Archiv für den Monat: Februar 2012

Libyen: „Zero-hour“ angebrochen?

Familie Quadhafi - Bild: LibyaSOS

von John Schacher

Die lange herbeigesehnte „Stunde Null“ scheint in Libyen angebrochen zu sein. Jedenfalls begründet sich diese Vermutung mit dem seit einigen Tagen massiven Ausbleiben von aktuellen Nachrichten aus Libyen. Die vorangegangenen Störkampagnen der letzten Wochen mit ihren massiven Falschmeldungen gab bereits eine Zuspitzung der Lage zu erkennen. Alles Gute, Grüner Widerstand!

Ein weiteres Problem sind derzeit die zahlreichen Infiltranten, die in die Reihen des Grünen Widerstandes aufgenommen werden wollen. Kurz fasst es der Kommentar eines russischen Beobachters:

„Es ist einfach und ziemlich banal. Ich denke, Zeit „Stunde Null“ ist schon gekommen, aber diese wird nicht mit Schlachten und Eroberungen, sondern im Zusammenhang mit anderen Siegen erinnert werden. „

Einige kleine Meldungen erreichen uns dennoch: vor bereits zwei Tagen kam es zu einem tödlichen Zwischenfall in den Nafusa-Bergen auf Höhe Nalut. Dort wurde ein Transportkonvoi von mehreren NATO-Kampfjets bombardiert und zerstört. Augenzeugen berichten, französische Flugzeuge erkannt zu haben. Man geht davon aus, dass ein Transport von Saif al-Islam Quadhafi vermutet wurde, den man durch einen Luftschlag zu töten hoffte. Alle verbliebenen Mitglieder der Familie Quadhafi stehen unterdessen auf der Interpol-Fahndungsliste. Die oberste Priorität der neuen Machthaber unter Jalil ist es, JEDES Symbol der prägenden Ära unter Muammar al-Quadhafi rückstandslos aus der Realität zu entfernen. Koste es, was es wolle. Die Paranoia könnte nicht größer sein!

Für Tripolis gilt die dringende Warnung vor 5 mobilen Funknetz-Überwachungseinheiten (wahrscheinlich Toyota-Geländewagen), die alle Handy-Gespräche mitverfolgen und orten können sowie mit Greifkommandos besetzt sind. Dieses moderne Überwachungs-Equipment wurde dem NTC von Frankreich gegeben.

In Al Kufra gehen die Kämpfe weiter. Die Jamahiriya-treuen Toubou und der zu Hilfe kommende Grüne Widerstand behaupten bisher das Feld. Die Kämpfer für das Vaterland haben eine sehr hohe Moral und sind top-motiviert. Mehr ist leider nicht bekannt.


In Sabha kam es zu Kämpfen mit schweren Waffen. Auslöser war die beabsichtigte Ehescheidung eines Warfalla-Mannes von einer Libyerin aus dem ortsansässigen Stamm Aulat Suleiman. Diese wurde entgegen aller Gepflogenheiten abgelehnt und der unwillige Ehemann vom Stamm Suleiman schliesslich ermordet und gevierteilt.

Anmerkung der Redaktion: Liebe Leserinnen und Leser, viele von Ihnen haben geschrieben und fragten, warum wir die Verbreitung von Informationen aus Libyen reduziert haben. Der Grund dafür ist, dass wir gebeten wurden, den Widerstand der Grünen nicht auf Websites und Internet-Foren zu veröffentlichen und dadurch Informationen, welche die Tätigkeiten der grünen Soldaten stören können, freizugeben.

Hier noch eine Aufzeichnung aus Kriegstagen. Man sieht den ermordeten Verteidigungsminister Abu Bakr Younis bei einer Ansprache vor Soldaten im Kampfgebiet:


offener Brief an Gauck

Joachim Gauck - Bild: Wikipedia

von Gigi Romeiser 

Nichts ist schwerer und erfordert mehr Charakter,

als sich im offenen Gegensatz seiner Zeit zu befinden

und laut zu sagen

NEIN !

