heimlich, still und leise: Attacke auf das freie Internet

erschienen bei As der Schwerter

 

“Aber man kann doch nicht einfach anonym ins Internet gehen, wie soll denn das funktionieren? Man bekommt doch eine IP zugeordnet.”

“Natürlich, das war auch damals schon so” erwiderte der alte Mann. “Aber die Provider haben sie nicht gespeichert und sie waren auch verpflichtet, sie vertraulich zu behandeln.”

“Aber das muss doch voll gefährlich gewesen sein. Es hätte ja jeder Terroranschläge im Internet planen können, ohne dass der Menschenrechtsschutz und die Freiheitssicherung es mitbekommen” wunderte sich  der Junge ungläubig.

“Nein, es war nicht gefährlich, es war eigentlich schön.” Ein kurzes sehnsüchtiges Leuchten trat in die Augen des alten Mannes, es verschwand aber so schnell wieder, wie es gekommen war.  Er machte eine wegwerfende Handbewegung “Ich erinnere mich aber kaum noch. Es ist lange her.”

“Siehst Du!” rief der Junge aus. “Du weißt es nicht mehr. Ich glaub das nämlich nicht! Aber Autos gab’s schon, als Du jung warst? Oder seid Ihr noch in Pferdekutschen rumgefahren?” kicherte er.

“Du sollst doch Deinen alten Opa nicht veräppeln” erwiderte der alte Mann gutmütig. ”Nein, nein, ich weiß schon noch ganz sicher, dass wir damals anonym ins Internet gingen. Terroranschläge gab es deswegen nicht, obwohl sie irgendwann auch anfingen, den Leuten damit Angst zu machen.”

“Natürlich gab es andauernd Terroranschläge, das habe ich in der Schule gelernt, wir haben auch Videos gesehen. Das muss schrecklich gewesen sein. Ich weiß, Du spielst jetzt nur den Coolen, Opa, aber das musst Du doch bei mir nicht. Wen meinst Du damit, die anfingen, Angst zu machen? Die Freiheitssicherung?”

“Die gab es auch noch nicht. Es gab einen Vorläufer, der Verfassungsschutz hieß, aber er kam nicht an alle Daten. Er hätte es vielleicht rein technisch gekonnt, zumindest in späteren Jahren, aber es gab noch ein paar Gesetze, dass er es nicht darf. Und der Menschenrechtsschutz hieß glaub’ ich damals Antifa. Die hatten noch weniger Befugnisse, sie waren Privatleute, wurden aber von der Regierung bezahlt. ”

Jetzt lachte der Junge  “Aber das ist doch lächerlich! Wozu zahlt man solche Organisationen, wenn sie nichts dürfen? Und es muss furchtbar gewesen sein, eine Regierung zu haben, wir haben das im Leistungskurs “Kampf gegen Rechts” durchgenommen, es gab auch ständig Hassrede und Rassismus gegen die Wohltäter. Aber Hassrede und Rassimsmus hast Du  doch nicht gemacht, oder Opa?  Und man will doch sowieso nicht von anderen Leuten regiert werden. Man will doch frei sein.”

“Ja, am Ende war es furchtbar” seufzte der alte Mann. “Aber im Grunde war am Ende so eine Regierung nichts anderes als es heute die Wohltäter sind. Die standen schon damals hinter den Regierungen und lenkten sie, nur eben nicht offen. Die meisten Leute wussten es nicht. Sie hätten es nicht gewollt, wenn sie es gewusst hätten, weil… Ach vergiss es, Kind, es ist lange her.”

Der Junge grübelte. “Also ich hätte damals nicht leben wollen. Das muss total unfrei und undemokratisch und das ganze Internet voller Hassrede gewesen sein und man musste doch auch ständig Angst haben, dass jemand einen Terroranschlag oder so ein  Progrom oder wie das heißt gegen die Wohltäter plant, um Faschismus und Salafismus einzuführen und alle Menschen zu versklaven und total zu überwachen. Gottseidank ist das nicht passiert, aber unvorsichtig war das schon. Wann wurde das anonyme Internet denn abgeschafft, Opa?”

