Deutscher Bundestag: Wasser ist kein Menschenrecht

erschienen beim Honigmann – Danke an Christoph

und fast keiner hat es bemerkt – leider kein Fake

Wasser-Sitzungsprotokoll

aus Bundestag.de
CDU/FDP offenbar geschlossen für Wasser-Privatisierung
Es ging um insgesamt drei Abstimmungen
*

Privatisierung der Wasserversorgung:

Der Bundestag hat am 28. Februar Anträge von Bündnis 90/Die Grünen (17/12394), der Linksfraktion (17/12482) und der SPD (17/12519) abgelehnt, die zum Ziel hatten, eine Privatisierung der Wasserversorgung als Folge von Vorgaben der EU zu verhindern. Die Grünen forderten die Bundesregierung auf, den EU-Richtlinienvorschlag zu den Dienstleistungskonzessionen, zur sogenannten Inhouse-Vergabe von Kommunen und zur interkommunalen Zusammenarbeit zu stoppen oder weitreichende Ausnahmen zu erwirken. Ihren Antrag lehnten in namentlicher Abstimmung 291 Abgeordnete ab, 249 stimmten ihm bei acht Enthaltungen zu. Die Linke hatte ebenfalls die Ablehnung des Richtlinienvorschlags verlangt. Auch sollten alle Versuche abgewehrt werden, rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die zu einer Liberalisierung oder Privatisierung der Wasserversorgung führen können.

In namentlicher Abstimmung votierten 299 Abgeordnete gegen diesen Antrag, 122 befürworteten ihn, es gab 124 Enthaltungen.

Die SPD hatte in ihrem nicht namentlich abgestimmten Antrag die Regierung aufgefordert, sich der Auffassung des Bundesrates anzuschließen, dass es keiner europäischen Rechtsetzung zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen bedürfe und diese abzulehnen sei. Mit einer Dienstleistungskonzession wird eine kommunale Aufgabe von der Kommune vertraglich auf einen “Dritten” übertragen, zum Beispiel auf ein kommunales Versorgungsunternehmen.

Brüssel plant nun eine Ausschreibungspflicht für Dienstleistungskonzessionen, was aus Sicht der SPD eine ”weitgehende Umorganisation der kommunalen Wirtschaft” zur Folge hätte.

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Quellen: Honigmann, bundestag.de, marktorakel.blogspot.de

 

13 Gedanken zu „Deutscher Bundestag: Wasser ist kein Menschenrecht

  1. Dieser Teilumsturz von oben soll genauso wenig an die Öffentlichkeit dringen wie es weiland der versuchte Verkauf der Bürgerdaten nicht sollte.

  2. Das das Maß bereits (weit mehr als nur) übervoll ist, sollte JEDER mittlerweile mitbekommen haben, ebenso, dass diese (sich noch frech als Volksvertreter ausgebenen) Vasallen zu keinem Zeitpunkt je die Interessen des Volkes vertreten auch, weswegen der Bürger endlich die Konsequnzen ziehen sollte.
    Wie der nachfolgende Auszug zeigt, handelt es sich bei dem was die Öffentlichkeit erfährt leider nur um die Spitze des Eisberges:

    Was der Bürger u.a. über das „BRD“-Regime (insbesondere hinsichtlich der nächsten Wahlen & Schutz unserer Kinder) wissen sollte:

    1)
    Das „BRD“-Regime ruft zum sexuellen Missbrauch von (selbst sogar Klein-)Kindern auf, gibt dafür sogar noch Anweisungen !!!

    http://www.politaia.org/politik/deutschland/deutschlands-triebtater-wie-die-68er-seit-jahrzehnten-politisch-korrekt-unsere-kinder-missbrauchen/

    http://www.youtube.com/watch?v=CLuVXmy9cKw
    –>Urväter der Frühsexualisierung (von der AZK)
    oder (falls bei youtube „plötzlich“ verschwunden) bei eMule runterladen:
    AZK – Urväter der Frühsexualisierung – Wie NWO-Vasallen-Regime zum sexuellen Missbrauch von (selbst sogar Klein-) Kindern auffordern !!!.mp4

    http://www.youtube.com/watch?v=IMknOdJSoFw
    –>Prof. Dr. Michael Voigt – Meinungsmanipulation – was die Massenmedien verschweigen
    –>es werden hier viele hoch interessante Themen (ua auch Aufruf zum Kindesmisssbrauch) abgehandelt !!!
    –>Das Video ist super gut !!!
    oder (falls bei youtube „plötzlich“ verschwunden) bei eMule runterladen:
    Manipulation – Was uns die Massen-Medien verschweigen_(Prof Dr Michael Vogt_AZK_29102011)_(NWO Diktatur Terror) !!!.mp4
    oder nur der Auszug bzgl Kindesmissbrauch:
    BRD 1990 erloschen – Wie “BRD“-Regime Eltern (& Umfeld) zum sexuellen Missbrauch an ihren Kindern auffordert (NWO Kinderschänder) !!!.mp4

