wie kam es zur Rundfunkzwangsabgabe? – Olaf Kretschmann folgt der Spur des Geldes

Vorwort H.-P. Schröder

Fußlinge (2)

http://rundfunkbeitrag.blogspot.de/

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„Demokratie als Farce“

Am 20. Februar 2013 schreibt Herr Olaf Kretschmann den zweiten offenen Brief zum Thema „Tributzahlungen an die Medienzaren von ARD, ZDF und Deutschlandradio“ an die Intendantin des rbb, Frau Dagmar Reim, in dem er unter anderem aufzeigt: „wie sich Rundfunkgesetze durch selbst finanzierte Gutachten gestalten lassen“. Wie er bereits in dem Thriller „Heimlich in Homs“ eindrucksvoll bewiesen hat, wo er der Blutspur eines Brotes folgt, die auf den Schneidetischen der öffentlichen Fernsehanstalten endet, ist Herr Kretschmann ein gewissenhafter Analytiker, der kühl und beharrlich  Steinchen um Steinchen zusammenträgt. Er übernimmt die Arbeit eines investigativen Journalisten, weil sich die Bezahlten als unwillig und unfähig erweisen, ihre Aufgaben korrekt auszuführen. Wo die Systempresse sich dem selbst mitgeschaffenen Systemdruck beugt, beginnt die Verantwortung und die Freiheit der Blogger. Es ist traurig, daß es soweit gekommen ist.

Wir sind stolz auf Menschen wie Herrn Kretschmann, die ihr Talent der Aufklärung widmen. Angesichts des sich entfaltenden Panoramas in Sachen Rundfunkzwangssteuer, muß man zu dem Schluß kommen, daß durch Herrn Kretschmanns Analyse bewiesen ist, daß es sich um einen von langer Hand vorbereiteten Coup handelt, eine Mauschelei derer, „die sich in Hinterzimmern finden“, eine Mauschelei, die erst dann ihre rechtliche Legitimation zusammenleimte und der Öffentlichkeit unterbreitet hat, als alles bereits abgemacht war. „Die Einnahmen werden sinken, mehr Geld muß her, basta! Wie drehen wir das Ding?“

Die im Brief an Frau Dagmar Reim aufgezeigten Verflechtungen deuten auf eine Verschwörung, wenn nicht gar Schlimmeres hin und lassen vermuten,  daß da Netzwerke und Mauschelgrüppchen Wühlarbeit betreiben, Gruppen die über die Machmittel verfügen, so einen Coup durchzuziehen.

Hinterrücks an der von ihnen so glühend propagandierten Demokratie vorbei, schaufeln sie durch ihr Verhalten und das Beispiel das es bietet, der Demokratie ein Grab. Von dem abgesehen, daß ihre, die Gerechtigkeit verachtenden Unverschämtheiten den Volkszorn anheizen, was ein die Gemeinschaft schädigendes, bestrafungswürdiges Delikt darstellt.

Es handelt  sich bei den Tributzahlungen definitionsgemäß um eine Kollektivsteuer, die keine Ausnahmen wahrhaben will; strafrechtlich handelt es sich um Raub, der Kombination aus Diebstahl und Gewalt, denn es wird Geld unter Androhung von Zwangsmaßnahmen  gefordert, auch wenn keinerlei Leistung erbracht wird. Rechtliche Grundsätze und das Gerechtigkeitsempfinden werden somit mit den Füßen getreten. Die Akteure verleihen sich gegenseitig Pöstchen und Titel und beglückwünschen sich zum erfolgreichen Coup.

Die Betroffenen, diejenigen die sich Fernsehen und Radio aus finanziellen oder aus gesundheitlichen Gründen nicht leisten können, finden sich ausgeblendet. Die Gruppe der Hauptbetroffenen fand kein Gehör, sie kommt nicht vor. Was schrieb ein Herr i.V. Gerald Schermuck sinngemäß: „Der Gesetzgeber hat kein Gewissen vorgesehen.“ Mit Gesetzgeber meint Herr Schermuck sich selbst, denn Herr Schermuck repräsentiert den Zwangseintreibungsapparatdes ARDZDFetc.molochs, der für die Fabrikation der Gesetze mitverantwortlich ist. Herr Schermuck hat also gesetzlich kein Gewissen vorgesehen.

Ich bewundere an Herrn Kretschmann besonders, daß er in der Lage ist eine sachliche und distanzierte Haltung zu wahren.

Seine Darstellung der Ursachen und Motive samt der Feststellung der Mitwirkenden kann so wie sie vorliegt, als Ganzes, in die Beweisanträge derjenigen Anwälte aufgenommen werden, die gegen den „Rundfunkbeitrag“ bereits klagen und in der Zukunft dagegen klagen werden, weil der „Beitrag“ eine verfassungswidrige Kopfsteuer ist.

Begleiten Sie Herrn Kretschmann auf der Fährte des Geldes; sie werden dem Treiben prominenter Zeitgenossen über die Schulter sehen können und am Schluß eine Ahnung davon erhalten, was sich in der BRD-GmbH eingenistet hat. Überzeugen Sie sich selbst:

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Mittwoch, 20. Februar 2013

Zweiter offener Brief an die Intendantin des rbb Dagmar Reim – Demokratie als Farce – wie sich Rundfunkgesetze durch selbst finanzierte Gutachten gestalten lassen!

