Frankreich: Cheminades Kandidatur offiziell zugelassen

Jacques Cheminade - Bild: Wikipedia

 

Auszug aus: Strategic Newsletter / Schiller-Institut

Am 19.3. gab in Paris das Verfassungsgericht die Liste der Kandidaten bekannt, die zur Präsidentschaftswahl zugelassen sind. Neben den drei „Favoriten“ Nicolas Sarkozy, François Hollande und François Bayrou wurden sieben weitere Bewerber zugelassen, u.a. zwei Trotzkisten, ein Grüner, ein Euro-Gegner, Marine Le Pen und Jacques Cheminade, der bis 16.3. insgesamt 585 bestätigte Unterstützungs-unterschriften von Bürgermeistern hatte (500 reichen aus).

Cheminades Kampagne stößt auf wachsendes Interesse bei den Wählern, die vom leeren Gerede der etablierten Parteien abgestoßen sind, und ebenso bei wichtigen Institutionen und Vereinigungen. Die Sprachrohre der Oligarchie in den Medien schäumen vor Wut, weil über Cheminades Programm so offen diskutiert wird, und verlegen sich auf Verleumdungen, doch andere Medien sind ehrlich und lassen ihn zu Wort kommen.

Die regionale Presse ist am meisten daran interessiert, über Cheminades Kampagne zu berichten. Die Zeitung Ouest France berichtete über seinen Besuch bei der Wiederaufbereitungsanlage La Hague. Der Betreiber Areva hatte zunächst zugestimmt, daß Cheminade im Eingangsbereich mit den Mitarbeitern der Anlage sprechen durfte, dies aber in letzter Minute widerrufen. (Er verurteilte dies als eine typische Geheimnis-krämerei der „Nukleokraten“.)

 Später am selben Tag sprach Cheminade auf einer Veranstaltung mit dem sozialistischen Bürgermeister des Ortes Flamanville, der für ihn unterschrieben hatte, über die Bedeutung der Kernphysik. In Flamanville ist neben dem in Betrieb befindlichen Kernkraftwerk ein weiteres der neuen EPR-Generation im Bau. Der Bürgermeister rief alle Kandidaten auf, sich genauso klar zum Thema Kernkraft zu äußern wie Cheminade. Der örtliche Sender des Fernsehnetzwerks France 3, Basse Normandie, nutzte die Gelegenheit zu einem Interview mit Cheminade.

In Lille zeigte France 3 ein Team von Cheminade-Aktivisten, die erklärten, daß Frankreich wohl kaum aus der Krise herauskäme, wenn es, wie andere Kandidaten forderten, „wieder Barbie-Puppen produziert“, die mittlerweile in China hergestellt werden. Stattdessen könne die Raumfahrt wieder Arbeitsplätze im Forschungs- und Entwicklungssektor und gutbezahlte Stellen in der Industrie schaffen.

Journal du Dimanche veröffentlichte am 18.3. ein ausführliches Interview mit Cheminade unter dem Titel „Ich inspiriere die Debatte“. Gefragt, ob es irgendeine Diskussion über Lösungen für die Wirtschaftskrise und die Krise Europas gebe, sagte er: „Nein, weil niemand über große Projekte spricht. Während Europa kollabiert, laufen die Frankfurter Banken Amok. Sie erdrosseln Griechenland. Dieses Pseudoeuropa muß reorganisiert werden. Darüber spricht niemand.“ Zur Debatte über die Sparpolitik sagte er: „Ich will auf die Zukunft setzen, mit langfristigem Kredit. Man denke an Deutschland 1932 und seine Austeritätspolitik, die es Hitler ermöglichte, an die Macht zu kommen – mit finanzieller Hilfe einiger amerikanischer Kreise… Wenn Europa so weitermacht, wird es Ungeheuer hervorbringen. Schaut man nach Ungarn – Viktor Orban, und hier bei uns haben wir Marine Le Pen… Wir schaffen die Bedingungen für einen Konflikt.“

Quelle: Auszug Strategic Newsletter / Schiller-Institut

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