Kurt Tucholsky

Herrn

Joachim Gauck

Nymphenburger Str. 3

10825 Berlin

22. Februar 2012

Sehr geehrter Herr Gauck,

Sie werden in Kürze der Präsident der Bundesrepublik Deutschland sein – werden Sie auch der Präsident der Deutschen sein? Sie bezeichnen sich selbst als „ein linker, liberaler Konservativer“. Was soll man darunter verstehen? „Links“ wird in Deutschland verhätschelt, „liberal“ nicht mehr ganz ernst genommen und „konservativ“ ist von vorne herein verdächtig.

Außer von der ehemaligen SED werden Sie von allen Parteien getragen. Ein deutlicher Beleg dafür, daß es keine nennenswerte Opposition mehr im Deutschen Bundestag gibt. Politiker sprechen parteiübergreifend ständig von der Mitte, lassen aber keine Rechten zu, während Linke, Linksradikale, ja sogar die SED im Bundestag sitzen. Es gibt keine Mitte ohne Rechts und Links.

Als ehemaliger Bürgerrechtler mit 50 Jahren erlebter Diktatur hätten Sie die unter Kohl, Schröder und Merkel vollzogene Gleichschaltung der Politik, der Medien und der Justiz deutlich anprangern müssen – oder habe ich das überlesen?

„Freiheit“, ist Ihr großes Lebensthema, und anläßlich des Todes von Bärbel Bohley sagten Sie am 12.9.2010:

„Deutschland hat eine Liebhaberin der Freiheit verloren, und ich wünschte mir, sie würde viele Menschen anstecken mit dieser Liebe zur Freiheit und auch dazu, eine eigene Meinung zu haben und sie laut und deutlich zu vertreten.“

Sollte Ihnen tatsächlich entgangen sein, daß eine eigene Meinung in Deutschland vielfach nicht mehr laut und deutlich vertreten werden kann? Sollten Sie wirklich nicht wissen, daß Tausende in unserem Land aufgrund „falscher Meinung“ hohe Geld- und auch Haftstrafen erhalten?

Schon 1998 war in der anspruchsvollen Jungen Freiheit zu lesen:

„Letztes Jahr wurden hier sage und schreibe 7.949 Strafverfahren wegen „Volksverhetzung“ abgewickelt Tausende von Jahren Gefängnis wurden verhängt, Tausende bürgerlicher Existenzen vernichtet. Zurzeit sitzen wegen so genannter „Propagandadelikte“ in Deutschland mehr Menschen hinter Gittern als jemals in den letzten Jahren der DDR.“

In der Zeit von 2001 bis 2007 gab es in der BRD 80.771 Strafverfahren wegen der §§ 86, 86a StGB (Verfassungswidrige Propagandamittel und verfassungswidrige Kennzeichen) und § 130 StGB (Volksverhetzung) gegen politisch unkorrekte Deutsche (die Zahlen stammen aus den Verfassungsschutzberichten des Bundesinnenministerium). Im Jahr 2010 waren es wegen der §§ 86 und 86a StGB 11.384 Verfahren und mehr als 2000 wegen § 130.

 Als Leiter der Gauck-Behörde haben Sie sehr viel Anerkennung erhalten. Als freiheitsliebender Mensch, der sich nicht anpassen will, hätten Sie bei der stetig steigenden Strangulierung der Meinungsfreiheit in der BRD Ihre Stimme laut mahnend erheben müssen. Meine Jenaer Freunde konstatieren, es sei teilweise schlimmer als zu DDR-Zeiten. Das muß doch auch Ihnen aufgefallen sein? Wie sonst hätten Sie im Dezember 2010 Thilo Sarrazin „Mut“ attestiert und auch vermerkt, die politische Klasse könne aus dem Bucherfolg Sarrazins lernen, daß „ihre Sprache der politischen Korrektheit bei den Menschen das Gefühl weckt, daß die wirklichen Probleme verschleiert werden sollen“?

 Die unbegrenzte Zuwanderung nach Europa ist das größte Verbrechen unserer Zeit und irreversibel. Ganze Kulturen werden ausgelöscht, wenn sich nichts ändert.

 Sie, sehr geehrter Herr Gauck, haben als Bundespräsident eine hohe Verantwortung dem deutschen Volk gegenüber. Weder dürfen Sie zur Zuwanderung schweigen, weil sie die Vernichtung Deutschlands bedeutet, noch zu diesem Europa. Schon jetzt hat die Einführung des Euro Europa gespalten und Haß und Zwietracht zwischen den Völkern gesät.

