REFLEX Nò.1: der “Stillstand der Rechtspflege“ seit 1990..!

Liebe Leser(innen),

zukünftig gibt es eine neue Kategorie von Beiträgen: die REFLEXe! Das sind Artikel, die auf anderen Seiten beanstandet, gelöscht oder sonstwie unterdrückt worden sind. Sie erscheinen dann bei mindestens zwei Kollegen, wodurch sich die „Verhinderer“ mit neuen Aufgaben konfrontiert sehen. So wird künftig Zensur im Quadrat erwidert werden. Heute beispielsweise beginnen wir mit einer Analyse, die beim Honigmann kurz nach Erscheinung mysteriöserweise samt den Kommentaren spurlos im Netz verschwand. Herzliche Grüße – John Schacher

erschienen bei Honigmann

von Georg v. A.

..wird in der kriminellen Vereinigung BRvD de jure nicht akzeptiert..!

+++ KEIN WAHLRECHT – WEIL VERFASSUNGSWIDRIG.. +++
+++ KEIN GRUNDGESETZ – WEIL AMTLICH GELÖSCHT.. +++
KEINE GESETZE – WEIL KEIN(E) GESETZGEBER(-KOMPETENZ)..

SCHÄUBLE, Thomas de Maizière & das MERKEL SIND ENTMACHTET..!
Und das wissen die sehr genau..!

FAZIT

..STILLSTAND DER RECHT(s)PFLEGE & KRIEGSZUSTAND im Bundesgebiet ..und das DEUTSCHE VOLK schaut stumm & tatenlos zu..!

Wenn die illegalen „MACHTHABER“ unbeirrt weitermachen ohne den Notstand auszurufen – das wäre de jure die Pflicht – sollten wir uns sehr massiv – lt. Grund- und Völkerrecht – zur Wehr setzen..!

Denn dadurch wäre der Beweis erbracht, daß die Bundesrepublik von D. nur auf Betrug & Hochverrat gegründet wurde zum Nachteil der DEUTSCHEN..!

Ziemlich genau am 23.09.1990 erschien im “Bundesgesetzblatt” die §..amtliche Löschung..§ des damaligen Artikel 23 – der den Geltungsbereich, Hoheitsrechte & Grenzen der BRvD-Treuhand – per alliierten Grundgesetz regelte..

“Die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH” F/M – (INSOLVENT!) ..hatte das Verbrechersyndikat bereits am 29.08.1990 heimlich per Gesellschaftervertrag gegründet, denn jede “STAATLICHKEIT” war nur per “VEREINTES DEUTSCHLAND” (vgl. 4 + 2 Vertrag) möglich, doch bis dato gibt es de jure k e i n “VEREINTES DEUTSCHLAND” im VEREINIGTEN WIRTSCHAFTSGEBIET, der sog. Bi- und später Tri-Zone von den Besatzungsmächten 1946/47 ..!
(Siehe Art. 116, 120, 133 des erloschenen Bonner Grundgesetzes)

Wichtige Info zur Herkunft der “Bundesrepublik” – dem BUND als Verwaltung:

1. http://www.verfassungen.de/de/de45-49/bizone-i.htm

2. http://www.verfassungen.de/de/de45-49/verf45-l2.htm

3. http://de.wikipedia.org/wiki/Bizone

WER ODER WAS REGIERT HIER WIRKLICH..?!?
————————————————————–

Merkel, Thomas de Maizière & Schäuble sind entmachtet – spätestens seit dem Spruch vom BVerfG am 25.07.2012 ist das amtlich & offenkundig – das ist die Sach- und Rechtlage..!

Im Umgang mit den Rechten ihrer getäuschten Wähler haben in „Deutschland“ die Inhaber der illegalen Macht bislang stets ein eindeutiges Verhalten gezeigt:
..Sie pfiffen drauf. Das rechtswidrige Wahlgesetz der “bundesdeutschen Diktatur” ist seit Jahrzehnten illegal, ungerecht, undurchschaubar, verfassungswidrig & kriminell. PUNKT..!

