GEZ: Olaf Kretschmann startet „Untätigkeitsklage“ gegen den rbb

von H.-P. Schröder

Schwindel

Der Hensel-Blog berichtet immer wieder über die Gepflogen- und Gelogenheiten der Drogendealer von ARD und ZDF, sei es über ihre Ungerade mal drei Hinterhand-Tricks der Massenbeeinflussung, sei es über die angestrebte  Verprimitivierung der in Unmündigkeit gehaltenen Zwangskonsumenten. Dazu addiert sich mittlerweile gewerbsmäßiger Bandendiebstahl.

Diebstahl ist für Gewaltmenschen kein Sakrileg, sondern ein Privileg. Man lässt sich von einem Ge-Logenbruder ein Gesetzchen schustern, ernennt sich zum Herrn der Scherscharen, blökt „das ist Gesetz, das ist Gesetz“ über die besetzten Sender in die zwangsenteignete Republik und fängt an, in fremden Taschen zu wühlen. Ich spreche von den widerrechtlichen „Fernsehgebühren“ für alle.

Stellen Sie sich vor, ihr Dorf ist nicht an das Wasserleitungsnetz angeschlossen, aber jeder Einwohner, erhält jeden Monat eine Wasserrechnung. Der Bürgermeister setzt auf Einsicht bei den Berechnenden, scheitert und betritt den Klageweg. In drei Instanzen wird die Klage abgewiesen. Die Urteilsbegründung dreht den Betrogenen drei Mal denselben Modellbausatz an: „Die Gemeinde könnte sich ja anschließen lassen, denn die Hauptversorgungsleitung reicht bis zum Ortseingang. Für diese Bereitstellung sei eine pro Haushalt Gebühr fällig, die der Gebühr eines durchschnittlichen Verbrauches in Höhe von soundsovielen Kubik pro Jahr entspricht.“ Bei Verweigerung der eindeutig widerrechtlichen Raubritterfinanzierung werden die Opfer dann von der Justiz, den Kettenhunden der Ge-Logenbrüder, bedroht.

Betrachten wir uns einmal die Kosten-Nutzen-Leistungsrechnung der Vita des derzeitigen ARD-Intendantendarstellers Lutz Marmor:
Studium der Betriebswirtschaft
Unternehmensberater
Tätig in der Gesellschaft für betriebswirtschaftliche Beratung, Schwerpunkt Controlling
Eintritt in die Finanzabteilung des WDR
1983 WDR Gruppenleiter „Betriebswirtschaftliche Auswertungen„, „Kosten- und Leistungsrechnung„. 1986 Abteilungsleiter WDR-Rechnungswesen.
1992 Mitglied im GEZ-Verwaltungsrat

Ein geldbesessener Controller sitzt auf dem Chefsessel der ARD. Noch Fragen?
Viele unter uns empfinden das, was da abläuft als ungerecht, als  Diebstahl, als eine totalitäre Gewalttat, zum Zwecke der Bereicherung einiger Abgreifer unter einem Demokratie, Demokratie-Mäntelchen. Herr Olaf Kretschmann wehrt sich seit langem gegen die „Zwangsgebühr“. Nach seinem Meisterstück „Heimlich in Homs“, in dem er die tendenziösen Bild-, Ton- und Tatsachenmanipulationen bis hin zu Verfälschungen  Richtung Kriegstreiberei der Cliquen um Mettelsiefen und Co im Auftrag des deutschen Fernsehens, offenlegt, erstrebt er jetzt eine Klärung „seines“ GEZ-Problems auf rechtsstaatlichem Wege. Herr Kretschmann schrieb gerade in Sachen Zwangssteuer den 5. offenen Brief an die Intendantin des rbb, Frau Dagmar Reim. Gleichzeitig reichte er Untätigkeitsklage gegen den rbb beim Verwaltungsgericht Berlin ein.