    2)
    Hinsichtlich der Tatsache, dass das „BRD“-Regime noch gegen Eltern vorgeht, die sich gegen
    den sexuellen Mißbrauch ihrer Kinder wehren, sei hier dringend empfohlen, endlich aufzuwachen,
    die rosa-rote Brille abzulegen und zu erkennen, um was für eine Satansbrut es sich bei den
    Vasallen des „BRD“-Regimes handelt !!!

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/staatliche-willkuer-wieder-ist-eine-mehrfache-mutter-in-erzwingungshaft-.html
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/skandal-in-nrw-muetter-in-erzwingungshaft-i-.html;jsessionid=7308AE1F0E102B702F24855A616A157B
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/skandal-in-nrw-muetter-in-erzwingungshaft-ii-.html;jsessionid=7308AE1F0E102B702F24855A616A157B
    oder (falls im Web „plötzlich“ verschwunden) bei eMule die folgende Datei runterladen:
    Wie “BRD“-Regime systematischen sexuellen Missbrauch von Kindern fördert & gegen sich wehrende Eltern vorgeht_(Kinderschänder NWO-Brut) !!!.pdf

    Es sei hier unmissverständlich festzustellen, dass wenn Eltern es nicht zu lassen, dass ihre Kinder (schon im Kindergarten, dann in der Schule)
    zu sexullen Lustobjekten dressiert und gehirngewaschen -ggf. auch sexuell missbraucht- werden, „BRD“-Gerichte offenbar gehalten sind,
    gegen die, die Interessen ihrer Kinder vertretenden Eltern Haft zu verhängen !!!

    Hinsichtlich dieser Tatsachen, sei hier dringend empfohlen, endlich aufzuwachen, die rosa-rote Brille abzulegen und
    zu erkennen, um was für eine Satansbrut es sich bei den Vasallen des „BRD“-Regimes handelt !!!

    Es ist jetzt offensichtlich der Punkt gekommen, wo jegliche Form des Widerstands zwingend notwendig ist !!!

    3)
    Neben der zwingenden Notwendigkeit sich zusammenzuschliessen und auf die Strasse zu gehen,
    sei hier, unterhalb von ultimativen Massnahmen, folgendes zu empfehlen:

    Nehmt nie wieder an „BRD“-Wahlen teil !!!
    Es spielt ohnehin keine Rolle, was Ihr wählt, da Ihr bei „BRD“-Wahlen sowieso keine Wahl habt !!!

    Für das „BRD“-Regime, welches seit 1990 ohnehin ohne jegliche Legitimation wirkt
    (gebt bei youtube, eMule, usw „BRD erloschen“ ein, Ihr werdet Euch wundern), ist
    einzig wichtig, dass Ihr das Wahllokal betretet und als Wahlteilnehmer registriert werdet !!!
    Was Ihr dann macht (also die Wahlzettel zerreissen, alles oder nichts ankeuzen) ist egal, da Ihr
    dem „BRD“-Regime mit der blossen Registrierung als Wahlteilnehmer bereits auf dem Leim
    gegangen seid !!!

    Warum?

    Weil das „BRD“-Regime einzig durch den Prozentsatz der Wahlbeteiligung seine Scheinlegitimation
    schöpft !!!

    Was glaubt Ihr, was passiert wenn die Wahlbeteiligung unter 50% liegt (je mehr unter 50%, desto besser)?
    Das „BRD“-Regime kommt in erheblichen (nicht nur Erklärungs-)Notstand !!!

    Wenn z.B. nur 25% Wahlbeteiligung waren, heisst das, dass 75% der Wähler dem „BRD“-Regime eine
    komplette Absage erteilen, was für das Regime tiefgreifende Probleme und Folgen hat !!!

