiel 2
    Das Foto. Hat nichts mit dem Thema zu tun. Ist ausserdem eine relativ plumpe Fälschung, in welcher vermutlich der Soldat in ein anderes Bild gephotoshopt wurde.
    Beleg 1 – die unterschiedlichen Schatten
    Beleg 2 – die Sitzposition des Soldaten ist physikalisch unmöglich, nicht mal für ein paar Sekunden. Er würde sofort umkippen.

    Fazit: platte, aber effektive Propaganda

    1. „Sie sind bemerkenswert unsensible gegenüber Fälschungen und Verzerrungen.“
      Fazit:
      Sie sind bemerkenswert unsensibel gegenüber der Realität.

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