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Die Intendantin des rbb, Dagmar Reim, setzt sich für die „politische Unabhängigkeit“ der Landesrundfunkanstalt ein. Ohne politischen Einfluss wäre ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nicht existent. © Bildnachweis Thilo Rückeis

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„Der rbb ist so abhängig von politischem Einfluss wie der Papst von Ecstasy. Dabei soll es bleiben; das gibt es nicht geschenkt. Daran arbeite man jeden Tag.” (öffentliches Protokoll über die 72. Sitzung des Rundfunkrates des Rundfunks Berlin-Brandenburg)

Olaf Kretschmann: Für mich und eine wachsende Anzahl Mitbürger(innen) ist diese Art der unabhängigen Grundversorgung eine leere und bedeutungslose Worthülse. Meine diesbezügliche Wahrnehmung wird zusätzlich durch das Gebaren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt. Dessen Maßnahmen zur Meinungsbildung zeigen auf, dass er uneingeschränkt der propagierten politischen Linie der westlichen Wertewelt folgt.“

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Lachende Gesichter: Ihre Grundgehälter (ohne Nebenverdienste)
Gehälter der Intendanten und Intendantinnen sowie des Beitragsservices-Leiters. Angaben Spiegel, Handelsblatt und Eigenrecherche. © Bildnachweis BR/Ralf Wilschewski, hr/Horst-Peter Antonin, MDR/Martin Jehnichen, NDR/David Paprocki, Radio Bremen/Klaus Fittichen, rbb/Thomas Ernst, SR/Pasquale d’Angiolillo, SWR/Volker Oehl, WDR/Herby Sachs, ZDF, Deutschlandradio/Bettina Fürst-Fastré, WDR/Klaus Görgen

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„Ob der Rundfunkbeitrag grundgesetz- bzw. verfassungskonform ist (unabhängig von der Frage, wer dies definiert), ob es gerecht ist, dass NATO-Angehörige und Diplomaten keinen Beitrag zahlen müssen, ob die Vokabel „gleichberechtigt“ gerechtfertigt ist, wenn Menschen mit einer Behinderung den Beitrag zahlen müssen, oder ob Menschen, die gezielt kein elektronisches Medium nutzen, zur Finanzierung des Rundfunks gezwungen werden können bzw. ob jemand aus Gewissensgründen eine Selbstbeteiligung an der Finanzierung gelenkter Meinungsbildung ablehnen kann – all das würde keine Rolle spielen, wenn nur diejenigen für einen bestimmten Rundfunk-Typus zahlen, die diesen Typus auch befürworten. Ich bin mir sicher, es gibt genügend Fans, Freunde und Anhänger des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mit dem von diesem Personenkreis zur Verfügung gestellten Budgetvolumen ergäbe sich die Möglichkeit, einen entsprechenden Rundfunk zu gestalten.

Ich handele meinem Gewissen entsprechend und lehne die von Ihnen auferlegte Zahlungsverpflichtung in Form des Rundfunkbeitrages ab, da ich die psychologische Massenmanipulation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rahmen der Meinungsvielfalt zwar hinnehmen muss, aber nicht die Verpflichtung zu deren Finanzierung, da diese für mich nicht nur eine mentale Demütigung, sondern auch einen zielgerichteten Akt darstellt, der sich gegen meine individuelle Selbstbestimmung richtet.

Da Sie bisher nicht bereit waren, einen direkten inhaltlichen Dialog mit mir einzugehen, und ich die endlose Wiederholung von immer neuen Gebühren-/Beitragsbescheiden als nicht zielführend erachte, habe ich am 06.09.2013 beim Verwaltungsgericht Berlin eine entsprechende Untätigkeitsklage eingereicht. Über das weitere Vorgehen werden Sie und ich direkt durch das Verwaltungsgericht unterrichtet.

Um den aktuell gewünschten Formalitäten zu entsprechen, muss ich zu meinem eigenen Schutz auch Widerspruch gegen den 2. Gebühren-/Beitragsbescheid Ihrer Landesrundfunkanstalt vom 8. August 2013 erheben. Meine zur Begründung dienenden Tatsachen und Argumente liegen Ihnen mit den Schreiben vom 31. Dezember 2012, 20. Februar 2013, 5. April 2013, 1. Mai 2013 und mit dem heutigen Schreiben vor.

Zum Schluss möchte ich gern noch einmal auf Ihre Möglichkeit verweisen, diese Angelegenheit kraft Ihrer Befugnisse ohne großen Aufwand zu regeln, und Sie bitten, meine Befreiung aus Gewissensgründen zu ermöglichen.