Jedoch gingen die hündischen “DEUTSCH”-Wähler immer zur Wahl…..mit ihrem “BUNDESPERSONALAUSWEIS” – eine Urkundenfälschung.

Doch Souveränität manifestierte sich hierzulande zuletzt in der Ignoranz der angeblich regierenden Kanzlerin, die vor der letzten Bundestagswahl alle Besorgnisse und Mahnungen aus Karlsruhe kühl konterte:
..‘Das Wahlrecht ist, wie es ist..!’
siehe:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-058.html

Ja sind wir denn ‘kein bißchen’ Rechtsstaat, oder muß das durch und durch als kriminell gelten..?! – Wer & was ist denn durch dieses manipulative und verfassungswidrige Wahlrecht entstanden..?! – Ein verfassungswidriges Parlament und genauso verfassungswidrige illegale Regierungen..!
..Was genau ist von denen produziert worden..?!? – Antwort:
..Verfassungswidrig zustande gekommene Gesetze und Verordnungen.. PUNKT..!

Begreift das bitte alle endlich..

+++ JETZT MUSS ETWAS LEGENDÄRES PASSIEREN – JETZT..! +++
———————————– § !!! § ——————————————

BRD ohne Wahlrecht = Systemkrise


*
————————————§ !!! § —————————————–

Fakten & Begründung

Der sehr gut bekannte und massiv verfolgte “Hochkommissar für Menschenrechte” DEUTSCHLANDS (M.-Selim SÜRMELI) informiert über den Zerfall der JUSTIZ nach § 245 ZPO (Art. 25 GG) wegen Menschenrechtsverletzungen aus Kriegs- und Besatzungsrecht..!
Anlaß: Individualbeschwerde EGMR 76680/01 Randziffer 63 zu EGMR 75520/01

gerichtshammer-klopfendFeststellung des § 245 ZPO (Art. 25 GG)
– Stillstand der Rechtspflege – durch Verlust des Art. 100, 101 GG im Rahmen des Völkerrechts..!

Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)..!

Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können.
Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig – siehe ..BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147.

Es ist daher de jure in der “neuen” BRvD n i c h t s mehr gültig, eben de jure der Stillstand der Rechtspflege nach § 245 ZPO, das der Kommissar für Menschenrechte mit dem Urteil EGMR 75529/901 gegen die BRvD erstritten hat und eine Referenz nach Art. 25 GG bildet..!

Recht und Gesetz ist nach Art. 20 III GG völkerrechtlich mit der Feststellung des fehlenden und fehlerhaften effektiv-garantierten Rechtsschutzes und der Rechtswegegarantie nach Art. 25 GG mit dem Urteil 75529/01 SÜRMELI vs BRD außer Kraft gesetzt worden..

Es gibt also keine unabhängigen BRD-Richter mehr, weil sie keine örtliche, persönliche und tatsächliche Sachlegitimation mehr besitzen
(vgl. Art. 100, 101 GG).

Das Bundesverfassungsgericht kann also nicht wirklich und nicht wirksam nach Art. 100 GG im Sinne des Art. 13 EMRK von und aus dem unteren Gericht angerufen werden, weil es selbst den garantierten Rechtsweg wegen dem fehlenden effektiven Rechtsschutz nicht gibt..!

+++ Das BRvD-Rechtssystem hat sich durch kriminelle Menschenrechtsverletzungen gegen alle Deutschen selbst aufgelöst. +++

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteil des Bundesrechts und gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten (Art. 1, 3, 20, 25, 100 II GG).
Wenn dies so ist, dann dürfte es keine Beschwerde über Menschenrechtsverletzung geben.
Doch wir als Menschenrechtsorganisation kennen die Schattenseite dieses Rechtssystems.
Wenn es keine Menschenrechtsverletzungen geben würde, gäbe es nicht das Protokoll Nr. 14 vom Lenkungsausschuß des Europarats.
Art. 13 EMKR in Verbindung mit Art. 25 GG garantiert dem Bürger eine wirksame Beschwerdemöglichkeit vor einer nationalen Behörde.

„….Jede Person, die in ihren in dieser Konvention anerkannten Rechten oder Freiheiten verletzt worden ist, hat das Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz eine wirksame Beschwerde zu erheben, auch wenn die Verletzung von Personen begangen worden ist, die in amtlicher Eigenschaft gehandelt haben…..“!