Sehr geehrte Frau Dagmar Reim,

ich schreibe Ihnen diesen zweiten offenen Brief, um den direkten Dialog mit Ihnen zu suchen. Zur Sicherheit werde ich diese Korrespondenz auch Herrn Dr. Stefan Wolf, Geschäftsführer des zentralen Beitragsservice der öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten (ARD), des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und des Deutschlandradio (Beitragsservice), und Herrn Gerald Schermuck, Leiter des rbb Beitragsservice, zur Information zukommen lassen, damit diese über unseren Meinungsaustausch informiert sind und es zu keiner Zahlungsaufforderung jedweder Art kommt, bis der Sachverhalt beidseitig geklärt ist. Zusätzlich sende ich diesen Brief auch an die Vorsitzende Ihres Rundfunkrates, Pröpstin Friederike von Kirchbach, damit sie die Anliegen bzw. Gewissengründe eines ehemals zahlenden Teilnehmers besser nachvollziehen kann.

Am 31. Dezember 2012 schrieb ich Ihnen einen offenen Brief („Ablehnung der verpflichtenden Zahlung des Rundfunkbeitrags aus Gewissensgründen“). Ich erläuterte darin ausführlich meine Gewissensgründe und bat Sie, mir persönlich weiterzuhelfen. Ich wandte mich dabei an Sie als Mensch und Intendantin. Letzteres vor allem, weil Sie dem ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice die Kontoführung Ihrer definierten Teilnehmer übertragen haben. Der Beitragsservice ist nach meinem Kenntnisstand eine öffentlich-rechtliche Verwaltungsgemeinschaft und damit nicht rechtsfähig. Wegen der fehlenden Rechtsfähigkeit des Beitragsservice ist mein rechtsverbindlicher Adressat zur Klärung der Rundfunkbeitragsthematik der/die Intendant(in) der jeweiligen regional zuständigen Rundfunkanstalt. Das sind in meinen Fall der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und damit Sie als Intendantin.
Der am 31. Dezember 2012 veröffentlichte offene Brief (Ablehnung der verpflichtenden Zahlung des Rundfunkbeitrags aus Gewissensgründen) an die Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) Dagmar Reim ist auch der Ursprung dieses Blogs und zieht seitdem unzählige Interessierte an. © Bildnachweis Screenshot rundfunk.beitrag.de
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Zu meiner Freude erhielt ich am 22. Januar 2013 Post vom rbb. Da mir die Gestaltung der Geschäftsausstattung des rbb (Briefpapier, Visitenkarte usw.) bekannt ist, wurde bereits anhand des Briefumschlags deutlich, dass ich mit hoher Wahrscheinlichkeit keine direkte Antwort von Ihnen erhalten würde. Zu meinem Bedauern bestätigte dies der innen liegende Brief.

WEITERLESEN bei Olaf Kretschmann´s Blog

Auflistung vorausgehender Aktivitäten von Olaf Kretschmann:

31. Dezember 2012: http://rundfunkbeitrag.blogspot.de/2012/12/offener-brief-die-intendantin-des.html

22. Januar 2013: eine Art von indirekter  Antwort http://rundfunkbeitrag.blogspot.de/2013/01/indirektes-antwortschreiben-von-dagmar.html

31. Januar 2013: 7 offene Fragen an Herrn Gerald Schermuck http://rundfunkbeitrag.blogspot.de/2013/01/offener-brief-gerald-schermuck-leiter.html

 

5 Gedanken zu „wie kam es zur Rundfunkzwangsabgabe? – Olaf Kretschmann folgt der Spur des Geldes

  1. Am Samstag erzählte mir einer an meiner Türsprechanlage, er komme wegen meines Fernsehers vorbei. Den, den er bei „Ebay von mir ersteigert“ habe, erzählte er mir auf Nachfrage meinerseits.

    Da frägt man sich schon, ob man noch höflich bleiben soll. Die GEZ-Deppen werden immer blöder und unverschämter und das im halb-staatlichen Auftrag.

  2. Super Sache! Vielen Dank!

    Es wird von Tag zu Tag deutlicher, das wir von einem Haufen gewissenloser Banditen regiert werden, welche ihre eigene Grossmutter fuer ein paar Silberlinge verkaufen wuerden. Man schaue in diese Gesichter. Ekelhaft!

    Das hier ist auch nicht schlecht und geht in die gleiche Richtung. Was ich bemerkenswert finde – man entbloedet sich bei KOPP nicht, das erst am Tag der Anhoerung zu veroeffentlichen. Da sieht mal wieder, das auch KOPP zum System gehoert.

    Vielleicht kann ja auch Herr Kretschmann die Sache vor Gericht lancieren. Moeglicherweise hat auch mal ein Systemrichter von dieser Scheisse die Schnauze voll spricht tatsaechlich Recht im Namen des Volkes.

    Ansonsten ist ziviler Ungehorsam das Mittel der Wahl. Arschgeigen die!

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