Das, was an Demokratie und freiheitlicher Grundordnung noch vorhanden ist, gilt es zu retten. Deutschland darf nicht grundgesetzwidrig in einen europäischen Bundesstaat eingegliedert werden – mit insgesamt 23 Sprachen. Die Transferunion, ein offener Rechtsbruch der EU-Verträge, muß zurückgenommen werden.

Deshalb darf der irreführend genannte „Europäische Stabilitätsmechanismus“ – kurz ESM – nicht in Kraft treten. Der auf zunächst 700 Milliarden Euro festgesetzte Fond (eine Erhöhung ist schon angedacht) verschärft die ungehemmte Schuldenmacherei in den EU-Ländern. Der ESM-Vertrag führt zur Finanzdiktatur und Machtergreifung der nicht demokratisch legitimierten EU-Funktionäre über die vormals souveränen Mitgliedsländer und damit zur Abschaffung der Demokratie in Europa.

 Diesen Vertrag darf kein deutscher Demokrat unterzeichnen, sehr geehrter Herr Gauck!

 In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung 2010 setzen Sie „große Hoffnung auf die nachwachsende Generation, daß sie aus diesem phasenweise negativen Nationalismus, also unbedingt kein Deutscher sein zu wollen, etwas Besseres macht. Daß es ein Ja gibt zu dem Raum und dem Ort, an dem man lebt, zu dem man ja sagen kann, weil es dafür gute Gründe gibt.“

 Ich appelliere aus größter Sorge heraus an Sie: Gehen Sie mit gutem Beispiel voran, setzen Sie sich als Bundespräsident dafür ein, daß diese nachwachsende Generation überhaupt noch eine Chance in ihrem Land hat.

Hochachtungsvoll Gigi Romeiser

63477 Maintal-Dörnigheim

Berliner Straße 23

T 06181-491088

F 06181- 4237 195

E-Post: Gigi.Romeiser@gmx.de

Russland bietet der freien Welt eine Alternative

erschienen bei nocheinparteibuch

Im Oktober letzten Jahres wurden Gerüchte kolportiert, der russische Ministerpräsident Vladimir Putin habe, als er von den höchsten russischen Generälen gefragt wurde, auf welches Bedrohungsszenario sie die russische Armee vorbereiten sollen, geantwortet, sie mögen Russland auf die Situation von Armageddon vorbereiten. Vladimir Putin hat nun, im Rahmen seines erfolgversprechenden Wahlkampfes um die russische Präsidentschaft, seinen sechsten programmatischen Artikel publiziert. In dem Artikel legt Vladimir Putin dar, wie er als Präsident gedenkt, die russischen Streitkräfte in den nächsten zehn Jahren weiterzuentwickeln.

Vladimir Putins Planung kommt einer Antwort auf eine Bedrohung durch Armageddon recht nahe. Die Lageeinschätzung von Vladimir Putin ist überaus realistisch:

Was hat es für uns auf Lager, “das kommende Jahrhundert?”

Die Wahrscheinlichkeit eines globalen Krieges der Atommächte gegeneinander ist niedrig, würde eine solche doch das Ende der Zivilisation bedeuten. Bis jetzt ist das “Pulver” der strategischen nuklearen Streitkräfte, geschaffen durch riesige Arbeit unserer Väter und Großväter, “trocken” geblieben, und niemand wagt es, eine großangelegte Aggression gegen uns zu entfesseln.

Gleichwohl muss man jedoch beachten, dass die wissenschaftlichen und technischen Fortschritte in verschiedenen Bereichen, angefangen von der Entstehung neuer Arten von Waffen und Kriegstechniken bis hin zu den Informations- und Kommunikationstechnologien, zu einer qualitativen Veränderung des Charakters von kriegerischen Schlachten geführt haben.

Also, was die starke Bedeutung von nicht-nuklearen Langstreckenwaffen betrifft, so zeigt sich umso mehr der Trend, sie als entscheidendes Mittel zum Sieg über den Feind zu sehen, einschließlich im Fall eines globalen Konflikts.