Deswegen ist das Bundesverfassungs(los)gericht keine wirksame Beschwerdemöglichkeit nach Art. 6, 13 EMRK, wenn es sogar selbst und öffentlich erklärt,

„…Selbst wenn die Gestaltung des Verfahrens, die Feststellung und Würdigung des Sachverhalts, die Auslegung eines Gesetzes oder seine Anwendung auf den einzelnen Fall Fehler aufweisen sollten, bedeutet dies für sich allein nicht schon eine Grundrechtsverletzung…..“!

Beweis: Merkblatt zur Bundesverfassungsbeschwerde
http://www.bundesverfassungsgericht.de/organisation/vb_merkblatt.html

Somit können die unteren “Gerichte” ohne Verfassungskontrolle machen was sie wollen. Danach ist Art. 20 III GG nicht mehr in Kraft, weil die Politik und die Verwaltung nicht die 3 Säulen der Gewaltentrennung darstellen können.

+++ Der vorgebliche “BRD-Staat” ist somit handlungsunfähig..! +++

Es gilt Widerstandsrecht nach Stillstand der Rechtspflege:
Nach Grundgesetz ist das legalisierte Widerstandsrecht (Isensee) verpflichtend, denn:

“..Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz”.
Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe besteht aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht.
..Die Selbsthilfe des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist..“!

DAS SIND OFFENKUNDIGE TATSACHEN und gesetzlich geschützt..!

So ist es nicht verwunderlich, daß Menschenrechtsverletzungen als Tatbestand des Strafrechts in der BRD nicht ausdrücklich genannt und geahndet werden, denn Menschenrechtsverletzungen sind fortgesetzte Straftaten im „Amt“. Ebenso – schwere Grundrechts- und Menschenrechtsverletzungen stehen nicht in Gesetzen, sondern sind garantierte Verpflichtungen und völkerrechtliche Verbindlichkeiten..!!!

LEBEN WIR DEMNACH DE FACTO IN EINER BANANENREPUBLIK – OHNE RECHT & ORDNUNG – EINEM DRITTLAND/ENTWICKLUNGSLAND..??

“EINER FÜR ALLE & ALLE FÜR EINEN” – DAS SOLLTE EURE DEVISE SEIN”..

Informationen zum Thema:
http://www.buzer.de/gesetz/8806/index.htm
..und
http://www.buzer.de/gesetz/7172/l.htm
..und
http://dejure.org/gesetze/ZPO/245.html
..und
http://www.welt.de/finanzen/article13744605/Deutsche-Anleger-um-100-Millionen-Euro-betrogen.html
..und
http://www.buzer.de/gesetz/1067/index.htm

http://staseve.wordpress.com/2012/07/30/bundesverfassungsgericht-brd-als-rechtsstaat-schon-seit-1956-ohne-bestand-alle-gesetze-nichtig/

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/author/mrvsijh/

 

Fortsetzung folgt in Kürze..

Fangt bitte an selbst zu denken & zu handeln..

Quelle: Der Honigmann sagt…

….danke für die Sicherung: http://morbusignorantia.wordpress.com/2013/01/09/der-stillstand-der-rechtspflege-seit-1990/

und ein Kommentar von Frank Wolfgang Richter

Die privaten goldgefransten ”BUND”©es-Kriegsschiffstatuten (“Gesetze”) werden “ausgegeben zu Bonn”!
Veroeffentlich ueber den international privatisierten “BUNDESANZEIGER“©. Interessant sind die Anteilseigner; nur ein Tipp; einfach mal googlen!

In Berlin als alliierte Sonderzone, die nie zu ”DEUTSCH”© gehoerte, sitzt nur eine Kopie der Augsburger Puppenkiste in verschieden farbigen Strampelkostuemen im entkernten und verschandelten Reichstag unter dem exakt 23-Logenmeter Kuppelei- die genau so viel zu bestimmen hat wie das “EU-PARLAMENT”© ueber die ”unabhaengigen” “EU-KOMMISSARE”©! Das PERSONAL ”DEUTSCH”© darf also alle 4 Jahre mehrheitlich bestimmen, welche Anzahl von Strampelanzuegen in welcher Farbe in Berlin herumhopsen darf.