    Deswegen:
    Fordert bitte auch Euer komplettes Umfeld auf, ebenfalls nie wieder zu „BRD“-Wahlen zugehen !!!
    Fordert Euer Umfeld vor allem auch dazu auf, dass sie dieses einzig richtige Wahlverhalten ebenfalls verbreiten !!!

  3. Sollte man auf Trutube hochladen. Sicher gibt es viele Eltern die sich um diesen Frühsexzwang sorgen machen.

    Davon sollte es noch mehr an Nachrichten geben. Ich glaube nicht, dass sich die Mehrzahl der Eltern dabei wohlfühlen kann wenn ihre Entscheidungsfreiheit gegenüber einem so wichtigen Thema genommen wird.

    Die Gesellschaft erlebt eine Hypersexualisierung – leider hat auch selbst das mit Liebe und Glücklichsein nur wenig zu tun. Stimulus-Reflex Maschinen werden da wohl eher herangezüchtet.
    ——————————-
    In den USA, da wo auch der ganze verfeinerte Frühsex-„Misshandlungs“-Mist herkommt, erziehen viele ihre Kinder zuhause. Das sollte auch in Deutschland so sein, was in Bezug auf die deutsche Geschichte besonders wichtig ist, damit die Kinder Alternativen zum Geschichtsbild lernen. Da wird soviel Mist nur noch gebaut.

    ——————————-
    Das Wassergesetz gilt so nicht. Punkt

  4. Alle, die das Leid der Menschheit auch nur irgendwie weiter potenzieren, sollen aufs unvorstellbarste verflucht sein, bis in alle Ewigkeiten !!!! Sofort !!!!
    Wehe Euch ihr Teufelspack, spätestens im Jenseits wird das Paket dieser Taten an Eure Ketten geschmiedet !

  5. @ Peter
    Über die „Wahlfänger“ denke ich auch gerade nach. Seit langem wähle ich aus Gewissensgründen entweder gar nicht oder ungültig.
    Aber ich habe das Gefühl, dass es irgendwie nichts bringt.
    Derzeit gibt es in Deutschland eine stetig größer werdende Ablehnungshaltung gegen die herrschenden Block-Parteien. Ich meine, dieses Aufwachpotential dürfen wir nicht übersehen und denke, nach dem Wahlerfolg der Grillo-Bewegung in Italien sollte man auch hier alle Möglichkeiten nutzen, die Verräter an ihrem weiteren Tun gegen den Volkswillen zu hindern.
    Ich schätze den Anteil derjenigen, die sich überhaupt für Politik interessieren auf unter 50% der Bevölkerung. Die Funktion der Massenmedien ist es, die anderen 50% an die Wahlurnen zu bringen. Das hat bisher glänzend funktioniert. Aber die Verführer machen sich immer unbeliebter.
    Kurzum: Ich halte es derzeit für notwendig und auch möglich, das deutsche Parlament mit dem Stimmzettel zu lähmen, um weiterem Unheil zumindest mit Blockaden zu begegnen. Leider verfügen wir zwar nicht über sogenannte „Populisten“ wie Grillo, welche einen Teil der an sich unpolitschen Menschen zum Kreuz am lähmenden Platz verleiten könnten, aber es ist einen Versuch wert, diesmal die „AfD“ oder auch die „Linke“ zu wählen.
    Der Euro ist eine Schöpfung der US-Hegemonialmacht. Durch ihn ist Europa zu einer kriegführenden Partei geworden, auch gegen die eigenen Völker!
    Meiner Meinung nach sollten daher alle, die gegen den Euro sind ihre Stimme erheben, natürlich ohne das Ziel der nationalen Befreiung aus den Augen zu verlieren.
    Nachsatz:
    Wenn es gewissenhaften Kräften je gelingen sollte, die BRD-Junta abzusetzen, sollte als erstes das Wahlgesetz dahingehend geändert werden, dass nur diejenigen wahlberechtigt sind, die sich für die Belange der Gesellschaft interessieren und auch einbringen.

  6. Habe einen Rundbrief an alle 299 betroffenen Verräter vorbereitet,die sich an UNSEREM Lebenselixier vergreifen und über ihre Lobbyisten bereichern wollen.

    Im Grunde sind wir selbst nach dem GG berechtigt,den Notstand auszurufen,wenn Gefahr im Verzug ist! Und wenn uns das Wasser genommen wird,um es an Zion zu verschachern,ist die Gefahr nicht nur in Verzug,sondern schon zu einem festen Bestandteil der Fremdbestimmung geworden.