Eine große – wenn nicht die entscheidende – Bedeutung bei der Bestimmung der Art der Kriegsführung haben die militärischen Kapazitäten der Länder im Weltraum, auf dem Gebiet der informationstechnischen Angriffsabwehr und – an erster Stelle – im Cyberspace. Und auf längere Sicht sind das die Schaffung von Waffen, die auf neuen physikalischen Prinzipien (Strahlung, geophysikalisch, Welle, genetisch, psycho-physisch, etc) basieren. All dies, zusammen mit Atomwaffen, ergibt qualitativ neue Instrumente, um politische und strategische Ziele zu erreichen. Diese Waffensysteme sind von den Ergebnissen her vergleichbar mit dem Einsatz von Atomwaffen, doch sie eher “akzeptabel” unter den gegebenen politischen und militärischen Rahmenbedingungen. So wird die Rolle des strategischen Gleichgewichts der nuklearen Abschreckungskräfte zur Verhinderung von Aggression und Chaos allmählich abnehmen.

Vor unseren Augen blinken überall neue regionale und lokale Kriege. Es gibt Bereiche der Instabilität und künstlich angeheiztes, kontrolliertes Chaos. Dabei sind das zurückverfolgt absichtliche Versuche, solche Konflikte in unmittelbarer Nähe der Grenzen Russlands und unserer Verbündeten zu provozieren. Wir sehen, wie die grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts abgewertet und zerstört werden. Gerade im Bereich der internationalen Sicherheit.

Russland kann sich unter diesen Bedingungen nicht nur auf diplomatischer und wirtschaftlicher Verfahren zur Beseitigung von Widersprüchen und Konflikten verlassen. Unser Land steht vor der Aufgabe der Entwicklung der militärischen Fähigkeiten im Rahmen einer Eindämmungsstrategie und dem Erreichen einer unabhängigen Verteidigung. Und die Streitkräfte, Geheimdienste und andere Strafverfolgungsbehörden müssen bereit sein, schnell und effektiv auf neue Herausforderungen zu reagieren. Dies ist eine notwendige Bedingung dafür, dass Russland sich sicher fühlen kann, und die Argumente unseres Landes in den verschiedenen internationalen Formaten von unseren Partnern wahrgenommen werden.(etwas frei übersetzt vom Parteibuch mit Hilfe von Google)

Recht hat Vladimir Putin. Im Jahr 2007 hatte Vladimir Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit ausgesprochen deutlichen Worten die aggressive und vertragsbrüchige Politik der NATO-Staaten kritisiert, die auf die Einkreisung, Einschnürung und Destabilisierung von Russland und seinen Freunden abzielt. Die Staaten der NATO haben ihre aggressive Kriegspolitik trotzdem fortgesetzt. Im Jahr 2008 unterstützten sie den georgischen Angriffskrieg im Kaukasus, im Jahr 2011 zerstörten sie Libyen, derzeit attackieren sie Syrien und bauen ein aufwendiges anti-russisches Raketensystem und gleichzeitig bereiten sie einen Angriffskrieg gegen Iran zum Vorrücken an die russische Südflanke vor.

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die „Freunde“ Syriens entlarven sich selbst

Marie Colvin & Remi Ochlik - Bild: msnbc.com

erschienen bei einartysken

Am 22. Februar 2012 kamen zwei Journalisten bei einem Angriff der syrischen Armee auf  einen Stützpunkt bewaffneter Banditen in Homs ums Leben: Marie Colvin und Remi Ochlik. Wie nicht anders zu erwarten, gab es einen unisono Aufschrei der westlichen MainstreamMedien (MSM). Der Diktator Bashar Al-Assad mordet nicht nur „seine Eigenen“, sondern auch tapfere Journalisten, die „nichts als die Wahrheit berichten wollen“.

Sarkozy schreit „Jetzt reicht’s! Das Regime muss weg!“ Und zitiert den syrischen Botschafter zu sich, desgleichen Cameron. Die syrische Regierung habe das Lager  mit Absicht beschossen, weil man wusste, dass sich die Journalisten dort befanden. „Welch eine schamlose Brutalität!“ donnert Agence France Press. Und dann werden alle Verdienste und Preise aufgezählt, die sich die beiden im Laufe der Zeit erworben hatten. „DIE WELT trauert um ihren Tod!“
Gleichzeitig werden Fotos gezeigt, wie Marie Colvin schon 2011 mit libyschen Rebellen sich ablichten lässt. Und man gibt sogar zu, dass beide Journalisten Syrien heimlich mit Rebelleneskorte betreten haben.