Freundliche Grüße
Olaf Kretschmann

Bitte lesen Sie weiter, lesen Sie  die ganze spannende Geschichte „Wer, wie, was, warum!“  mit einer unschätzbaren Quantität hochwertiger Fakten, an bezeichnendem und entlarvendem Hintergrundmaterial, eine Geschichtsquelle allerersten Ranges zusammengetragen  von Olaf Kretschmann, auf Olaf Kretschmanns Entfacht!-Seite:

http://rundfunkbeitrag.blogspot.de/2013/09/funfter-offener-brief-die-intendantin.html

Und bitte, bitte DENKEN SIE MIT!

rundfunkbeitrag_verwaltungsgericht_untaetigkeitsklage_060913

4 Gedanken zu „GEZ: Olaf Kretschmann startet „Untätigkeitsklage“ gegen den rbb

  1. Vielen Dank für den Artikel.
    Und ja, in der Tat: Olaf Kretschmann ist ein Vorbild im Kampf gegen die – gelinde ausgedrückt – unsittlichen Manieren von ARD-ZDF-GEZ.

    Aber bitte eine Frage:
    Welche in der Überschrift erwähnte „Strafanzeige“ wurde erstattet?
    War es nicht vielmehr „nur“ eine „Untätigkeitsklage“, die eingereicht wurde?
    Das ist doch keine „Strafanzeige“, oder doch?

    Würde mich über Aufklärung freuen.
    Danke =)

  2. Aus aktuellen Anlass und zur Abwehr weiterer Schäden:
    Nehmt bitte auf k e i n e m Fall an einer Bundestagswahl teil (das gilt auch für jegliche andere „BRD“-Wahlen) !!!

    1)
    Wie mittlerweile J e d e r mitgekommen haben düfte, habt Ihr bei „BRD“-Wahlen ohnehin keine Wahl, diese erinnern eher an billiges Schmierentheater !!!
    Siehe hierzu das doch recht aussagekräftige (und inhaltlich zutreffende) Video unter
    http://www.youtube.com/watch?v=1y5NO4sbb0w
    Einer BRD kommt es e i n z i g auf eine hohe Wahlbeteiligung an, damit dessen Vertreter via dieser Beteiligung ihre Scheinlegitimität erzeugen können !!!
    Wenn Ihr im „BRD“-Wählerverzeichnis des jeweiligen Wahllokales eingetragen seid (also dem „BRD“-Regime den erwarteten Bärendienst erwiesen habt und in dessen Fettnäpfchen getreten seid) ist es völlig egal, was Ihr mit Euren Wahlzettel macht (allles oder nichts ankreuzen, zerreissen, usw., es ist zu spät und spielt keine Rolle mehr) !!!
    Wenn bei „BRD“-Wahlen die Wahlbeteiligung unter 50% fällt (je weiter darunter, desto besser) haben „BRD“-Vertreter ein echtes (unüberwindliches) Problem !!!

    2)
    Die Tatsachen, dass a) jegliche „BRD“-Partei gem. §37 PartG i.V.m. §54 BGB ein rechtsunfähiger Verein ist, diese Vereine rechtlich also nicht einmal geschäftsfähig sind, sowie insbesondere, dass b) in §37 PartG ein Persilschein für jeglichen Haftungsausschluss für Vertreter dieser Vereine eingebaut ist, was nichts anderes bedeutet, dass
    diese Vereins-Vertreter (also jene Klientel die als Politiker bezeichnet werden will) offensichtlich zu keinem Zeitpunkt je vor hatten und haben, die Interessen des Deutschen Volkes zu vertreten, sondern diesen, durch Vertretung der Interessen Dritter, Schaden zu zu fügen und sich vor der Verantwortung für alle angerichteten Schäden pauschal und grundweg drücken zu wollen, machen es für jeden halbwegs normalen Menschen unmöglich überhaupt an irgendeiner „BRD“-Wahl nochmals teilzunehmen !!!