    Wahre Interessenvertreter unseres Volkes würden Schaden vom Volk abzuwenden versuchen.Diese teuflische Brut handelt jedoch nur noch aus gierigem Profit-Interesse gegen den Willen des Deutschen Volkes und gehört daher per Volksentscheid mit sofortiger Wirkung aller Ämter und Mandate enthoben!

    Nur im Deutschen Reich sind wir wieder frei!

    ALzD

    1. @ ALzD
      pflichte Dir vollständig bei!
      Das Thema Fracking steht hier auch in vordester Front, da hier eine dauerhafte Un-Nutzbarmachung unseres Grundwassers – und damit auch unseres Trinkwassers – industriell vorgenommen wird. Diese Mega-Schweinerei bereitet z.B. das Land Hessen vor (siehe HPS-Artikel). Während die Bundestagsabstimmung (Artikel) mit ein wenig Glück jederzeit geändert werden kann, sind die Fracking-Folgen IRREVERSIBEL! Die Erholung kann Jahrhunderte dauern und Deutschland ist zu klein für solche Experimente.

      Alles findet z. Zt. konzertiert statt und unterstützt die Bestrebungen der Wasserprivatisierung. Denn wenn erst das Leitungswasser verseucht ist, muss man bei NESTLE und den anderen Banditen Trinkwasser kaufen, um zu überleben. So soll das laufen…
      Hier hilft kein Zuwarten, keine Geduld und offenbar auch kein Argument mehr, sondern nur entschlossene Taten. Fragt sich nur, wer sich dafür opfern wird.

      Die Wasserfrage stellt eine ultimative rote Linie dar – dies als Warnung an die Volksvertreter! Nehmt uns besser ernst, denn auch ihr habt Kinder! Was werden die von Euch denken?

  7. @Nordlicht

    Stimme Dir zu,daß es dieses Mal um eine Weichenstellung für unsere Zukunft geht.

    Leider ist der Olaf Henkel bei der AfD der Bock,der uns den ganzen Mist vor Jahrzehnten eingebrockt hat und nun so tut,als wäre er zum Gärtner für eine Rückkehr zur nationalen Rettung auf rein deutschem Rasen mutiert.

    Und dennoch wäre die AfD,wenn WIR sie mit Verstand „kapern“ würden,eine reale Chance,den ganzen Laden durchzumischen und einen frischen Wind in die Quasselbude zu bringen,und sei es nur um den Bundestag zu „grillen“.
    Ob es allerdings hier auf Dauer gelänge,sich gegen die „bestellten“ Gärtner durchzusetzen,sehe ich als die größte Herausforderung an.Wahrscheinlich wäre es eher so,daß der „Gärtner“-Verband sich dann gegen die notwendigen Heckenscheren zur Wehr setzen würde,damit das System erhalten bleibt.Denn die AfD ist letztlich auch nur ein Instrument der Herrschaftssicherung der bestehenden Ordnung,nur auf der Basis einer Bündelung derjenigen Kräfte,die den Euro endlich loswerden wollen.

    Aber einen Versuch wäre es wert,wenn es UNS schon selber nicht gelingt,den Laden zu stürmen und die Dinge zu verändern…

    Viele Grüße

    ALzD

  8. Das Problem mit den „Menschenrechten“ ist immer, dass sie, sobald sie formuliert sind, auch zur Diskussion gestellt werden können, und damit dann erst eingeschränkt und reglementiert werden können.

    Die eigentliche Dummheit war daher, diese Abstimmung überhaupt zu beantragen. Weil die Abgeordneten bei der nächsten Gelegenheit jegliche Privatisierung auf das jetzige Ergebnis aufsatteln können.

    Daher handelt es sich hier de facto um eine nahtlose Zusammenarbeit zwischen den besorgten Linksgrünen und den Wasserprivatisierern. Zufall?

    Ich glaube nein, weil es mit den sogenannten „Menschenrechten“ immer so läuft. Sobald sie deklariert sind, werden sie eingeschränkt, missachtet, dann gehen die Verstöße erst richtig los. Die kurze Geschichte der UNO ist voll von Beispielen.

  9. @nordlicht

    Über die “Wahlfänger” denke ich auch gerade nach. Seit langem wähle ich aus Gewissensgründen entweder gar nicht oder ungültig.
    Aber ich habe das Gefühl, dass es irgendwie nichts bringt.