Bonn liegt im kuenstlichen und rechtlich unexistenten NRW. Oder gibt es eine handschriftlich unterschriebene Gruendungsurkunde? Gab es Volksabstimmungen zur Bildung des ”Landes”?
Also im britischen Besatzungsgebiet.
Es wurde ja bekannt, dass die neue DM bereits vor etlicher Zeit in England gedruckt und mit LKW nach ”DEUTSCH”© geschafft wurde. Denn der ”EURO”© tz ist ja nur eine ”Brueckenwaehrung” ohne Bestand! Darum macht da auch ”ENGLISCH”© nicht mit!

Freiheitsliebende Deutsche, die systematisch besudelt, verleumdet, ausgepluendert und interniert werden, damit ”DEUTSCH”© weiterhin das Volk aussaugen kann, muessen ihre ohne Unterschrift festgesetzten ”Strafgebuehren” an die Helaba in Frankfurt am Main in die ”LANDESJUSTIZKASSE”© einzahlen, wenn sie einer Internierung entgehen wollen.
Das ist seltsamer Weise in der amerikanischen Besatzungszone mit ihrem Hauptquartier im IG-Farben Haus!

Wir erinnern uns ueber die IG-Farben:

https://www.youtube.com/watch?v=xWDsYinl0-4

Und Meister ”KOHL”(c ): http://www.cbgnetwork.org/Ubersicht/Zeitschrift_SWB/SWB_2000/SWB02_00/Helmut_Kohl/helmut_kohl.html
(BASF als Nachfolger der I.G. Farben)

Und sicher nur Rainer Zufall ist es, dass sich in Frankfurt auch die private ”EZB” befindet!

Ihr seht – folgt einfach IMMER der Spur des Geldes (Oder heute eben der Spur der bunten Atlantik-Bruecken-”EURO”tz-Gutscheine!), dann seht Ihr, WER ”DEUTSCH”© gewaltsam aufrecht erhaelt!

Die Kriegsbeute ”DEUTSCH”© –PERSONAL wird also finanziell und rechtlich durch die beiden privaten Kronegeschaeftsstellen Washington DC in ”AMERIKANISCH”© und der City in ”ENGLISCH”© bewirtschaftet!

Und dann verweise ich auf das geheime Zusatzprotokoll zur ”Wiedervereinigung” – die nie stattgefunden hat – dass eine Beendigung der Besatzung nicht geplant ist! (sinngemaess!)

Und wenn wir das also alles so betrachten, und uns die Meldung der letzten Tage hier ins Gedaechtnis rufen, dass eine ”FREIHANDELSZONE”© zwischen ”AMERIKANISCH”© und ”EU”© geplant ist, dann sollte jedem klar sein, dass man uns NIEMALS freiwillig aus der Sklaverei entlaesst – und wenn wir noch weitere Millionen an Schreiben ueber die ganzen ungesetzlichen Zustaende in ”DEUTSCH”© anfertigen! Dennoch ist aber Aufklaerung und Zusammenschluss wichtig! Denn steter Tropfen hoehlt den Stein!

Wer die Knarren traegt, bestimmt den Sound! Denn nur so besteht ja auch noch der Dollar als Welt-Leidwaehrung!
So klar und leicht verstaendlich ist die ”DEMOKRATIE”©

..

…soviel dazu,

Ubasser

 

 

5 Gedanken zu „REFLEX Nò.1: der “Stillstand der Rechtspflege“ seit 1990..!

  1. Auch wenn die KvA’s mir sonst etwas arrogant rüberkommen(:-)…muss ich sagen das der Artikel inhaltlich gut ist und sitzt…!
    Prima.. da steht alles drinne was von gr. Wichtigkeit ist!
    Zu den Fakten bez. Neben-Macht-Stellen mit gr.Einfluss möchte ich noch hinzufügen, das das Aspen-Institut und das Siemens-Haus (Deutsche pysikalische Gesellschaft, Siemens, und das persönl. Büro von R.v.Weiszäcker..sowie Warburg-Atlantikbrücke in einem Hause) eine Rolle spielt. Ich verweise auf das Y-tube -Video „Atlantikbrücke “ von Frederieke Beck…

    Die Möglichkeit „verschwundene“ Artikel hier zu plazieren ist eine prima Idee…
    Denn Widerstand ist Pflicht, in Zeiten wo der letzte Ausverkauf unseres Landes in Fahrt kommt(in Richtung EUdSSR)..
    Wann schlägt die letzte Stunde der Patrioten?