“Lass mich überlegen, Junge… ich glaube, das muss so um 2012 oder 2013 gewesen sein…”

Am 24. Oktober 2012 berichtete das Internetportal heise.de

Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der die Auskunft über Bestandsdaten wie Name oder Anschrift von Inhabern eines Telekommunikationsanschlusses auf eine neue Rechtsgrundlage stellen will.

(…)

Telecom-Anbieter müssen die erwünschten Daten “unverzüglich und vollständig übermitteln”. Über derlei Maßnahmen haben sie gegenüber ihren Kunden sowie Dritten Stillschweigen zu wahren.

In den Mainstreammedien habe ich davon nichts mitbekommen. Das muss nicht viel heißen, weil ich weder fernsehe noch Radio höre noch Zeitungen lese, aber ich habe Leute gefragt, die das zumindest gelegentlich tun und auch das Internet oberflächlich danach durchsucht und außer in einschlägigen Computerforen nichts gefunden.

Noch vor gar nicht allzu langer Zeit habe ich hier CleanIT als mögliches Horrorszenario für das freie Internet erwähnt. CleanIT ist ein Projekt der EU, bei dem man das anonyme Internet nicht durch Gesetze beseitigen will, weil das aufgrund der vielen nationalen Gesetze und Verfassungen zu kompliziert ist. Die EU plant stattdessen ein “Gentlemen agreement”, das nur sehr böse Zungen als Erpressung bezeichnen würden, mit den Providern, bei dem diese sich vertraglich dazu verpflichten, die Daten “freiwillig” rauszurücken.

Wie es aussieht, könnte das neue geplante Gesetz CleanIT in Deutschland sogar noch überholen, da es nicht einmal formal mehr freiwillig ist, sondern die Provider zur Herausgabe verpflichet werden und

Provider, die über 100.000 Kunden haben, müssen für die Abwicklung der Anfragen zudem “eine gesicherte elektronische Schnittstelle” bereithalten. Dabei sei dafür Sorge zu tragen, dass jedes Auskunftsverlangen durch eine verantwortliche Fachkraft formal geprüft werde.

Formal geprüft? Eine nutzlose “Fachkraft” – am besten mit Juradiplom der Universität Timbuktu –  einstellen und  zahlen, der pro forma seine Unterschrift drunter setzt! So sieht das für mich aus.

100.000  Kunden sind nicht viele, die meisten Provider dürften unter diese Regelung fallen. Wie ich das verstehe, bedeutet “gesicherte elektronische Schnittstelle”, dass nunja die äh… “Freiheitssicherung”  direkten Zugriff auf die Daten der Provider hat, d.h. noch nicht einmal mehr anrufen muss. Aber auch Kunden kleinerer Provider sollten sich nicht zu früh freuen. Kleinere Unternehmen sind wohl lediglich nicht verpflichet, den Behörden direkten Onlinezugriff bereitzustellen, müssen die Daten aber auch bereithalten und auf schriftliche oder telefonische Anfrage hin herausgeben.  Für den Kunden macht das keinen Unterschied. Man beachte darüberhinaus, dass die Provider nicht nur nicht verpflichtet sind, ihre Kunden über eine Anfrage zu informieren, sondern dass sie dies noch nicht einmal dürfen.

Und wer darf nun alles auf die Daten zugreifen:

  • das Bundeskriminalamt
  • die Bundespolizei
  • der Zollfahndungsdienst
  • der Verfassungsschutz
  • der Bundesnachrichtendienst
  • der Militärischen Abschirmdienst

das heißt beliebige Mitarbeiter all dieser Behörden. Die Anpassung der Landespolizeigesetze bleibt den dortigen Gesetzgebern überlassen.

Da kommen also länderspezifisch auch noch andere Behörden dazu, was kein Mensch mehr überblicken kann, da die “freie Presse” sich ja sowieso nicht zuständig fühlt, darüber zu berichten. Im Grunde kommt es aber auch nicht mehr darauf an, wenn dann auch noch die Hundesteuerbehörde und die Knöllchenverteiler nachfragen dürfen, wer denn die Person mit einer bestimmten IP ist, die im Hundeforum von neuen Welpen geschrieben hat oder irgendwo online erzählt, dass sie manchmal die Parkuhr nachfüttert.

