„ist der neue Rundfunkbeitrag verfassungswidrig?“

von H.-P. Schröder

http://www.fachanwalt-hotline.eu/Aktionsbuendnisse/Ende-der-GEZ–ist-der-neue- Rundfunkbeitrag-verfassungswidrig?

Fragt der BSZ e.V.. Keine Frage. Bereits die alte Abgabe ist verfassungswidrig, und nicht nur das Bezahlen an sich ist verfassungswidrig, nein, die gesamte in den Sendern und Verwaltungsgremien gemästete Mischpoke ist verfassungswidrig, da die Rundfunk- und Fernsehanstalten ihren, in den Staatsverträgen niedergelegten Pflichten, in nicht nachweisbarer Weise nachkommen. Also gar nicht.

Selbstbedienung anstatt Dienst am Kunden, Klientelprogramme auf unterstem Niveau anstatt Bildung und Aufklärung auf breitestem Niveau, Dienst als Sprachposaune von Leisetretern, die sich am Volk vorbei in den Betrieb einkaufen, um ungehindert mit Primitivbotschaften den unmündig gemachten Bürger zu traktieren, – so sieht die Rundfunk-und Fernsehrealität aus. Von Natur keine Spur. Alles Plastikmüll. Künstlich.

Dazu addieren sich täglich, stundenweise, abwechselnd Lügen, Denunziationen, Kriegshetzereien, Vasallentätigkeiten, sowie Verächtlichmachungen und Herabwürdigungen unserer eigenen Kultur und wesentlich schlimmer, unserer Identität.

Die Rundfunk- und Fernsehanstalten und die darin gedrehten Rädchen stehen synonym für Wurzellosigkeit, Bindungslosigkeit, käufliche Solidarität und Körper- und Geistverletzung. Inhalt und Form der „Programme“ spiegelt den kalten Seelenzustand und die geistig-moralische Verfassung der „Produzenten“. Produkte produzieren Produkte.

All dies geschieht „unter Brüdern“. In Komplizenschaft mit den Profiteuren, die in Redaktionsstuben, Rundfunk- und Fernsehräten, Ethikkommissionen und Aufsichtsräten vor sich hin schimmeln.

Laut www.mmnews.de/total-abgezockt-2013-aufstand-gegen-tvgebuehr verdienen die Spitzenbesetzer Wilhelm, Piel und Schächter, Metzger, Marmor zwischen 310.000 und 286.000 Euro.
Was verdienen die Wilhelms, die Piels, Schächters, Metzgers und Marmors?

„Woher kommen sie? Niemand kennt Sie, niemand hat Sie gewählt!“, das hat Nigel Farage, vor gar nicht so langer Zeit, einem Herrn Rumpelboy im EU-Organisations Parlament entgegengeschleudert.

Wer seid ihr?, fragen wir. Niemand kennt euch und niemand von uns hat euch gewählt und trotzdem schleicht ihr euch in unsere Häuser, wie Diebe in der Nacht, schlaft in unseren Bettchen und fresst von unseren Tellerchen und verschmutzt die Phantasie und den guten Willen, den Idealismus und die Träume kleiner Kinder…. .

Wollen wir wirklich, daß korrumpierte Schwindler uns ihre Weltsicht aufzwängen und dafür noch Geld kassieren?

GEZ Schwindel

16 Gedanken zu „„ist der neue Rundfunkbeitrag verfassungswidrig?“

  1. Der Angriff auf „zivilisierten“ Medien mit Motto „Kein Cent für Lügner-Matrix Diener!“ – eine großartige Idee.
    Nach orthodoxen/pravoslavische Weihnachten (in der zweiten Hälfte des Monats Januar) – machma das.
    Gleich um die Ecke wartet die Zeit, vom wenn wir müssen koordinieren solchen Aktionen. Nur ein bisschen die Muskeln schnell wachsen lassen – und kann anfangen. 🙂

  2. Ich habe mir meine Vorgehensweise folgend überlegt:
    Ich zahle, aber Tagessätze, jedoch OHNE VERWENDUNGSZWECK.

    Der Januar hat 31 Tage: 17,98:31= 58 Cent

    Sie müssen nun zahlreiche Kleinbeträge buchführen, können diese aber – dank Namensvettern und fehlendem Verwendungszweck – nicht zuordnen. Das heißt dann: Sie werden mich wohl Februar/März das erste Mal anschreiben und mahnen. Aber ich habe ja bezahlt!

    Dann beginnt die nächste Phase mit dem Schreiben von lustigen Briefen…

    Für das Spiel habe ich mir schnell eine Exel-Buchführungstabelle erstellt. Eine Überweisung inkl. Buchführung kostet mich ca. 2 Minuten. Für den Spaß ist es mir das wert!

  3. Sollte neben anderen Zwangsabgaben auch diese Zwangsabgabe verfassungswidrig sein, also demnach grundgesetzwidrig, so wird man sich das Grundgesetz, wie bei 130 Stgb durch ein Sondergesetz anpassen lassen, oder es wird einfach wie sonst üblich ignoriert. Denn so schnell lässt man sich doch nicht ein lang erprobtes Geschäftsmodell zerstören und erst recht nicht, wenn es um so ein wichtiges Feld, wie die Medien und um kulturelle Zerstörung und Zersetzung geht.