    3)
    Weiterhin ist auch diese Wahl rechtswidrig und damit illegal !!!
    Zur Rechtswidrigkeit siehe nicht nur die Jahrhunderlüge unter
    http://www.jahrhundertlüge.de/images/stories/buch/DIE JAHRHUNDERTLÜGE – V9.pdf
    sondern u.v.a. auch das Video unter
    http://www.youtube.com/watch?v=dRNVnCDkXiw
    in welchem u.a. dargelegt wird, dass bereits allein schon das „BRD“-Wahlgesetz (BWG bzw. BWahlG, auch via 22. Änderungsgesetz vom 09.05.2013)
    nichtig und rechtsunwirksam ist, was ein „BRD“-Bundesverfassungsgericht sogar ausdrücklich bestätigte !!!
    In dem v.g. Video wird (ab Pos. ca. 5Min) erstmals (obwohl seit 23-Jahren bekannt!) direkt von einem „BRD“-„Volksvertreter“ (hier ein Gysi) zugegeben, dass in Deutschland auch in 2013 weiterhin (im übrigen seit 1945 im wesentlichen unverändert) Besatzungsrecht herrscht, also Deutschland weiterhin besetzt ist und eine BRD der
    Hausbesetzter des Deutschen Staates ist !!!

    4)
    Ohne Rücksicht auf die v.g. (jeder für sich allein schwergewichtigen) Gründe nicht mehr an „BRD“-Wahlen teilzunehmen, ist es schon allein im Interesse Eurer Kinder völlig unverantwortlich jemals noch einmal an irgendeiner „BRD“-Wahl teilzunehmen !!!

    Wie der nachfolge Auszug es eindrucksvoll offenbart, beinhaltet eine „BRD“-Familienpolitk u.a., dass Eure (selbst sogar Klein-)Kinder zu sexuellen Lustobjekten dressiert werden sollen, ferner dass (ebenfalls sogar Klein-)Kinder sexuell missbrucht werden sollen !!!

    Wer so etwas dann noch jemals wählt, hat wahrlich ganz erhebliche Wahrnehmungsstörungen !!!

    Hier der Auszug:
    4a)
    Das „BRD“-Regime ruft zum sexuellen Missbrauch von (selbst sogar Klein-)Kindern auf, gibt dafür sogar noch Anweisungen !!!

    http://www.politaia.org/politik/deutschland/deutschlands-triebtater-wie-die-68er-seit-jahrzehnten-politisch-korrekt-unsere-kinder-missbrauchen/

    http://www.youtube.com/watch?v=CLuVXmy9cKw
    –>Urväter der Frühsexualisierung (von der AZK)
    oder (falls bei youtube „plötzlich“ verschwunden) bei eMule runterladen:
    AZK – Urväter der Frühsexualisierung – Wie NWO-Vasallen-Regime zum sexuellen Missbrauch von (selbst sogar Klein-) Kindern auffordern !!!.mp4

    http://www.youtube.com/watch?v=IMknOdJSoFw
    –>Prof. Dr. Michael Voigt – Meinungsmanipulation – was die Massenmedien verschweigen
    –>es werden hier viele hoch interessante Themen (ua auch Aufruf zum Kindesmisssbrauch) abgehandelt !!!
    –>Das Video ist super gut !!!
    oder (falls bei youtube „plötzlich“ verschwunden) bei eMule runterladen:
    Manipulation – Was uns die Massen-Medien verschweigen_(Prof Dr Michael Vogt_AZK_29102011)_(NWO Diktatur Terror) !!!.mp4
    oder nur der Auszug bzgl Kindesmissbrauch:
    BRD 1990 erloschen – Wie “BRD“-Regime Eltern (& Umfeld) zum sexuellen Missbrauch an ihren Kindern auffordert (NWO Kinderschänder) !!!.mp4

    Aus sollen KleinKinder zu sexuellen Lustobjekten dressiert werden:
    http://www.youtube.com/watch?v=N_RUToGBJrA
    –>Wie Kinder (offenbar völlig frech & unverhohlen) zu sexuellen Lustobjekten dressiert werden
    oder (falls bei youtube „plötzlich“ verschwunden) bei eMule runterladen:
    Wie NWO- & “BRD“-Regime bereits im Kindergarten Kinder zu sexuellen Lustobjekten dressiert_(Erziehung_Wichtig für Eltern) !!!.mp4

    4b)
    Hinsichtlich der Tatsache, dass das „BRD“-Regime noch gegen Eltern vorgeht, die sich gegen
    den sexuellen Mißbrauch ihrer Kinder wehren, sei hier dringend empfohlen, endlich aufzuwachen,
    die rosa-rote Brille abzulegen und zu erkennen, um was für eine Klientel es sich bei den Vertretern
    des „BRD“-Regimes handelt !!!