  2. Es ist eine Danksagung an die Aufrechten, habe ich doch heute fast mich heulend von diesem Leben verabschiedet!
    Es macht wirklich keine Lust, als Teilchen im Getriebe zerrieben zu werden!
    Jeder der kackt, der hat etwas mit Natur zu tun! Jeder der Augen hat, der sieht Juden. Und wer sagt den Kackenden, das er Jude ist?

    Wer sagte dem Hund, das er Hund ist? Und wer sagt der Katze, sie ist kein Hund, sondern Katze?

    Und die Merkel, die kenne ich aus der Zone, sie kam mit Personalausweis DDR daher, wer sagt nicht, gehe?

    Die Systemdiener haben hier wohl mehr zu sagen und bescheißen Obdachlose, siehe meine Auskunft aus der Bürokratie und den Tatsachen – Betrieb der Obdachlosenverwaltung! Oberratherstraße kostete mich über 200 Euronen und selbige in der Dorotheestraße nur 100 Euronen, die Anmache kommt, drei Häuser eine Nummer, in der Verwaltung, aber im Adressenhandel keine Post! Es fehlen dem Haus 85 der Dorotheenstraße in Düsseldorf, dem Steuerzahler die Einnahmen von Haus 86 und 87!

    Aber es ist Fakt, die Stadt verdient auch an in den Notunterkünften untergebrachten Gewerben!

    Ich selber werde als Behinderter auch noch von deren Beziehungen in das Gerichtswesen der Firma einbezogen, als Straftäter, nur weil ich meine Prothese vor eine Mitarbeiterin geworfen hatte, die meine Behinderung trotz Ausweis nicht akzeptierte, weil ich nicht so aussehe! Sie meint auch meine Prothese hätte ihr einen Schaden zugefügt, weil ich diese ihr vor ihre Füße warf! Nur Dumm, die Prothese, die ist an jeder Stelle gepolstert, so konnte diese nie eine Schramme verursachen!

    Egal die Gerichte entscheiden zugunsten der Mitarbeiterin und verzichten auf Beweise, und sie verzichten auf meine Einlassungen, denn die war es, die mich zu dritt ohne Anmeldung in einer geschlossenen WG besuchte und keine Anmeldung hatte! Sie belehrte mich wegen Brandschutz-Fluchtgefahren und hatte nur Ausbildung in Psychologie, was heißt, sie mobbt mich!
    Die Aussagen der Frau, die kamen von deren Leiterin, diese deckt also die Mitarbeiterin! Der Richter entscheidet für die Mitarbeiterin mit Gesetzen, wie dem Obdachlosen-Gesetz, das konnte und kann ich nicht einsehen, weil es das nicht gibt!
    Und so machen die BRD-GmbH-Systemlinge Menschen doof – und denken, sie lassen sich alles gefallen?

    Danke Julius Hensel, für Deine Korrekturen und für Deine Arbeit, besuche mich und ich zeige Dir noch mehr!
    Glück Auf, meine Heimat!

  3. Und ich bin fast erschlagen, heißt besoffen, daher der Schreibteufel mit Namen Lipka, das ich nicht die richtigen Buchstaben finde!
    Besser, der Honigmann und Du, Julius, Ihr seid meinem Dank sicher!
    Ich werde mich einen Teufel scheeren, mich von meiner Heimat, meinen Wurzeln zu verabschieden, dazu die Distel!
    Eingekapselt und überall wachsend!

    Seht auch die Asteroiden an, die treffen bald ein, Boten vom Schöpfer?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.