  4. Urban Priol – Der Systemling

    Ich mag eigentlich Urban Priol, doch gerade beim Sehen seiner Neujahrsansprache (http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=nY_p4cjTwfw), die im Öffentlich-schlechtlichen bei 3 Sat ausgestrahlt wurde, verging mir das herzhafte Lachen

    Ich denke ich lernte heute, dass Urban auch nur ein Systemling ist. Nicht nur, dass er die klimawahnhafte Kundschaft befriedigte, nein, auch Assad nennt er den „Schlächter“. Ja, er wünscht sich einen Umsturz, denn offenbar ist er entweder zeitgeschichtlich ungebildet, oder er mag einen islamistischen Gottesstaat und Chaos. Die Bilder von geschächteten Menschen kennt der Gebildete hier in diesem Blog ja wohl.

    Ja Urban beklagt die Waffenverkäufe des Friedensnobelpreisträgers, doch trotz 90 Minuten Rede reichte ihm wohl nicht die Zeit, zu erwähnen, wer hier die großzügigen Abnehmer sind: Die netten Diktatoren der Saudis und Katar, die wiederrum die Schächter von Damaskus beliefern, denen Urban so gerne die macht übergeben würde, denn dies ist politisch korrekt und erfreut die Kundschaft.

    Obwohl ich Urban freundschaftlich gesonnen bin und ein paarmal wirklich herzhaft lachen musste, blieb mir dann doch das Lachen im Halse stecken.

    Schade, dass ich heute Urban als Systemling erkennen musste.
    Echt traurig

    Aber gut, was will man vom Öffentlich-schlechtlichen schon erwarten?
    Georg Schramm starb den Ehrentod! Georg lebe hoch!

  5. P.S.
    Ein Selbstmord in der Anstalt!
    Was war wohl der wahrhafte Hintergrund?
    Wollte Georg nicht mit einem Systemling zusammenarbeiten?

  6. Auch Schramm ist letztlich ein Systemling, der sich in einer Rolle versteckt, um gelegentlich Farbe zu bekennen. In anderen Rollen redet er der Medienindustrie nach. Kein Grund ihn zu glorifizieren. Auch solche Figuren nützt das System zur Ablenkung von den wahren Problemen. Dazu dürfen sie hinter dem Satiremäntelchen mal dazu beitragen, das etwas Druck aus dem Kessel entweicht. Auch Pispers ist so ein Pseudoclown, über den ich schon lang nicht mehr lachen kann.

  7. Seit dem Libyen-Feldzug hat sich Pirol als Systemling enttarnt.

    Georg Schramm halte ich für authentisch, welche Belege gäbe es gegen seine Integrität?

    Volker Pispers einer der autorisierten Helden? Sehe ich zu selten als dass ich werten kann. Wann, wo sollte Volker Pispers als Systemling aufgefallen sein?

  8. @dref
    Es wurde keiner bei der Einzugszentrale entlassen, die rechnen offenkundig mit solchen „Schwerenötern“ wie Du einer bist.
    Aber mal ganz entspannt, ich habe gerade einen unbefristeten Überweisungsauftrag an meinem Bankomaten gesendet.
    Wenn sich mal irgendwas ändern sollte, kann ich den Auftrag noch stornieren.
    Ich hab‘ echt keinen Bock auf Nachzahlung, aber genau das wird Dir nicht erspart bleiben.

  9. Mitmachen ist sehr einfach:

    Falls erteilt, Dauerauftrag bei seiner Hausbank löschen oder Einzugsermächtigung an die GEZ widerrufen.
    Zahlungen ab 2013 einstellen.
    Mahnungen kassieren.
    Beitragsbescheid abwarten.
    Innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt des Beitragsbescheides Widerspruch erheben – die Begründung spielt an dieser Stelle keine Rolle. 1)
    Widerspruchsbescheid abwarten. Das kann dauern und es können dazwischen Einschüchterungsschreiben von der GEZ kommen. Dabei nur insofern reagieren, als man seinen Anspruch auf den Widerspruchsbescheid bekräftigt.
    Wenn endlich der Widerspruchsbescheid kommt, innerhalb von 4 Wochen Klage mit Begründung beim zuständigen Verwaltungsgericht einreichen. Das zuständige Verwaltungsgericht ist auf dem Widerspruchsbescheid vermerkt.

    Wie jeder sieht, ist der Weg klar und ohne Risiken. Man muss lediglich mit ca. 100 EUR Gesamtkosten rechnen. Wenn man die Fristen ausspielt, können bis zu zwölf Monate ins Land gehen, bis ein Gericht entschieden hat. Wenn sehr viele mitmachen, sogar noch länger. Man muss sich hier vor Augen führen, wie empfindlich das den öffentlich-rechtlichen Rundfunk trifft, wenn der Geldhahn plötzlich ein Jahr zugedreht bleibt oder nur tröpfelt!

    Zusammen bringen wir alle das System zu Fall – und das ist nicht einmal schwer!

    Ich werde zu diesen Personen gehören, die ab 2013 mit geringem Aufwand sich gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stellen werden. Was ist mit Ihnen, mit Ihren Freunden und Bekannten?

    -gefunden hier:online-boykott.de/de/klagen-statt-zahlen

  10. Oder – wie gesagt – jeden Tag 58 Cent ohne Verwendungszweck überweisen, dann haben Sie mehr Kosten durch Arbeit als Einnahmen. In der zweiten Phase kasnn man mit ihnen schriftlich noch spielen. Das Porto zahlen sie. Umschlag gut vollpacken!

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