Ärger mit dem Grundgesetz? Kein Problem! Die Winkeladvokaten Ihres Vertrauens raten: Mit einem neuen Gesetz wird schnell alles, was nicht passt, passend  gemacht.

Und wer meint, das so genannte “Bundesverfassungsgericht” in Karlsruhe diene dazu, grundgesetzwidrige Gesetzesvorhaben oder Praktiken zu unterbinden, liegt weit daneben.  In der Tat hatte zwar das BVG im Januar 2012 die bisherige Praxis der Herausgabe von

Nutzerdaten, Passwörtern und PINs an Strafverfolger und Geheimdienste als teilweise verfassungswidrig eingestuft.

sie haben aber auch gleichzeitig mit diesem Urteil  dem Gesetzgeber bis Juni 2013 Zeit gegeben, eine verfassungskonforme Rechtsgrundlage zu schaffen. Na toll! Diese roten Roben sind also mitnichten ein Organ der “checks and balances” und bremsen überhaupt nichts aus, sondern fungieren lediglich als beratende Winkeladvokaten für Legislative und Exekutive, um sicherzustellen, dass alles auf dem Gesetzpapier seine Ordnung hat, und kein Mensch mehr gegen Unverschämtheiten der Regierung klagen kann und dabei womöglich versehentlich noch von einem wirklich unabhängigen Richter Recht damit bekommt, weil die Regierung zu doof war, die Gesetze rechtzeitig anzupassen. Die sind so unnötig wie ein Kropf – naja aus unserer Sicht zumindest. Aus Sicht der Regierung natürlich nicht.

 WEITERLESEN bei schwertasblog

11 Gedanken zu „heimlich, still und leise: Attacke auf das freie Internet

  1. Ich habe Dich empfohlen und zur Wehr aufgerufen. Wenn das greift, ohne Einspruch, verlasse ich das Internet und spare mir die Mühen, weil ich auch meine Zeit und Gebühren sinnvoller einsetzen kann!
    Wir sollten dem BRDGehilfen zeigen, was ein Tag kein Internet für das Geschäft bedeutet!
    Daher bitte ich einen solchen Tag zu organisieren!
    Als zu wählender Reich´sinnenminister bestehe ich auf Nichteinmischung im Internet, seitens der Regierungen, da das Internet ein Menschheitsgeschenk ist und Aufklärung, wie Nachrichten unbeeinflußt wieder gibt. Die Regierungen können ja auf Ihren Seiten die Politik erklären, wie Verdummung des Volkes, Vermischung mit indigener Bevölkerung, Raub durch Steuereinzüge und deren Beteiligung an Kriegen, die nie ein Mensch, mit aufrechter Haltung befürwortet!
    Und, wir sind das Volk und bestehen auf Wahrheiten in der Ausgabe von deren Nachrichten. So mußte ich als friedliebender Mensch erfahren, das der Außenminister der BRDGmbH wieder Gelder und Militär zusicherte, in Afrika, für die USA-Interessen, an mir vorbei, das ist nicht mein Wille, und ich bin auch nicht dazu befragt worden! Solche Entscheidungen, wie in einen Krieg zu gehen, oder sich an Kriegen zu beteiligen, ist damit in den Händen der Politik, nicht aber der Menschen und vergleichbar mit einer Straftat, weil das Volk ausgeschlossen wurde, sich in Dinge einzumischen, die nur deren Länder etwas angeht – siehe auch die Vergewaltigung des Deutschen Reiches und seiner Nachfahren, ebenso die Indianerrechte in den USA, auch vergleichbar mit allen durch USA geführten Kriege seit 1945!
    Und Deutschland ist zu zwei Drittel noch immer okkupiert, wie auch besetzt, somit, die BRDGmbH gar kein Recht hat, unsere privaten Zugänge zur Welt zu kontrollieren, es sei, wir haben Haftstatus! Haben wir Haftstatus? Dann aber auch so ein Leben in Gleichberechtigung wie die Kanzlerin und Westerwelle, in Drillichanzug, gestreift! Siehe HLKO!
    Glück Auf meine Heimat!

