Bekanntgabe geplanter Standorte von Mobilfunkmasten wird mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe geahndet!

Können Sie sich vorstellen, dass es gesetzlich abgesicherte Praxis ist, dass die Bekanntgabe geplanter Standorte von Mobilfunkmasten mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe geahndet wird? Selber lesen und anschliessend die Frage, was das über unsere reale Position in einer angeblichen Demokratie aussagt – und ob die Notwendigkeit, strikt lokal und möglichst geldfrei zu handeln dadurch mehr an Kraft gewinnt. Anders gesagt: Können wir es uns noch erlauben, damit zu warten, erst in uns und dann „draussen“ aufzuräumen? Nachfolgend der Artikel der „Neue Presse“ in Coburg:

Lehrstunde für einen Stadtrat
von Tim Birkner

Stadtrat Thomas Büchner ist um eine Erfahrung reicher. Erst fragen, dann schreiben, raten ihm seine Kollegen im Stadtrat am Montag Abend.

Neustadt Wo sollen denn die neuen Digitalfunkmasten hin? Das darf man fragen, auch öffentlich, und das fragte ödp-Stadtrat Thomas Büchner auch. Die Standorte sind der Stadtverwaltung bekannt, aber Verschlusssache. Das war die kurze Antwort von Oberbürgermeister Frank Rebhan. „Die Verwaltung darf keine Auskunft erteilen“, sagte Rebhan. „Auch Stadtratsmitglieder sind Unbefugte.“ Um seinen Worten Nachdruck zu verleihen, gab Rebhan gleich das Strafmaß bekannt, falls ein Befugter doch etwas verraten sollte. Bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe würden ihn erwarten. Die Geheimniskrämerei hat nicht die Stadt erfunden, sondern die Liste so übermittelt bekommen.

Als Büchner dann allerdings nach den Bahnschrankenschließzeiten und einer Nutzen-Kosten-Analyse für eine Autobrücke fragte, hagelte es ganz andere Ansagen. Er beantrage, was die Verwaltung sowieso gerade tue. Und dies wisse er als Stadtrat, sagte Rebhan. „Dann können Sie gleich noch sicherheitshalber beantragen, dass das Kinderfest und Weihnachten in diesem Jahr stattfinden sollen.“ Martin Stingl, 3. Bürgermeister, wurde noch deutlicher: „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Stadträte und der Mitarbeiter in der Verwaltung, die alles erdenklich Mögliche auch ohne ihren Antrag bereits tun.“ Die Fraktionsvorsitzende der CSU, Elke Protzmann, sagte: „Diese Form von Populismus kommt negativ rüber. Eine gedeihliche Zusammenarbeit kann ich nicht erkennen.“

Dann bekam (Stadtrat) Büchner den Rat, wenn er etwas nicht wisse, doch vorher einfach einmal zu fragen, zum Beispiel bei der Stadtverwaltung. Die gäbe allen Räten Auskunft – wenn sie denn fragten. Und wer mit der Antwort nicht zufrieden sei, könne beim Oberbürgermeister nachhaken. „Andere Kollegen tun genau dies“, so Rebhan. Und weiter: „Wer dann noch nicht weiter kommt, kann immer noch einen Antrag an den Stadtrat stellen.“

Büchner nahm das Freundschaftsangebot, das alle trotz ihrer Kritik betonten, an und zog seinen Antrag zurück.

Quelle: np-coburg

5 Gedanken zu „Bekanntgabe geplanter Standorte von Mobilfunkmasten wird mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe geahndet!

  1. Haut und Schilddrüse – und ganz leichte Behandlungen

    Beim Thema Neurodermitis tun sich zahlreiche Behandlungen auf, doch meist sind diese nur partiell aufgestellt. Jedes achte Schulkind soll vom beißenden Jucken der Haut geplagt sein, insgesamt über vier Millionen Patienten im gesamten Lande. Man stelle sich vor es gibt eine erfolgreiche Behandlung, die ganzheitlich agiert und deswegen so wirkungsvoll ist. Wo man das findet? Ja, in den Fachzeitschriften, den Warteräumen der Ärztepraxen und der Regenbogenpresse natürlich. Stimmt, war ein Witz. Wahr ist jedoch, bei nephroton.de steht genau dieses Theam im Zentrum eines Infoartikels. Und richtig, das ist ein gezielter Hinweis, weil nämlich Gutes und Wertvolles in unserem Lande aktive Unterstützung braucht, wie das Verbot der mehr als 300 Heilpflanzen durch das hiesige Regime klar zeigt. Und wer will dem Geschäftsbetrieb BRD verdenken, daß er sich tatkräftig um seine Einkünfte kümmert? Schließlich war erst im November 2010 die Reparationszahlung für den 1.Weltkrieg beglichen. Und irgendwo muß neben den Raten für den 2.Weltkrieg auch noch was übrig bleiben. Und ehrlich gesagt, 960 Milliarden Euro an Einnahmen für die BRD klingen nur viel, in Wirklichkeit muß dafür auch ordentlich gestrickt werden, oder?!

    Ein Drittel der Menschen in unserem Lande hat Probleme mit der Schilddrüse, und das bedeutet viel, denn dieses Organ lenkt maßgeblich den Energiestoffwechsel und liefert z.B. fast die Hälfte der betriebseigenen Hormone. Unser Gemüt hängt stark am Befinden der kleinen Drüse im Hals, ebenso wie der Blutdruck mitbeeinflußt wird. In Ordnung, es gibt zahlreiche Blutdrucksenkungsmittel und Hormonpräparate der Pharma bei einer klassischen Unterfunktion der Schilddrüse. Das bringt den Herstellern von Thyroxin oder Euthyrox Milliarden in die Kasse, aber was bringt es den Betroffenen? Fragen Sie sie einfach. Ich persönlich war von einer Überfunktion der S. in eine Unterfunktion gefallen, und nahm mehr als 3 Jahre Thyroxin 200 ein, ohne die geringste Besserung. Doch eine spezielle Therapie sorgte binnen drei Monaten für die volle Wiederauferstehung meiner Schilddrüse, mit allen positiven und erwünschten Nebenwirkungen wie aufkommender Lebensfreude, bessere Konzentration, etc., etc. . Gut, das war schon teuer, hat immerhin einmalig 25 Euro gekostet. Wieviel das wohl pro Jahr den Krankenkassen ersparen würde? Nun, exakt die Milliarden, die für den nutzlosen Einsatz von Pillen bezahlt werden. Noch eine Frage zum Schluß:

    Warum bezahlen die Krankenkassen viele Medikamente und Therapien, die teuer und wirkungslos sind? Wäre ein billiges und helfendes Mittel nicht besser? Gell, da kommt man ins Grübeln?!!?

    Auch hier, wie bei der Behandlung von Neurodermitis, kann geholfen werden. Unter http://www.nephroton.de finden Sie den dafür passenden Kontakt.
    http://www.sandalphon-verlag.de/?location=aktuelles_details.php&id=755

  2. Da gibt es ein gutes Buch das Beschreibt wie korrupt einige Richter in Coburg handeln, falsche Protokolle, fehlende Aufnahmen von Zeugenaussagen, keine Ausweisung des Richters, aussperren der Öffentlichkeit, nicht unterschriebene Amtspost, Fehlende Beglaubigung von Gerichtsurteilen und und und. Korruption ist für mich gleichbedeutent mit dem Wort Coburg.

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