Und da tritt Dr. Franklin Lamb, Prof. für Internationales Recht, auf den Plan und schreibt einen tränentriefenden Nachruf auf seine Freundin, die doch so außerordentlich begabte Auslandsjournalistin. Er war einer der letzten, der Marie Colvin lebend gesehen hat – in Libanon, wo sie ihn um Hilfe für ihren Trip nach Syrien bat. Und er hat ihr geholfen und hat ihr auch Adressen in Syrien gegeben. War sich der ehrenwerte Rechtsgelehrte nicht darüber im klaren, dass er Beihilfe zu illegalen Handlungen leistete? Weiss er etwa nicht, wie Personen behandelt werden, die sich illegal in die USA einschleichen? Im besten Fall landen sie in Guantanamo oder werden kurzerhand umgelegt, wenn sie sich obendrein in Gesellschaft von bewaffneten Regimegegnern befinden.

Dr. Franklin Lamb

Gibt es überhaupt irgendein Land auf der Welt, dass vom Ausland bezahlte und bewaffnete Banditen frei im Lande herumlaufen, kidnappen, foltern und killen  ließe? Man frage den Experten Dr. Lamb, der eine wahrlich schillernde Figur ist und auf allen Hochzeiten tanzt. Manchmal schreibt er gute Sachen, z. B. aus Libyen, dann sitzt er mit seinen Rebellenfreunden in Libyen am Strand, taucht plötzlich in Mali bei den Gaddafi-Getreuen auf, die von dort aus den Widerstand organisieren, und nun sitzt er im Libanon, um „embedded“ Journalisten nach Syrien zu schleusen.
„Embedded“! Wer redet denn davon? Nun, zum Beispiel Viktor Reznov in dem Artikel  „Syria: The War Machine Devours its  propagandists“ (Syrien: Die Kriegsmaschine verschlingt ihre Propagandisten) vom 23. Februar 2012. Er betont, dass die syrische Regierung nichts von der Anwesenheit der beiden Journalisten wusste, genauso wie zuvor schon von der Anwesenheit von Gilles Jacquier. Auch da dröhnte es von allen Seiten, die syrische Armee habe ihn erschossen, bis herauskam, dass er erstens kein Journalist sondern Agent war und zweitens von „seinen eigenen“ (den Rebellen also) zusammen mit vielen friedlichen Demonstranten erschossen wurde. Natürlich hörte man keinen Ton mehr von den MSM, am wenigsten eine Entschuldigung oder Richtigstellung.

Danach wirft Reznov einen Blick auf das hochgelobte Werk von Ochlik und Colvin:

Ochlik war (schon) in Libyen als Fotograf, embedded von der NATO; er berichtete über die gefeierten Rebellen und zeigte alle NATO-Banditen und al-Qaida Schurken in heroischen Posen für den Westen. Seine journalistische Verantwortung reichte allerdings nicht für die Opfer des NATO-Krieges. Auch Colvin war verantwortlich für die Verbreitung der (falschen) Information vom „Bombardieren des eigenen Volkes“ in Libyen. Colvin erzählte sogar schon im Jahr 2000 das Märchen von „Saddams nuklearer Bombe“.

Und nun berichtete Marie Colvin also für Murdochs Sunday Times und auch die CNN. Aber wie im Titel gesagt, werden jene, die so fleissig die Propaganda-Trommel rühren (ohne das diese verbrecherischen Kriege gar nicht möglich wären), selbst von der Kriegsmaschine verschlungen.

Ich bin gespannt, was die MSM jetzt zur Abstimmung über die neue Verfassung in Syrien, der mit 89% der Stimmen zugestimmt wurde, zu sagen haben. Oder zu den 1500 ausländischen Soldaten (darunter 10 französische Mitglieder der Spezialeinheiten). Wahrscheinlich nichts oder nur Verdrehungen in das absolute
Gegenteil (wie im übrigen schon geschehen – die Abstimmung wurde als Farce bezeichnet, d. h. die 89% Syrer gibt es gar nicht).

Quelle: einartysken