    1. @ Senatssekretär
      So ein Tag ohne Internet würde nichts nützen, sondern denen noch in die Hände spielen, weil es ein Tag der Erholung für unsere „Bewacher“ sein würde. Was wir tun können, ist weiter zu kämpfen – Tag für Tag, solange es uns noch möglich ist.
      Nur das motiviert auch mich, jeden Tag wertvolle Zeit für (sicher nicht perfekte, jedoch wirklich gutgemeinte) Aufklärungszwecke zu opfern. Wenn wir nicht online sind, verlieren die Gegenspieler kein Geld wie zB. bei der Nichtnutzung unserer Autos… es tut ihnen schlichtweg nicht weh… insofern stimme ich hier nicht zu…
      Glück Auf!

      1. Ja, das war auch Schnelldenke von mir, deswegen ist es ja auch wichtig, das man sich austauscht, mit seinen Gedanken, Problemen und Sorgen. Bauen wir am Frieden, brauchen wir die Welt in einer Kommune, so war auch das Netzwerk Internet gedacht. Weder Werbung noch Geschäfte sollten darin sein, so aber kam auch die Kehrseite des Internet in das Spiel und auch Mist, siehe verrufene Seiten!
        Ich hoffe, das Vernunft siegt und das Internet frei bleibt!
        Glück Auf, meine Heimat und ich bin stolz auf meine Vorfahren, die sicherlich sehr weit in die Zukunft sahen und dafür sich die Deutsche Reich´s – Verfassung gaben, die heute immer noch gilt und anerkanntes Recht beinhaltet! Achtung vor den Älteren und Achtung vor jedem Menschen und Achtung vor den Werten, die ein Anderer im Besitz hat!
        Glück Auf, meine Heimat und ganz in der Sitte des Deutschen Volkes!

  2. In Verknüpfung mit dem NSU-Artikel ist anzunehmen, dass im Gefolge der genannten Bundesbehörden mit großer Wahrscheinlichkeit diverse internationale Dienste an die Daten herankommen.

    Sehr wichtiger Artikel, danke!

    1. Siehe auch den Weltartikel, über Beate und ihre Rechtsanwälte, die Polizei wollte sie nicht bei Selbstanzeige durch die Nummer 110, sie lief selber zum Polizeipräsidium und stellte sich dort.
      Und als Selbst anzeigende, steht sie ja wohl unter dem Zeugenschutzprogramm?
      Auffällig ist, das Anwälte jung sind und Richter und Staatsanwälte, sicherlich a) aus der BRD stammen und b) aus der DDR und diese nur den Eid neuerlich als Firma BRDGmbH und dann mit nichtigem Recht sprechen! Einzig was Recht ist, greift mit der SCHAEF_GESETZ-Gebung. Fraglich auch, was die Intelligenz, also der eine Uwe nun zu schaffen hat, mit dem anderen Uwe, der ja wohl Informant gewesen sein soll und bezahlt wurde von einem Verfassungsschutz, wie auch Papiere und Warnungen erhielt, so auch dann die Zschäpe wohl integriert wurde, durch Verlobung und liebe zu beiden! Also BRD, DDR, BRDGmbH und welches Recht gilt nun? Für die Ausländer ist es sicherlich auch nicht zu verstehen, warum ausgerechnet bundesweites agieren und wer organisierte die Taten. Wahllos kann es ja nun, mit Wissen des Verfassungsschutz nicht abgegangen sein! Raubüberfälle auf Banken, Zufall? Wie hoch war denn die Beute und dann auch noch die Hauptwohnungen alle in der EX-DDR, erinnert mich stark an Arbeit des MfS und bestinformierte Kreise mitmachend!
      Danke für meine Heimat im Deutschen Reich und seinem Volk, denn so etwas das gab es nur im Widerstand und zur Schädigung des Volkes!
      Glück Auf, meine Heimat!