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/staatliche-willkuer-wieder-ist-eine-mehrfache-mutter-in-erzwingungshaft-.html
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/skandal-in-nrw-muetter-in-erzwingungshaft-i-.html;jsessionid=7308AE1F0E102B702F24855A616A157B
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/skandal-in-nrw-muetter-in-erzwingungshaft-ii-.html;jsessionid=7308AE1F0E102B702F24855A616A157B
    oder (falls im Web „plötzlich“ verschwunden) bei eMule die folgende Datei runterladen:
    Wie “BRD“-Regime systematischen sexuellen Missbrauch von Kindern fördert & gegen sich wehrende Eltern vorgeht_(Kinderschänder NWO-Brut) !!!.pdf

    Es sei hier unmissverständlich festzustellen, dass wenn Eltern es nicht zu lassen, dass ihre Kinder (schon im Kindergarten, dann in der Schule)
    zu sexullen Lustobjekten dressiert und gehirngewaschen -ggf. auch sexuell missbraucht- werden, „BRD“-Gerichte offenbar gehalten sind,
    gegen die, die Interessen ihrer Kinder vertretenden Eltern Haft zu verhängen !!!

    Es ist jetzt offensichtlich der Punkt gekommen, wo jegliche Form des Widerstands zwingend notwendig ist !!!

    4c)
    Neben der zwingenden Notwendigkeit sich zusammenzuschliessen und auf die Strasse zu gehen,
    sei hier, unterhalb von ultimativen Massnahmen, folgendes zu empfehlen:

    Nehmt nie wieder an „BRD“-Wahlen teil !!!
    Es spielt ohnehin keine Rolle, was Ihr wählt, da Ihr bei „BRD“-Wahlen sowieso keine Wahl habt !!!

    Für das „BRD“-Regime, welches seit 1990 ohnehin ohne jegliche Legitimation wirkt
    (gebt bei youtube, eMule, usw „BRD erloschen“ ein, Ihr werdet Euch wundern), ist
    einzig wichtig, dass Ihr das Wahllokal betretet und als Wahlteilnehmer registriert werdet !!!
    Was Ihr dann macht (also die Wahlzettel zerreissen, alles oder nichts ankeuzen) ist egal, da Ihr
    dem „BRD“-Regime mit der blossen Registrierung als Wahlteilnehmer bereits auf dem Leim
    gegangen seid !!!

    Warum?

    Weil das „BRD“-Regime einzig durch den Prozentsatz der Wahlbeteiligung seine Scheinlegitimation
    schöpft !!!

    Was glaubt Ihr, was passiert wenn die Wahlbeteiligung unter 50% liegt (je mehr unter 50%, desto besser)?
    Das „BRD“-Regime kommt in erheblichen (nicht nur Erklärungs-)Notstand !!!

    Wenn z.B. nur 25% Wahlbeteiligung waren, heisst das, dass 75% der Wähler dem „BRD“-Regime eine
    komplette Absage erteilen, was für das Regime tiefgreifende Probleme und Folgen hat !!!

    5)
    Deswegen:
    Fordert bitte auch Euer komplettes Umfeld auf, ebenfalls nie wieder zu „BRD“-Wahlen zugehen !!!
    Fordert Euer Umfeld vor allem auch dazu auf, dass sie dieses einzig richtige Wahlverhalten ebenfalls verbreiten !!!

    Bittet verteilt diese Infos an möglichst v i e l e Bürger, da diese sonst wieder in das „BRD“-Fettnäpfchen treten !!!
    Jeder der an „BRD“-Wahlen teilnimmt schädigt damit (ob unwissend oder wissend spielt keine Rolle) die Interessen aller Bürger !!!

    Wir sitzen ALLE im gleichen Boot, deswegen kopiert diesen Text, setzt ihn überall in das Internet, druckt ihn aus und verteilt ihn, berichtet Euren Umfeld von dessen Inahlt, nur verbreitet dieses Info, es betrifft uns ALLE !!!

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