    Eben, in einem von fremden Mächten (namentlich: seitens der West-Alliierten) betriebenen, besatzungsrechtlichen Mittel mit einem gewissen Grad der Selbstverwaltung (nichts anderes ist eine BRD seit 1949 bis gegenwärtig), also einem Gebilde wo ausschliesslich die Interessen dieser fremden Mächte vertreten werden, zugleich aber dem besetzten Volk (seit 1949 bis gegenwärtig!) die Illusion vermittelt werden soll, dass es in Freiheit lebt, die div „BRD“-Abteilungen Volksparteien und die Vasallen der Fremdherrschaft ihre gewählten Politiker seien wollen, ist es völlig egal was Du wählst, da Du keine Wahl hast !!!

    Die Tatsache, dass jegliche (vermeindliche) Partei in einer „BRD“ zugelassen werden muss, diese Partei sich u.v.a. zu 100% alliiertenkonform verhalten muss, also niemals die Rechtslage Deutschland erwähnen darf, niemals auf das „BRD“-Lügen-Gebilde hinzuweisen darf, oder sonst wie die Fremdherrschaft erwähnen darf,
    diese jedoch als obersten Diensherrn ansehen „darf“, sollte eigentlich völlig unmissverständlich aufzeigen, dass die auf Deutschen Staatsterritorium vorherrschenden, sich jeden Tag ausweitenden Zustände, nicht ursächlich irgendeiner „BRD“-Partei, sondern einzig ursächlich der Fremdherrschaft sind !!!

    Das Problem sind also nicht die „BRD“-Parteien, sondern die „BRD“ selbst, die zugleich Hausbesetzter des Deutschen Staates und (ein seit 1949 durchgehend andauerndes!) Völkerrechtsverbrechen ist !!!

    Solange dieses Problem von der Bevölkerung nicht erkannt und beseitgt wird, solange wird die Fremdherrschaft mit ihrem immer perverser werdenden Ausfluss anhalten, solange werden (zu Aufrechterhaltung der Täuschung) nach Bedarf von dieser Fremdherrschaft neue „BRD“-Parteien installiert (wie in den 80er die Grünen, dann vor kurzem die Piratenpartei und unmittelbar demnächst die antiEuroPartei), so dass das besetzte Detusche Volk dieser Fremdherrschaft (seit 1949 bis heute anhaltend und durchgehend !!!) auf dem Leim geht, was es (zumindestens bisher) tatsächlich auch noch machte !!!

    Deswegen (wie schon im ersten Post von mir erwähnt):
    Nehmt an keinerlei „BRD“-Wahl mehr teil, also nicht einmal das „Wahl“lokal betreten !!!
    Wer es betritt, sich in die „Wähler“liste eintragen lässt (was der danach macht, ist für das „BRD“-Regime nicht mehr relevant, da es diesem einzig auf die „Wahl“beteiligung zur Erzeugung einer Scheinlegitimität ankommt), nimmt damit aktiv an Völkerrechtsverbrechen teil und sorgt dafür, dass die Fremdherrschaft weiter bestehen bleibt !!!

    Wegen der Rechtslage einer „BRD“ kann auch kein Vergleich bzgl Parteien in Staaten gezogen werden, da es sich bei diesen Gebilden eben um Staaten, also nicht unter Fremdherrschaft stehenden Mitteln wie bei einer „BRD“ handelt !!!

    Da hinsichtlich der Rechtslage einer „BRD“ und Deutschland hier offenbar doch einige Defiziete bestehen, sei Jedem u.v.a. die Jahrhundertlüge
    empfohlen, welche ein wenig zum Ausgleich des v.g. Defiziets beiträgt:

    http://www.jahrhundertlüge.de/index.php?option=com_content&view=article&id=38&Itemid=5
    http://www.epubli.de/shop/buch/JAHRHUNDERTL%C3%9CGE-Holger-Fr%C3%B6hner/8908
    http://www.jahrhundertlüge.de/images/stories/buch/DIE%20JAHRHUNDERTLÜGE%20-%20V9.pdf

    PS:
    Deswegen:
    Fordert bitte auch Euer komplettes Umfeld auf, ebenfalls nie wieder zu „BRD“-Wahlen zugehen !!!
    Fordert Euer Umfeld vor allem auch dazu auf, dass sie dieses einzig richtige Wahlverhalten ebenfalls verbreiten !!!

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