  3. IRRTUM:

    Irrtum werte Kameraden, ohne Körperkontakt kann man nichts erreichen! Das Internet alleine wird uns nicht weiter bringen, ohne daß wir alle Mattscheiben für ganze Tage meiden und den direkten Körperkontakt in kleinen Gruppen mit urdeutscher Tradition suchen. Denn erst beim verbalen Ringen um die Wahrhaftigkeit wird man auf unseren Standpunkt aufmerksam und bringt uns sofort den nötigen Respekt ein. Hebt sofort den Hintern und gehet hin, in die:

    Urchristliche Gemeinden

    Turnvereine

    Schützenvereine

    Heimatvereine

    Gesangsvereine

    Theatergemeinden

    Korporationen

    Ihr werdet staunen, man wartet dort schon 20 Jahre lang auf Euch! Und ich wiederhole nochmals die Forderung, daß man sooft wie möglich gerade in kleinen evangelischen Kirchen mit möglichst 20 Mann an einem Gottesdienst teilnimmt und kräftig mitsingt. Diese Auftritte müssen unangemeldet in immer anderen Kirchen und ohne jeden Kommentar stattfinden. Dabei bringe man möglichst viele Kinder mit!

    Martin Luther stand in der Tradition des deutschen Waffenstudententums und galt als solcher zeitlebens als satisfaktionsfähig. Daß er eine scharfe Klinge führte und vorzüglich sekundiert wurde, das durfte sein Kommilitone Hieronimus Buntz erfahren: Fama est, daß Luther bei Buntz durch einen unglücklichen Zufall die Schlagader seines Unterschenkels“ mit seinem Degen schwer verletzte habe. Außerdem ist unter anderem von einem Zweikampf mit dem Studienfreund Conradus Wigant die Rede, dessen Spur sich von da an verliert – er musste die Fakultät wegen des verbotenen Duells verlassen. Luther selbst war exkommuniziert und holte sich die vermeintliche Lossprechung von seiner Sünde offenbar im Schwarzen Kloster der Bettelmönche. Gut, auch die katholischen Korporierten standen bis 1945 auf scharfer Mensur. Wer in den Analen blättert wird von blutigen Säbelpartien lesen und einem katholischen Mensurstandpunkt, von dem selbst mensurerfahrene Haudegen generationenlang mit Hochachtung sprachen. Schade, daß sich die deutschen Staatskirchen gerne an diesem Thema immer wieder vorbeimogeln. Luther jedenfalls war Waffenstudent und es ist anzunehmen, daß auch die katholischen Kommilitonen mit dem Rapier umzugehen verstanden; denn Fechtlehrer gab es damals übergenug. Die Exkommunizierung ex kathedra nach Teilnahme an einer scharfen Mensur wurde ja erst vor 150 Jahren eingeführt, sofern ich mich nicht irre! Eine Liste aller katholischen Würdenträger mit Mensurerfahrung wär doch mal ganz Anderes!

  4. @Waffenstudent

    Völlig richtig,sehe ich genauso!!!

    Der Kampf um unser Dasein als Volk kann kein virtueller sein,sondern muß in der Familie enden,damit wir überleben.

    Und die örtliche Einmischung in Vereinen wird dann auch zu einer Auffrischung unserer Gedanken in vielfältigster Weise führen,auch wenn es so manchen anfänglichen Widerstand geben sollte.

    Ich kann Deinen Appell daher nur unterschreiben.

    Beste Grüße

    Aus Liebe zu Deutschland

    1. Natürlich, ich auch!

      Leider ist die Zeit zu knapp, und Gewalt angesagt!
      Daher, würde ich mich für jeden Tag freuen, an dem ich Euch habe! Habe, als Freunde und Landsmänner!
      So, nun macht Euch einen schönen Tag – es kütt, wie es kütt!
      Glück Auf, meine Heimat.

  5. guter Vorschlag, danke Waffenstudent, und überhaupt an unserer Kultur teilnehmen und ältere Leute, wo es sie noch gibt, sind mir ganz liebe Leute.
    Kultur gibts kaum noch heute, alles Mattscheibe und Konserve. Natur ist auch gut, kann man vieles hinter sich lassen.

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